Bahnhöfe, Züge und Grenze bei Kontrollen im Fokus

Offenburg (fk) – Zwar gibt es an den Rheinübergängen zu Frankreich keine festen Grenzkontrollen, überwacht wird die Einhaltung der Corona-Verordnungen dennoch. Zumindest stichprobenartig.

Nicht nur auf Bahnhöfen und an den Grenzen, auch in Zügen achten die Bundesbeamten auf die Einhaltung der Corona-Vorschriften. Foto: Axel Heimken/dpa

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Nicht nur auf Bahnhöfen und an den Grenzen, auch in Zügen achten die Bundesbeamten auf die Einhaltung der Corona-Vorschriften. Foto: Axel Heimken/dpa

Feste Grenzkontrollen an den Rheinübergängen nach Frankreich gibt es derzeit zwar nicht, dennoch kontrolliert die für Mittelbaden zuständige Offenburger Bundespolizei stichprobenartig und schaut dabei auch auf die Einhaltung der Corona-Bestimmungen und Vorschriften – teils in Kooperation mit Kollegen aus Frankreich. Auch in Zügen verleihen die Beamten den Quarantäneregeln und der Maskenpflicht Nachdruck.
„Wir sind im Rahmen unserer alltäglichen Kontrollen und Einsätze ohnehin ständig an den größeren Bahnhöfen der Region wie etwa Offenburg, Baden-Baden und Rastatt vor Ort. Dabei achten unsere Beamten natürlich auf die Einhaltung der Pandemieschutzregeln“, verdeutlicht Dieter Hutt, Pressesprecher der Bundespolizei Offenburg. Auch in den Zügen seien die Beamten immer wieder unterwegs. Allerdings können die Bundespolizisten dabei nur Ermahnungen aussprechen, oder – im Fall von uneinsichtigen Personen – die Daten aufnehmen und den Sachverhalt an die zuständigen Ordnungsämter weitergeben. Nur diese können entsprechende Bußgelder verhängen.

Meistens bleibe es jedoch bei einer Ermahnung, bilanziert Hutt.

Tätlicher Angriff auf Beamte

Aber nicht immer. Erst am Montag wurden Beamte auf dem Offenburger Bahnhof von einem Maskenverweigerer tätlich attackiert. Der Mann hatte sich zuvor in einem Regionalzug geweigert, den Mund-Nasenschutz zu tragen, und war daraufhin vom Schaffner aufgefordert worden, den Zug zu verlassen. Da der 51-jährige Deutsche sich weigerte auszusteigen, wurde zur Durchsetzung des Hausrechts die Bundespolizei hinzugezogen. Auch gegenüber den Beamten zeigte der Mann laut Mitteilung wenig Verständnis für die Maßnahme und verließ den Zug nur widerwillig. Auf dem Bahnsteig wurde er dann zunehmend aggressiver und versuchte, die Beamten anzugreifen, woraufhin diese Pfefferspray gegen ihn einsetzten.

Zusammenarbeit mit Frankreich

Ähnlich wie in den Zügen erfolgen die Corona-Kontrollen auch an der Grenze im Rahmen der normalen Arbeit der Bundespolizei. Grenzkontrollen wie im Frühjahr gibt es diesmal keine – es fehlt der gesetzliche Auftrag. „Die Bundespolizei kontrolliert die Grenzübergänge aber dennoch regelmäßig im Rahmen der üblichen Schleierfahndung. Dabei wird normalerweise nach illegal Einreisenden gefahndet, oder etwa auf Waffen und Drogenverstöße geachtet, aber jetzt nutzen wir das, um verstärkt auf die Einhaltung der Corona-Regeln zu achten“, so Hutt. Die Zuständigkeit der Beamten erstreckt sich nicht nur auf das unmittelbare Grenzgebiet, sondern reicht bis zu 30 Kilometer ins Inland. Ohnehin sei das Personal im Grenzland im November 2019 verstärkt worden. Merkliche Behinderungen im Grenzverkehr gebe es, so Hutt, durch die Kontrollen aber keine.

Als wichtig bezeichnet er gerade in diesen Zeiten die Zusammenarbeit mit den französischen Kollegen. Denn die hätten im Gegensatz zu den deutschen Beamten die Kompetenz, auch französische Staatsbürger, die sich nicht an die in ihrem Heimatland geltenden Ausgangssperren hielten, zurückzuschicken.


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