Alle Artikel zum Thema: Bürgerbegehren

Bürgerbegehren
„PFC – Nein danke“: Die Bürgerinitiative und Weisenbacher Bürger machen vor der Gemeinderatssitzung auf ihr Anliegen aufmerksam. Foto: Nora Strupp
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Weisenbach (stn) – Der Gemeinderat hat das Bürgerbegehren der Bürgerinitiative Trinkwasser Weisenbach/Au einstimmig abgelehnt. Dennoch schlägt das Gremium auch versöhnliche Töne an.

Edler Tropfen: Noch lebt Weisenbach mit seiner Quellwasserversorgung „auf einer kleinen Insel der Glückseligen“. Diese will die Bürgerinitiative auf keinen Fall verlassen und fordert, auf jeden Fall PFC-frei zu bleiben. Foto: Stephan Juch
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Weisenbach (stj) – Bei einem teilweise emotionalen Infoabend im Naturfreundehaus hat die Bürgerinitiative Trinkwasser Weisenbach/Au am Dienstag die Beweggründe für ihr Bürgerbegehren erläutert.

Halten am Bürgerbegehren fest: Die Vertrauenspersonen Günter Westermann, Friedbert Fellmoser und Hans-Georg Künstel (von links). Foto: Renate Steinberger-Künstel
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Weisenbach (stj) – Die Bürgerinitiative, die verhindern will, dass die Gemeinde über eine Ersatzwasserleitung an das Trinkwassernetz von Gernsbach angeschlossen wird, hat ein Bürgerbegehren gestartet

Eine Debatte um die Schließung des Helfenstein-Krankenhauses in Göppingen nimmt „mehr Demokratie“ als Anstoß für ein landesweites Volksbegehren. Foto: Stefan Puchner/dpa
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Stuttgart (naf) – Der Verein „mehr Demokratie“ spricht sich für Bürgerbegehren in Landkreisen aus und hofft auf ein Entgegenkommen vonseiten des Landtags.

Soll die Kreuzstraße zur Fußgängerzone werden? Darüber dürfen die Bürger bald abstimmen. Foto: Bernhard Margull
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Baden-Baden (sre) – Nun ist es amtlich: Das Bürgerbegehren zur Einrichtung einer Fußgängerzone im Bereich von Kreuzstraße und Fieserbrücke bis zu den Kurhauskolonnaden ist zulässig.

Um die Fieserbrücke (rechts) und die Kreuzstraße (Bildmitte) wird seit Monaten gestritten. Foto: Berhard Margull
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Baden-Baden (sre) – Keine Mehrheit gab es am Montag im Baden-Badener Gemeinderat für einen Bürgerentscheid in Sachen Kreuzstraße und Fieserbücke. Über die Verkehrsführung wurde heftig diskutiert.

•Der Kindergarten „Oase“ Muggensturm liegt mitten im Wohngebiet. Ein Vorteil, wie der Elternbeirat findet. Foto: Sebastian Linkenheil
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Muggensturm (sl) – In Muggensturm ist es fast eine Glaubensfrage geworden: Soll der Kindergarten „Oase“ saniert oder eine neue Kita gebaut werden? Am Montag, 21. Juni, entscheidet der Gemeinderat.

Bleibt die Fieserbrücke auch nach dem Abschluss der Sanierung für den Durchgangsverkehr tabu? Die OB unterstützt einen Entscheid durch die Bürger. Foto: Sarah Reith/Archiv
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Baden-Baden (sre) – Die geforderte Sperrung der Fieserbrücke sowie der Kreuzstraße ist seit Monaten umstritten. Nun schlägt OB Margret Mergen einen Bürgerentscheid vor – ohne Unterschriftensammlung.

Der Kindergarten „Oase“ Muggensturm liegt mitten im Wohngebiet. Ein Vorteil, wie der Elternbeirat findet. Foto: Sebastian Linkenheil
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Muggensturm (sl) – Dem Muggensturmer Kindergarten „Oase“ droht der Abriss. Bürgermeister Dietmar Späth hat eine Liste der Gegner entgegengenommen. Ein Bürgerbegehren wird es wohl trotzdem nicht geben

Die Anlage ist größtenteils demontiert und wartet auf den Abtransport. Foto: Vetter
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Bischweier (mak) – Ein Großteil der Anlagen zur Spanplattenproduktion auf dem 20 Hektar großen Areal des Kronospan-Werks in Bischweier ist abgebaut, wie Bürgermeister Robert Wein berichtet. Es gibt einige