Bühler Stadtrat verlässt AfD und legt Mandat nieder

Bühl (hol) – AfD-Stadtrat Peter Schmidt zieht sich aus der Bühler Kommunalpolitik zurück. Er ist auch aus der Partei ausgetreten. Wer für die AfD in den Gemeinderat nachrückt, ist noch unklar.

Die AfD in Bühl muss einen Nachrücker suchen: Stadtrat Peter Schmidt verlässt die Partei und den Gemeinderat.  Foto: Michael Kappeler/dpa

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Die AfD in Bühl muss einen Nachrücker suchen: Stadtrat Peter Schmidt verlässt die Partei und den Gemeinderat. Foto: Michael Kappeler/dpa

Peter Schmidt, der als einziger Stadtrat im Gemeinderat der Zwetschgenstadt die AfD vertritt, hat die Partei verlassen. Zudem will er sein Ratsmandat niederlegen. „Den Antrag hierzu werde ich bei Herrn Oberbürgermeister Schnurr in den nächsten Tagen einreichen“, erklärte Peter Schmidt am Montag in einer schriftlichen Stellungnahme auf BT-Nachfrage. Für seinen Rückzug aus dem Gemeinderat führt er in dem Schreiben „gesundheitliche Gründe“ ins Feld. Eine ausführlichere Stellungnahme wolle er dazu dem OB gegenüber abgeben, bevor er die Öffentlichkeit unterrichten werde.

Auch seinen Austritt aus der AfD hat der scheidende Stadtrat am Montag gegenüber dem BT bestätigt. Er wolle das Mandat im Gemeinderat der Partei zur Verfügung stellen, so Schmidt weiter. „Ich habe mich selbst intensiv bemüht, die Nachfolge im Rat zu regeln, weiß aber nicht, wer nachrücken wird.“

Wie der Baden-Badener EU-Abgeordnete Joachim Kuhs in seiner Eigenschaft als Sprecher des Kreisverbandes Baden-Baden/Rastatt ebenfalls auf BT-Nachfrage erklärte, ist Peter Schmidt „bereits vor über zwei Wochen aus persönlichen Gründen aus der AfD ausgetreten“. Ob er sein Ratsmandat abgeben werde, habe er der Partei noch nicht mitgeteilt, so Kuhs weiter.

Über die Gründe für den Austritt aus der AfD will Peter Schmidt gegenüber der Presse keine Stellungnahme abgeben – „um zu verhindern, dass das Gesagte gefälscht, geframt (Anmerkung der Redaktion: in einem verfälschten Rahmen dargestellt) oder zum Negativen für die AfD instrumentalisiert wird“, wie er erklärte. Gegenüber seinen Wählern sei er im persönlichen Gespräch jedoch jederzeit zu einer Auskunft bereit. Man könne ihn weiterhin fast täglich mittags in der Bäckerei Schlowick in Ottersweier beim Kaffee treffen.

Bei vielen Ratssitzungen gefehlt

Oberbürgermeister Hubert Schnurr bestätigte am Montag gegenüber dem BT, dass Peter Schmidt bereits ein Gespräch mit Mitarbeitern der Stadtverwaltung über die Zukunft seiner Arbeit im Gemeinderat geführt habe und auch ihm selbst der Wunsch des Stadtrats, sein Mandat niederzulegen, bekannt sei. „Offiziell wissen wir aber nichts darüber. Uns liegt keine schriftliche Erklärung zum Thema vor“, so Schnurr weiter. Deshalb könne er zum jetzigen Zeitpunkt auch nichts weiter dazu sagen.

Peter Schmidt sitzt seit 2019 im Gemeinderat der Zwetschgenstadt. Damals hatte die AfD mit 5,2 Prozent erstmals den Einzug in das Bühler Kommunalparlament geschafft. Er nahm allerdings an vielen Sitzungen nicht teil. Wie ein Sprecher der Stadt Bühl auf Anfrage mitteilte, fehlte er stets entschuldigt.

Mit dem Rückzug Schmidts behält die AfD auch künftig ihren Sitz im Gemeinderat. Die Regularien besagen, dass ein Nachrücker von der Kandidatenliste der AfD aus dem Jahr 2019 in den Gemeinderat rutschen muss. Der AfD-Kandidat mit den meisten Stimmen nach Peter Schmidt war bei der letzten Kommunalwahl 2019 Roman Bauer. Er wäre damit erster Nachrücker-Kandidat. Nach BT-Informationen hat er aber wegen seines hohen Alters bereits abgewunken. Es folgen Siegfried Bäuerle, Uwe Huck, Martin Lang, Anja Vollmer, Felix-Merlin Schultz und Anett Hentzschel. Wer von ihnen in den Gemeinderat nachrückt, ist noch unklar. Weitere Kandidaten hatte die Partei nicht aufgeboten.

Ihr Autor

BT-Redakteur Harald Holzmann

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Erstellt:
9. August 2021, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 32sec

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