Bühler Schwestern sollen bei Neusatzeck einsteigen

Bühl (hol) – Überraschende Wendung: Die Bühler Schwestern vom Kloster Maria Hilf sollen das im Mutterhaus des ehemaligen Klosters Neusatzeck geplante Pflegeheim betreiben.

Das Streitobjekt: Es geht um die Zukunft des Mutterhauses des Klosters Neusatzeck. Foto: Siegfried Kachel

© Siegfried Kachel

Das Streitobjekt: Es geht um die Zukunft des Mutterhauses des Klosters Neusatzeck. Foto: Siegfried Kachel

Um das Projekt ging es am Dienstag vor der Zivilkammer des Landgerichts. Eine gütliche Einigung gab es zwar nicht. Dennoch könnte das Vorhaben bis Jahresende in trockene Tücher kommen.

Nach 45 Minuten ist die Luft verbraucht: „Der CO2- Melder schlägt an“, sagt Richterin Saskia Brett und verordnet eine 20-minütige Pause. Die ist auch dringend nötig. Zuvor hatten sich die Kontrahenten schwer beharkt. Davon, dass es sich bei dem Termin um eine „Güteverhandlung“ handelt, bei der ein Kompromiss erzielt werden soll, wie die Richterin betont, ist wenig zu spüren.

Auf der einen Seite: der Baden-Badener Projektentwickler Bernd Matthias mit Anwalt Michael Wielandt. Matthias hat das Vorhaben des 90-Betten-Pflegeheims in Neusatzeck gemeinsam mit einem Investor bis zur Baureife vorangetrieben und erhebt Anspruch darauf, die Planung umsetzen zu dürfen. Er verweist auf einen 2018 abgeschlossenen und viermal verlängerten Vertrag zwischen seiner Firma Aurelia Concept und den Neusatzer Schwestern. Davon sind die Nonnen zwar im März zurückgetreten, weil sie bis dato keinen Cent des vereinbarten Kaufpreises von einer Million Euro gesehen hatten. Den Rücktritt hält Matthias aber nicht für rechtens, weil die Frist der letzten Vertragsverlängerung bis zum 31. Dezember 2021 läuft.

Keine gütliche Einigung, aber ein Kompromiss

Auf der anderen Seite: Ralf Olbrück. Der Geschäftsführer der Vermögensverwaltungsfirma Prosecur aus Köln, die die Interessen der Neusatzer Schwestern vertritt und von diesen nach dem Vertragsrücktritt beauftragt worden war, die Immobilie zu verkaufen, teilt im Zweiklang mit Anwalt Christoph Heinen heftig aus. Von höchst unprofessionellem Verhalten, totalem Vertrauensbruch und fehlender Bonität ist die Rede. Der Rücktritt der Schwestern sei rechtens. Man wolle dem Baden-Badener Projektentwickler aber „noch eine letzte Chance“ geben, so Heinen. Er stellt eine „Reaktivierung des Kaufvertrags“ in Aussicht, wenn der Kaufpreis, den die Schwestern für ihren Lebensabend bräuchten, in kürzester Zeit gezahlt werde. Außerdem müsse Bernd Matthias alle Verfahrenskosten tragen. Ansonsten werde man das Verfahren notfalls bis zum Bundesgerichtshof treiben, ließ er wissen. „Zudem wollen wir wissen, wer der Betreiber sein wird und wo das Geld herkommt“, so der Anwalt. Als Bernd Matthias dann aus einem Umschlag ein Schreiben zückt, aus dem hervorgeht, dass es einen Vorvertrag mit den Bühler Schwestern gibt, ist selbst Olbrück überrascht. „Das ist unser Mandant“, sagt er. „Das glaube ich nicht. Der Orden wird dafür kein Geld zur Verfügung stellen.“ Matthias entgegnet: „Aber ich habe es schriftlich vom Hauptgeschäftsführer.“ Demnach wird der Orden am 14. Oktober über den Abschluss eines Pachtvertrages entscheiden. „Gehen Sie davon aus, dass es so ist.“ Olbrück schnauzt zurück: „Bei Ihnen gehe ich von nichts mehr aus.“

Die Kontrahenten Bernd Matthias (links) und Ralf Olbrück (rechts) mit ihren Anwälten im Gerichtssaal. Richterin Saskia Brett leitet das Verfahren. Foto: Harald Holzmann

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Die Kontrahenten Bernd Matthias (links) und Ralf Olbrück (rechts) mit ihren Anwälten im Gerichtssaal. Richterin Saskia Brett leitet das Verfahren. Foto: Harald Holzmann

Nach der Pause wird zwar der Ton zwischen den Streitparteien nicht freundlicher. „Eine gütliche Einigung ist nicht zu erzielen“, stellt die Richterin denn auch fest. Letztlich wird aber doch ein Kompromiss erzielt: Beide Seiten vereinbaren, bis 13. Oktober bei einem Notartermin den Kaufvertrag wieder zu aktivieren. Bis 23. Dezember soll dann der Kaufpreis von einer Million Euro an die Schwestern fließen. Das sei „kein Problem“, betont Bernd Matthias mehrfach. Wenn das nicht klappt, soll die Vereinbarung nichtig sein. Über die Verfahrenskosten soll das Gericht entscheiden.

Ihr Autor

BT-Redakteur Harald Holzmann

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Erstellt:
5. Oktober 2021, 20:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 38sec

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