Beleidigt, beschimpft und bedroht

Offenburg/Karlsruhe (naf) – Immer mehr Menschen wenden sich wegen beleidigender Online-Beiträge an die baden-württembergische Meldestelle gegen Hasskommentare im Internet.

Insbesondere in den Sozialen Medien sei laut Bundesregierung eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten. Foto: Fabian Sommer/dpa

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Insbesondere in den Sozialen Medien sei laut Bundesregierung eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten. Foto: Fabian Sommer/dpa

„Ich zünde dein Auto an“: Drohungen wie diese sind in den Sozialen Netzwerken mittlerweile keine Seltenheit mehr. Seit April diesen Jahres muss der Verfasser dieser Nachricht jedoch mit rechtlichen Konsequenzen rechnen. Das Gesetzespaket gegen Hass und Hetze im Netz hilft nicht nur, entschiedener gegen beleidigende Kommentare vorzugehen. Auch die Sensibilität der Bevölkerung scheint sich gesteigert zu haben.
Immer mehr Menschen wenden sich wegen aggressiver, verachtender oder beleidigender Online-Beiträge an die baden-württembergische Meldestelle gegen Hasskommentare im Internet. Und in einer zunehmenden Zahl konkreter Fälle wird das Landeskriminalamt eingeschaltet, weil sich die Online-Hetzer strafbar machen, wie aus einer Antwort des baden-württembergischen Innenministeriums auf eine Anfrage der SPD-Landtagsfraktion hervorgeht.

„Verrohung der Kommunikation“

Zeigte die vom Land geförderte Meldestelle „respect!“ laut der Deutschen Presse-Agentur (dpa) im Jahr 2017 noch 120 Meldungen bei den Behörden an, so waren es ein Jahr später bereits 321, danach 351 und im vergangenen Jahr 436 Fälle, in denen die Ermittler eingeschaltet wurden. Im laufenden Jahr reichte die Meldestelle in den ersten sieben Monaten bereits 514 Meldungen ein, mehr als im gesamten Jahr zuvor.

„Im Internet und insbesondere in den Sozialen Medien ist eine zunehmende Verrohung der Kommunikation zu beobachten“, begründete die Bundesregierung im April das neue Gesetz. Polizei und Justiz könnten sehr viel entschiedener vorgehen, sagte damals auch Bundesjustizministerin Christine Lambrecht. „Wer hetzt und droht, muss mit Anklagen und Verurteilungen rechnen.“

Auch die Zahl der insgesamt gemeldeten Hassbeiträge per Mausklick ist in den vergangenen Jahren deutlich gestiegen. 2020 wurden bei der Meldestelle insgesamt 3.844 Eingaben registriert, das sind sechs Mal so viele wie im Jahr 2017. In den ersten sieben Monaten des laufenden Jahres waren es bereits 2.305.

Keine genauen Zahlen für die Region

Allerdings sieht der Sprecher der Jugendstiftung Baden-Württemberg, Günter Bressau, in dieser Entwicklung nicht unbedingt ein Zeichen für eine aggressiver werdende Gesellschaft. Internetnutzer seien sich vor einigen Jahren noch weniger bewusst gewesen, was im Internet in Ordnung sei und was nicht. Heute werde schneller und aufmerksamer angezeigt, sagte Bressau der dpa. „Der Anstieg der Meldungen steht für das Schlimme im Netz, er steht aber auch für engagierte Menschen, die sich kümmern.“

Wie viele Menschen sich in der Region um Mittelbaden ebenfalls kümmern, bleibt unterdessen schwer zu sagen. „Wir können Hass und Hetze im Netz in unserem System nicht verschlagworten und damit auch keine Statistik dazu erheben“, erklärt Dieter Werner, Pressesprecher des Polizeipräsidiums Karlsruhe. „Ab und an“ würden seine Kollegen solche Meldungen erreichen, die ebenfalls an die Kriminalpolizei weitergeleitet werden. Spezialgeschulte Polizisten versuchen daraufhin, den Urheber ausfindig zu machen. Wurde die Person, die sich im Internet häufig hinter einem Pseudonym verbirgt, erkannt, unterscheide sich der weitere Vorgang der Beamten kaum vom Vorgehen bei Straftaten außerhalb des Netzes.

„Bei Straftaten sind wir natürlich verpflichtet, die entsprechenden Ermittlungsmaßnahmen einzuleiten“, teilt auch das Offenburger Polizeipräsidium auf BT-Anfrage mit. Da das Gesetz erst in diesem Jahr in Kraft getreten ist, könne das Präsidium aber noch keine genauen Zahlen erheben. Eine mögliche Zunahme könnte laut Sprecher ebenfalls etwas mit der Gesetzesänderung und dem „anderen strafrechtlichen Fokus“ zu tun haben.

Ihr Autor

BT-Redakteurin Nadine Fissl

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Erstellt:
5. November 2021, 06:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 37sec

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