Begehrte Bühler Bauplätze kommen auf den Markt

Bühl (sre) – Das Baugebiet „Hofmatten“ in Moos sorgt im Bühler Gemeinderat erneut für Diskussionen. Das Gremium ist sich uneinig über die geltenden Vergaberichtlinien.

22 Einfamilien- und acht Doppelhäuser sollen in Moos entstehen. Die Nachfrage ist groß. Foto: Bernhard Margull

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22 Einfamilien- und acht Doppelhäuser sollen in Moos entstehen. Die Nachfrage ist groß. Foto: Bernhard Margull

Wie sollen heiß begehrte Bauplätze in Bühl gerecht verteilt werden? Darüber hat der Gemeinderat am Mittwoch diskutiert. Anlass war das Baugebiet „Hofmatten“ in Moos: Die CDU hatte beantragt, dortige Bauplätze nach einem anderen Verfahren zu vergeben als bislang vorgesehen.

Auf der Freifläche neben dem städtischen Kinderhaus Moos sind 22 Einfamilien- und acht Doppelhäuser vorgesehen. Zehn Bauplätze sind bereits in den Verkauf gegangen, um die verbliebenen 20 ging es in der Sitzung. Der Bedarf an Bauland ist in der Zwetschgenstadt groß: 1.075 Bauplatzsuchende haben sich laut Stadtpressesprecher Matthias Buschert über die Plattform Baupilot für Bühl registriert. Davon haben allein 400 am Mooser Baugebiet Interesse bekundet.

Es dürfte also wohl deutlich mehr Bewerber geben, als Bauplätze zur Verfügung stehen. Vor diesem Hintergrund hatte Georg Feuerer (CDU) im Gemeinderat angeregt, bei der Vergabe noch einmal nachzusteuern: Er schlug vor, ein Drittel der Bauplätze über ein Bieterverfahren zu vergeben, sodass auch Menschen zum Zug kommen könnten, die nicht den Vergabekriterien entsprechen. Mit den Mehreinnahmen könne man die anderen Grundstücke rabattieren. Die Stadt nutzt das sogenannte „Ulmer Vergabemodell“, das in vielen Kommunen angewendet wird. Der Bewerberfragebogen enthält Angaben zu Wohnsitz, Arbeitsplatz, Kindern, Pflege und Behinderung sowie Ehrenamt. Abgefragt wird darüber hinaus das Eigentum von Immobilien und bebaubaren Grundstücken. Wenn bereits Eigentum vorhanden ist, wird dies mit Minuspunkten bewertet.

Personen fallen durchs Raster

Die Krux solcher Kriterien sei immer, „dass es Personen gibt, die durchs Raster fallen“, argumentierte Feuerer in der Sitzung am Mittwoch. Beim Bieterverfahren als Ergänzung habe die CDU-Fraktion auch bei künftigen Baugebieten junge Menschen im Blick, die am Anfang ihrer beruflichen Entwicklung stünden, und durch dieses Verfahren eine „reelle Chance“ auf einen Bauplatz in ihrem Heimatort hätten.

Das Bieterverfahren sei grundsätzlich durchführbar, hieß es dazu von Verwaltungsseite. Man rate aber dringend davon ab, es in Baugebieten anzuwenden, in denen die Stadt den Grunderwerb schon vorgenommen hat. Den Eigentümern sei schließlich mitgeteilt worden, dass die Stadt die Bauplätze zum Selbstkostenpreis veräußert. Da sei es problematisch, sollten diese nun zu deutlich höheren Preisen verkauft werden.

Die Verwaltung schlug deshalb vor, in Moos beim bisherigen Vergabemodell zu bleiben, für künftige Baugebiete und -plätze aber Kriterien für ein Bieterverfahren als mögliche Ergänzung zur Vergabe über Bewerbungen zu erarbeiten. Doch dieser Kompromiss wurde nicht von allen im Gremium begrüßt. „Mit den Vergaberichtlinien haben wir ein rechtssicheres System, unserer Meinung nach ist das ausgewogen“, betonte etwa Karl Ehinger. So gebe es zum Beispiel Zusatzpunkte für Menschen mit Wohnsitz in Bühl. Die Flächen zur Bebauung würden immer knapper – da dürfe die Stadt den Markt nicht zusätzlich anheizen. Diese Gefahr bestehe beim Bieterverfahren.

Stimmengleichheit: Antrag abgelehnt

Dem schloss sich auch Peter Hirn (SPD) an. „Wir haben ein aufwendiges und unserer Ansicht nach gerechtes Verfahren entwickelt“, betonte er. Das Bieterverfahren könne man höchstens irgendwann nach nochmaliger Beratung für kleine Vorhaben in Erwägung ziehen. Walter Seifermann (GAL) hatte ebenfalls Bedenken, dass ein Bieterverfahren die Baupreise erhöhen könnte. „Die Stadt darf kein Preistreiber sein“, griff auch Lutz Jäckel (FDP) dieses Argument auf. Für einzelne Projekte in der Zukunft schloss er das Verfahren aber nicht aus.

Am Ende scheiterte der Vorschlag, das Bieterverfahren für künftige Gebiete zu prüfen und Kriterien zu erarbeiten, knapp: Zehn Stadträte sprachen sich dafür, zehn dagegen aus. Bei Stimmengleichheit ist ein Antrag abgelehnt. Einig war man sich dann aber beim Baugebiet „Hofmatten“: Die restlichen Grundstücke gehen in die Vermarktung – und zwar weiterhin im Bewerberverfahren.

Ihr Autor

BT-Redakteurin Sarah Reith

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Erstellt:
26. November 2021, 06:00 Uhr
Lesedauer:
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