Bühl bereitet sich auf Landtagswahl vor

Bühl (kos) – Die Vorbereitungen für den Wahlsonntag laufen auch in der Zwetschgenstadt auf Hochtouren. Die Landtagswahl bietet sich als Testlauf für die Bundestagswahl im Herbst an.

Ob per Briefwahl oder vor Ort: Für die Gewährleistung der Sicherheit beim Wahlgang ist alles Mögliche unternommen worden. Foto: Konstantin Stoll

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Ob per Briefwahl oder vor Ort: Für die Gewährleistung der Sicherheit beim Wahlgang ist alles Mögliche unternommen worden. Foto: Konstantin Stoll

„Die Wahl an der Urne ist sicher“ – das betont Wahlleiter Reinhard Renner, der für die Umsetzung der Landtagswahl in der Zwetschgenstadt verantwortlich ist. Wie die Wahl am 14. März unter Coronabedingungen ablaufen soll und worauf besonders geachtet wird, um eine für alle reibungslose Wahl zu ermöglichen, hat er im BT-Gespräch geschildert.

Die Corona-Pandemie ist auch im aktuellen Superwahljahr 2021 das vorherrschende Thema. In Bezug auf die anstehenden Landtagswahlen in Baden-Württemberg drehen sich auch in Bühl die Fragen vor allem darum, wie die Sicherheit und Gesundheit der Wähler sichergestellt werden können.

Die durch Corona entstandenen Bedenken an der klassischen Urnenwahl haben für die Wahlleitung einen spürbaren Spagat zwischen der Briefwahl und der Stimmabgabe vor Ort ergeben. Die Vorbereitungen der Wahl seien schon im November begonnen worden, wie Renner verrät. Da 2020 schon zum Jahresende absehbar gewesen sei, dass die Pandemie auch die Landtagswahlen bestimmen würde, habe man sich schon frühzeitig konkrete Gedanken zur sicheren Organisation gemacht, fügt er noch hinzu.

Mehr als 60 Prozent Briefwähler-Anteil

Die seit Beginn der Pandemie aufgestellten Regeln gelten auch für den kommenden Sonntag, da nach Schätzung der Stadt nach wie vor ein großer Teil der Wähler persönlich ihre Stimme abgeben wird.

Insgesamt sind 21.401 Bühler wahlberechtigt. Wie viele davon tatsächlich ihr Votum abgeben, ist naturgemäß ungewiss. Jedoch ist es wahrscheinlich, dass mehr als die Hälfte der tatsächlichen Wähler Briefwähler sein werden. Nach gestrigem Stand seien diesbezüglich bereits 6.800 Anträge eingegangen (2016: 3.155 Briefwähler). Bis Sonntag ist ein weiterer Anstieg auf über 7.000 Briefwahlanträge zu erwarten, sodass voraussichtlich mehr als 60 Prozent der Stimmen nicht persönlich abgegeben werden. Da die Urnenwahl nach wie vor aber als Normalfall und die Briefwahl als Sonderfall eingestuft wird, müsse man beide Möglichkeiten zur Stimmabgabe anbieten, so Renner.

Das Briefwahlverhalten nimmt seit der letzten Landtagswahl tendenziell deutlich zu. Die Pandemie verstärkt diesen Trend zusätzlich. Wer sich für diese Form der Wahl entscheidet, kann regulär bis kommenden Freitag, 18 Uhr, im Rathaus beim Bürger-Service-Center den Antrag auf Briefwahl stellen. Der Zugang zum Online-Antrag über die städtische Homepage schließt am heutigen Mittwochabend. In gesundheitlichen Ausnahmefällen kann auch noch direkt am Wahltag bis 15 Uhr die Briefwahl beantragt werden. Die Abgabe am Briefkasten kann dann auch durch ein Familienmitglied erfolgen.

Besondere Regelungen wegen Corona

Zeitlich gelten einheitliche Regeln: Wahllokale schließen ab 18 Uhr – egal ob per Brief oder persönlich vor Ort gewählt wird. Das bedeutet konkret: Jede per Brief abgegebene Stimme wird als „nicht abgegeben“ gewertet, wenn sie nach 18 Uhr vor Ort, beziehungsweise im Briefkasten des zuständigen Wahlbüros verspätet eingetroffen ist. Um die Stimme nicht als ungültig verfallen zu lassen, solle daher rechtzeitig überlegt werden, wann und wie die Briefwahlstimme abgeschickt oder abgegeben wird, rät Renner. Der Briefwahlzettel darf dabei auch persönlich im Wahlbüro eingereicht werden. Wer seine Stimme persönlich abgeben will, ist dazu aufgefordert, die geltenden Regeln zu beachten. Um die Sicherheit für Bürger und Personal zu sichern, wurden einige kleine Wahllokale in größere Hallen verlegt. So wird beispielsweise in Eisental in der Schartenberghalle gewählt, während in Kappelwindeck das Lokal von der Bachschlossschule in die Bachschlosshalle verlegt wurde. Somit bleibt die Zahl von 25 Wahllokalen erhalten und muss nicht reduziert werden.

Bei Zutritt in die Lokale wird von einem Hygienebeauftragten kontrolliert, dass Hände desinfiziert und Masken korrekt getragen werden. Zudem sollen durch die Aufsicht des Hygienebeauftragten Menschenansammlungen in den Außenbereichen vermieden werden. Bei Bedarf wird eine Maske zur Verfügung gestellt. Dazu wird das eigene Mitbringen von Kugelschreibern empfohlen. Stifte und Utensilien werden vor Ort regelmäßig desinfiziert. Plexiglasscheiben sollen zusätzlich dabei helfen, den persönlichen Kontakt auf ein absolut notwendiges Minimum zu reduzieren und so doppelten Schutz zu ermöglichen. Für die Helfer stehen Corona-Schnelltests am Vortag der Wahl zur Verfügung, um mögliche Gefährdungen frühestmöglich erkennen zu können und bei Bedarf Ersatzpersonal zu organisieren. Je nach Räumlichkeit existieren getrennte Eingangs- und Ausgangsbereiche, was ortsabhängig individuell geregelt wird.

Verlässliches Ergebnis bis 20 Uhr

Insgesamt hält Renner fest, dass für den Urnengang die zuständigen Stellen alles in ihrer Macht stehende veranlasst hätten und dass man grundsätzlich gut dastehe. Die persönliche Stimmabgabe sei somit nicht risikoreicher als der tägliche Einkauf oder der Weg zur Arbeit.

Mit einem verlässlichen Ergebnis wird am Wahlabend ungefähr ab 20 Uhr gerechnet , da die Auszählung durch den hohen Briefwahlanteil länger dauern kann. Durch die Annahme, dass Corona vermutlich nicht einfach verschwinden wird, lassen sich die Erfahrungen der Landtagswahlen auch ideal als Testlauf für die am 26. September angesetzte Bundestagswahl nutzen. Wie die einzelnen Abläufe bundesweit übertragen werden können, bleibt noch abzuwarten, betont Renner. Dennoch lässt sich das Feedback des kommenden Sonntags als gute Basis für eine ebenfalls reibungslose Bundestagswahl heranziehen.

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Erstellt:
9. März 2021, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 3min 29sec

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