Architekt verliert Klage gegen Stadt Bühl

Bühl (hol) – Der Wettbewerb um den Neubau des Kindergartens in Moos kann weitergehen. Ein Architekt hatte gegen die Stadt geklagt, nun aber verloren.

Der bisherige Kindergarten in Moos stammt aus den 1970er Jahren und soll abgerissen werden. Foto: Bernhard Margull/Archiv

© bema

Der bisherige Kindergarten in Moos stammt aus den 1970er Jahren und soll abgerissen werden. Foto: Bernhard Margull/Archiv

Nach einer monatelangen Zwangspause kann die Zwetschgenstadt den Architektenwettbewerb für den Neubau des Kindergartens im Stadtteil Moos wieder voranbringen. Das Verfahren war wegen eines Rechtsstreits gestoppt worden. Nun haben die Richter entschieden – ganz im Sinne der Stadt.

Den Rechtsweg beschritten hatte eines der 45 Planungsbüros, die sich im Frühjahr bei der Stadt Bühl für die Teilnahme an dem Wettbewerb beworben hatten. Elf von ihnen wurden zugelassen. Vier weitere Architekten aus Bühl waren von Beginn an gesetzt. Das Büro, das mit seiner Bewerbung nicht zum Zug kam, wies der Verwaltung nach BT-Informationen zu wenig Erfahrungen im Bau von Kindertagesstätten nach. Das Unternehmen beschwerte sich daraufhin über die Entscheidung der Verwaltung bei der Vergabestelle des Regierungspräsidiums. Die Behörde in Karlsruhe stoppte den im April gestarteten Wettbewerb deshalb bereits nach wenigen Wochen.

Die Vergabekammer des Landes beurteilte das Thema dann Anfang Juli aber anders. Die Beschwerde des Architekten wurde abgewiesen. Dieser ging daraufhin vor Gericht. Vor wenigen Tagen nun urteilte das Oberlandesgericht Karlsruhe, dass das Wettbewerbsverfahren der Stadt in Ordnung war. „Wir haben in allen Belangen obsiegt.“ So kommentierte Oberbürgermeister Hubert Schnurr den Richterspruch gegenüber dem BT – und aus seinen Worten war Genugtuung und Empörung zugleich herauszuhören: „Wo kämen wir denn da hin, wenn sich jeder einfach so einklagen könnte? Ich finde, das geht gar nicht.“

Sieben Monate Verspätung

Mit sieben Monaten Verspätung gehen in den kommenden Tagen die Unterlagen der Verwaltung an die 15 Wettbewerbsteilnehmer. Wann das Preisgericht tagt, das nach ursprünglicher Planung im Sommer hätte zusammenkommen sollen, steht laut Schnurr noch nicht fest. „Aber im ersten Quartal 2022 sollten wir dann die Ergebnisse haben. Wenn wir dann auch nächstes Jahr noch die Baugenehmigung hinbekommen, dann können wir Anfang 2023 mit dem Bau des Kindergartens anfangen“, sagt der OB, der mit einer Bauzeit von einem Jahr rechnet.

Der bisherige Kindergarten in Moos stammt aus den 70er Jahren und gilt als nicht mehr sanierungsfähig. Geplant ist sein Abriss und ein Neubau einer zweigruppigen Kita an gleicher Stelle für bis zu 50 Kinder im Alter von ein bis sechs Jahren. Die Stadt rechnete zum Zeitpunkt des Beschlusses des Gemeinderats für den Neubau mit Kosten in Höhe von 1,5 bis zwei Millionen Euro. Ob diese Summe nun ausreicht, das ist angesichts der Verzögerung des Verfahrens und der Kostensteigerung im Bausektor fraglich.

Ihr Autor

BT-Redakteur Harald Holzmann

Zum Artikel

Erstellt:
12. November 2021, 18:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 14sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.