Maskenpflicht bei Demo gegen die Maskenpflicht

Rastatt (dm) – Für eine Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen sind laut Stadtverwaltung 1.000 Teilnehmer angemeldet worden. Es sollen Auflagen gelten – etwa eine Maskenpflicht für Teilnehmer.

Im Rastatter Rathaus sieht man aktuell keinen Anlass, die angekündigte „Großdemonstration“ von Kritikern der Corona-Maßnahmen zu untersagen. Foto: BT/Archiv

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Im Rastatter Rathaus sieht man aktuell keinen Anlass, die angekündigte „Großdemonstration“ von Kritikern der Corona-Maßnahmen zu untersagen. Foto: BT/Archiv

Für eine „Großdemonstration“ von Kritikern der Corona-Maßnahmen am kommenden Samstag sind nach Auskunft der Rastatter Stadtverwaltung 1.000 Teilnehmer angemeldet worden. Nach jetzigem Stand findet sie unter dem Motto „Gegen Maskenpflicht, Tests, Impfungen und Einschränkung der Grundrechte – für Selbstbestimmung“ statt. Anmelderinnen seien drei Frauen, die zwar nicht in Rastatt direkt, aber in der Region wohnen. Wie die städtische Pressesprecherin Heike Dießelberg auf Anfrage des BT mitteilte, ist dabei nicht nur eine Kundgebung am zentralen Versammlungsort geplant – der 35.000 Quadratmeter umfassenden Grünfläche an Mozart-, Beethoven- und Richard-Strauß-Straße –, sondern auch ein Zug, der über den Berliner Ring, die Karlsruher Straße und den Richard-Wagner-Ring führen soll.

„Als Versammlungsbehörde der Neutralität verpflichtet“

Einen Anlass, die Demonstration zu untersagen, sehe die Stadtverwaltung auch mit Blick auf die Vorkommnisse und Diskussionen im Zuge der „Querdenker“-Demo am vergangenen Wochenende in Stuttgart nicht. Das gebe die aktuelle Landesverordnung nicht her, zumal die Anmelderinnen erstmals als Veranstalter in Rastatt auftauchten, im Vorfeld entsprechend auch nicht durch Vorfälle irgendeiner Art aufgefallen seien und die Polizei in ihrer Beurteilung „keine besonderen Gefährdungen“ sehe (trotzdem sei diese auf den Demo-Samstag vorbereitet). Man sei als Versammlungsbehörde der Neutralität verpflichtet, das Grundrecht der Versammlungsfreiheit sei hochzuhalten. Gleichwohl würden vom Gesundheitsamt Auflagen erlassen. Als Stadt – am Dienstag fand hierzu eine rathausinterne Besprechung statt – werde man darauf pochen, dass es neben Abstandsregeln „auf jeden Fall eine Maskenpflicht geben soll“, so Dießelberg. „Darauf wollen wir bestehen.“ Das Kooperationsgespräch mit den Anmelderinnen stehe noch aus.

Diese stehen offensichtlich in Verbindung mit den Organisatoren der „Schneedemos“ in Ottersweier. Eine der mutmaßlichen Mitorganisatorinnen hat das BT auf Nachfrage bereits wissen lassen, dass sie wegen „einseitiger Berichterstattung“ nicht „mit Herausgebern der Lokalpresse oder regierungstreuen Berichterstattern“ telefoniere.

Gegenbewegung formiert sich

Derweil überlegt eine Gegenbewegung zur Demo mit Vertretern aus Parteien (samt den drei Landtagsabgeordneten des Wahlkreises Rastatt), Wirtschaft, Gewerkschaft und Kirche sowie Bürgern, in welcher Form man Flagge zeigen will. Am wichtigsten sei, die Corona-Regeln einzuhalten, schließlich wolle man schnellstmöglich wieder zur Normalität zurückkehren können, so Ute Kretschmer-Risché, Mitglied im Orga-Team.

Rastatt ist die Stadt mit den höchsten Corona-Inzidenzwerten in der Region. Diesen Dienstag lag der Wert bei 200,3 – wobei berücksichtigt werden müsse, dass die geringen Testungen beziehungsweise geschlossenen Arztpraxen über die Osterfeiertage „tendenziell einen geringeren Wert verursachen“, so das Landratsamt. Zuletzt lag der Rastatter Wert deutlich über 200 – und deutlich über denen des Landkreises gesamt.

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Ihr Autor

BT-Redakteur Daniel Melcher

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Erstellt:
6. April 2021, 22:00 Uhr
Lesedauer:
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