Aus der Traum

Washington (BNN) – Die anfängliche Euphorie nach dem Machtwechsel im Weißen Haus ist verflogen.

Als er Donald Trump ablöste, war die Erleichterung bei den Demokraten groß: Joe Biden, Präsident der USA, kämpft nun mit schlechten Umfragewerten. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa

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Als er Donald Trump ablöste, war die Erleichterung bei den Demokraten groß: Joe Biden, Präsident der USA, kämpft nun mit schlechten Umfragewerten. Foto: Andrew Harnik/AP/dpa

Die Euphorie war groß, als US-Präsident Donald Trump Ende 2020 strauchelte und die Wahl verlor. Sein Nachfolger Joe Biden würde vieles besser machen und die zuletzt angespannten Beziehungen mit den EU-Partnern wieder normalisieren, dachten viele in Deutschland. In Gesprächen mit unserer Zeitung vor dem Machtwechsel im Weißen Haus freuten sich Politikexperten über die „Aktivierung der Demokratie“ in Amerika und sagten einen Richtungswechsel in Washington voraus. Und jetzt?

Ein Jahr nach Bidens Amtsantritt ist die Euphorie hierzulande verflogen. Manche Hoffnung wurde enttäuscht, zahlreiche Träume sind zerplatzt. Unter den deutschen Amerika-Kennern hat sich generell eine Ernüchterung breitgemacht. Sie halten dem 46. Präsidenten der Vereinigten Staaten Fehler und politische Kurzsichtigkeit vor. Manche glauben, dass Joe Bidens Aufgabe angesichts der tiefen Krise der US-Demokratie unerfüllbar ist. Auch was die deutsch-amerikanische Partnerschaft angeht, ist der anfängliche Optimismus einem verbitterten Realismus gewichen.

Mit Republikanern zusammenarbeiten

In einer Online-Konferenz der Universitäten Passau, Regensburg und der Friedrich-Naumann-Stiftung in dieser Woche brachte die aus Pittsburgh zugeschaltete Germanistin Beverly Harris-Schenz das grundsätzliche Problem des Amtsinhabers so auf den Punkt: „Er hat nicht einsehen können, dass Donald Trump die US-Politik völlig verändert hat“. Biden wolle mit Republikanern zusammenarbeiten, die jedoch vollkommen von Trump abhängig seien und nicht einmal einsehen würden, dass der Sturm auf das US-Kapitol am 6. Januar ein „Verbrechen“ gewesen sei. „Biden hat nicht erkannt, dass er dagegen aggressiv ankämpfen muss“, kritisierte Harris-Schenz.

Diese Einschätzung teilen viele Fachleute. Sie glauben aber auch, dass die Polarisierung der US-Gesellschaft zu weit vorangeschritten sei, als dass ein selbst ernannter „Brückenbauer“ die politischen Risse noch kitten könnte. „Die Fronten sind verhärtet, die Spaltung ist unüberwindbar“, urteilt der Politikwissenschaftler Michael Oswald. „Die Demokraten und Republikaner leben heute in ihren eigenen ideologischen Welten.“

Der Fachmann für vergleichende Regierungslehre an der Universität Passau sieht zudem strategische Fehler bei Biden, der Schwäche gezeigt habe, als er stark sein musste. „Trotz seiner 36-jährigen Erfahrung im US-Senat hat er seine eigene Partei nicht im Griff“, kritisiert Oswald. „Biden hat außerdem den Amerikanern zu viel versprochen und sich verzettelt, indem er die Erfolge der Impfkampagne vorzeitig als ,das Ende von Covid-19‘ gefeiert hat. Das hat für Unzufriedenheit gesorgt“. Aus Oswalds Sicht hat der Demokrat durchaus einige Erfolge vorzuweisen. Doch sie würden gänzlich „im Schatten seiner Schwächen“ stehen.

Keine Rückkehr zum Multilateralismus

Andere Politikexperten bemängeln die mangelhafte Kommunikation des Weißen Hauses, das keine mitreißende Botschaft an die Wähler formulieren könne. „Es fehlt ein Programm, das man mit Biden in Verbindung bringen könnte. Aus kleinen Erfolgen hat sich kein großer Slogan geformt“, sagt der Amerikanist Volker Depkat von der Universität Regensburg. Auch in der Außenpolitik habe Biden nicht alle Versprechen einlösen können. Nach Ansicht des Politologen Stefan Bierling fällt es den USA schwer, sich aus manchen Schauplätzen der Weltpolitik zurückzuziehen, um sich auf die Rivalität mit China zu konzentrieren – ein Projekt, das für Biden zentral sei. „Afghanistan ist ein Beispiel dafür, wie ein chaotischer Rückzug das Ansehen der USA beschädigt hat“, analysiert Bierling.

Seine Forschungskollegin Gerlinde Groitl sieht insbesondere keinen Sinn mehr darin, von der engen Freundschaft zwischen Washington und den europäischen Verbündeten zu träumen. „Eine Rückkehr zum früheren Multilateralismus erscheint als utopisch, und der US-Honeymoon mit Europa kann schnell vorbei sein“, warnt sie. Denn die Welt habe sich inzwischen zu sehr verändert. „Auch unter Biden sehen wir die Politik von ,America first‘, nur mit einem freundlicheren Gesicht“, sagt die Politikwissenschaftlerin. Wie Trump lasse sein Nachfolger einen Hang zum Protektionismus und eine Skepsis gegenüber dem Freihandel erkennen. Groitl glaubt, dass die USA heute nur soweit auf die Partner in Europa zugehen würden, wie es den eigenen Interessen im Machtkampf mit China nütze. „Der deutsche Wunsch, gehätschelt zu werden, wird sich nicht erfüllen“, stellt die Expertin klar.

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