AfD: Der erste deftige Rückschlag

Stuttgart/Mainz/Berlin (BT) – Es war das erste Mal, dass AfD-Chef Jörg Meuthen nach einer Wahl schlechte Zahlen erklären musste. Und er lieferte eine: Andere seien schuld gewesen.

Die AfD hat in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz jeweils rund ein Drittel ihrer Wähler verloren. Vorsitzender Jörg Meuthen meint, das sei vor allem die Schuld anderer. Foto: Kay Nietfeld/dpa

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Die AfD hat in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz jeweils rund ein Drittel ihrer Wähler verloren. Vorsitzender Jörg Meuthen meint, das sei vor allem die Schuld anderer. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Die Rechtspopulisten verloren in Rheinland-Pfalz wie in Baden-Württemberg jeweils rund ein Drittel ihrer Stimmen. Als ersten Grund dafür nannte der Vorsitzende die Corona-Anstrengungen. Mehr als die Konkurrenz sei seine Partei auf direkte Kontakte mit den Wählern angewiesen, doch die habe es diesmal nicht geben können. Außerdem seien AfD-Wahlkämpfer bedroht worden.

Grund Nummer zwei: der Verfassungsschutz. Mit ihrer inzwischen per Gerichtsbeschluss vorläufig gestoppten Absicht, die ganze AfD zum rechtsextremen Verdachtsfall zu erklären und sie zu überwachen, habe die Kölner Behörde der Partei gewaltig geschadet. Und zwar elf Tage vor der Wahl. Meuthen: „Das war wohl auch der Sinn der Aktion.“ Nur unter ferner liefen nannte der Vorsitzende den inneren Zustand seiner Partei.

Partei in einer „Konsolidierungsphase“

In Baden-Württemberg waren von der anfänglichen Fraktion mit 23 Abgeordneten nach Ausschlüssen, Rücktritten und Spaltung am Ende nur 15 übrig. Auch in Rheinland-Pfalz hatte es heftige Flügelauseinandersetzungen gegeben. Die AfD habe sich in einer „Konsolidierungsphase“ befunden, erklärte Meuthen dazu. Da sei sowas völlig normal. „Schauen Sie mal, wie es bei den Grünen anfangs war.“ Und wenn man in Stuttgart jetzt noch 17 Abgeordnete habe, so seien die doch von „höherer Professionalität“.

Allerdings sind die Querelen nicht auf den Südwesten begrenzt. Meuthen selbst hatte im November beim Parteitag in Kalkar eine Art Brandrede gegen den rechtsextremen „Flügel“ und gegen Unterstützer von Corona-Leugnern gehalten. Wie angespannt die Lage ist, zeigt der Streit um die Tagesordnung des kommenden Parteitags im April in Dresden. Meuthen versucht zu verhindern, dass dort die Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt werden. Zwar kandidiert er selbst als Europaabgeordneter nicht, jedoch muss er fürchten, dass sich „Flügel“-nahe Leute wie Alice Weidel oder Tino Chrupalla durchsetzen. Meuthen hat erreicht, dass ab dem heutigen Dienstag eine Mitgliederbefragung darüber stattfindet, ob die Spitzenkandidaten in Dresden oder erst später per erneuter Mitgliederbefragung gewählt werden sollen.

Mobilisierte Nichtwähler wanderten ab

Für den Rückgang im Südwesten war noch ein anderer Umstand verantwortlich: das Hoch vor fünf Jahren. Beide Länder waren damals die ersten, in denen nach der Flüchtlingskrise gewählt wurde. Die AfD schoss nach oben. Jetzt sind sie der ersten, in denen sich die Partei nach einer Legislaturperiode erneut den Wählern stellen musste. Und es zeigt sich, dass sie ein ähnliches Empörungsthema nicht hat. Viele der damals mobilisierten Nichtwähler wanderten wieder ab, zurück ins Nichtwählerlager oder zu CDU und FDP. Selbst zu den Grünen. „Eigentlich unvorstellbar“, staunte der Stuttgarter Spitzenkandidat Bernd Gögel am Montag.

Ihr Autor

BT-Korrespondent Werner Kolhoff

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Erstellt:
16. März 2021, 11:45 Uhr
Lesedauer:
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