Andreas Stoch schwört auf bessere Zukunft ein

Stuttgart (bjhw) – Die SPD sucht vor ihrem Landesparteitag in Freiburg nach ihrem „eigenen Charme“

Andreas Stoch, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Bernd Weißbrod/dpa

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Andreas Stoch, SPD-Fraktionsvorsitzender im Landtag von Baden-Württemberg. Foto: Bernd Weißbrod/dpa

„Nur gemeinsam sind wir stark“ ist der Titel eines Antrags, mit dem der Vorstand der Südwest-SPD heute beim Landesparteitag in Freiburg den solidarischen Umgang und die Zusammenarbeit aller Ebenen der Partei verbessern will.

„Wie goldene Hochzeit und Kegelbahn“

Die Einleitung sagt einiges aus über die Gemütslage der Genossen. „Wird nach der Bundestagswahl angepasst“, steht da zu lesen, im Klartext: Mit den 21,6 Prozent bei der Bundestagswahl Ende September lebt es sich deutlich leichter als nach dem Elf-Prozent-Debakel der Landtagswahl.

Jedenfalls wollen Parteichef Andreas Stoch und sein Team den Landesverband auf eine anhaltend bessere Zukunft einschwören. Den Weg dorthin markiert nicht zuletzt diese Erkenntnis aus der Nachwahlanalyse vom März: „Die Grünen sind wie Wochenmarkt und Latte macchiato, die SPD wie Goldene Hochzeit und Kegelbahn.“

Die hiesigen Sozialdemokraten haben bewegte Jahre hinter sich. Vor der Landtagswahl 2011 gaben sich Korrespondenten überregionaler Medien die Klinke in die Hand im Hauptquartier am Stuttgarter Wilhelmsplatz, um den Hoffnungsträger Nils Schmid und seine deutsch-türkische Frau Tülay als Ausdruck des Modernisierungswillens der guten, alten Tante SPD zu beschreiben. Am Wahltag fehlten mit gut 23 Prozent nur 1,2 Punkte, um tatsächlich den Regierungschef in einer rot-grünen Koalition zu stellen. Immerhin, man war zweiter Sieger und wurde Juniorpartner im Kabinett Kretschmann I. Fünf Jahre später folgte der Absturz auf unter 13 Prozent, und die Regierungsbeteiligung war Geschichte.

Konzentriert und betroffen

„Wir haben bewiesen“, heißt es jetzt im Vorstandsantrag, „dass persönliche Angriffe und ein destruktiver und verletzender Umgang miteinander der Vergangenheit angehören.“ Jedenfalls ist Ruhe eingekehrt, nachdem die als zu links eingeordnete frühere Verdi-Bezirksleiterin Leni Breymaier nach nur einer Amtszeit ihren Hut als Landesvorsitzende nehmen musste. Nachfolger Stoch, der frühere Kultusminister, überstand sogar das neuerliche Minus im März. Aus der jüngsten Umfrage, die der Südwest-SPD wieder ihren angestammten Platz zwei im Parteien-Ranking zuweist, liest der Heidenheimer Rechtsanwalt einen „klaren Auftrag“ heraus: „Wir werden uns weiter für mehr bezahlbaren Wohnraum, Investitionen in gute Bildung, faire Löhne und Klimaschutz, der alle mitnimmt, konzentriert und geschlossen einsetzen.“ Und sogar für einen neuen „SPD-eigenen Charme“.

Wohin die Reise programmatisch bis 2026 gehen soll, bleibt aber vorerst eher im Dunkeln. Große inhaltliche Pflöcke werden in Freiburg nicht eingeschlagen. Anträge liegen auf dem Tisch zum kommunalen Vorkaufsrecht für wohnungsbaugeeignete Grundstücke, zu Lehren aus der Pandemie, mehr Kinderschutzrechten und mehr innerparteilicher Demokratie. Die SPD Karlsruhe-Stadt plädiert für konkrete Glaubwürdigkeit im Klimaschutz: Der noch immer vor allem bei Genossen Ü60 sehr beliebte sozialdemokratische Reisedienst möge sämtliche Kreuzfahrten aus seinen Urlaubsangeboten streichen.

In der Landesgruppe im Bundestag hat immerhin eine teilweise Verjüngung stattgefunden, beispielsweise mit der promovierten Gärtnerstochter Lina Seitzl (32) aus Konstanz oder Kevin Leiser (28), einem Gymnasiallehrer aus dem Hohenlohischen. Für mehr Vielfalt stehen Robin Mesarosch (30), ein Enkel von Ungarn-Flüchtlingen aus Sigmaringen, oder Isabel Cademartori. Die 33-Jährige, eine scharfe Breymaier-Kritikerin, hat in Mannheim das Direktmandat gewonnen und kann an eine Familientradition anknüpfen: Der Großvater war vor einem halben Jahrhundert Wirtschaftsminister unter Salvador Allende in Chile.


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