Corona-Testpflicht an Schulen beschlossen

Stuttgart (bjhw) – Wer sich weigert, zweimal wöchentlich einen Corona-Test zu machen, darf künftig nicht mehr am Wechselunterricht teilnehmen. Die Pflicht greift bei einer Inzidenz über 100.

Für die Schulen hat das Land jetzt eine Teststrategie, für die Kitas ist eine solche noch in Arbeit. Symbolfoto: Matthias Balk/dpa/Archiv

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Für die Schulen hat das Land jetzt eine Teststrategie, für die Kitas ist eine solche noch in Arbeit. Symbolfoto: Matthias Balk/dpa/Archiv

Alle Lehrkräfte, Eltern und Schüler im Land müssen sich darauf einstellen, dass ab 19. April ohne negativen Corona-Test keine Teilnahme am ab dann für alle Klassenstufen aller Schularten vorgesehenen Wechselunterricht möglich ist. Denn die Landesregierung schreibt den Stadt- und Landkreisen mit mehr als hundert Corona-Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner an drei aufeinanderfolgenden Tagen vor, eine Testpflicht zu verhängen.
Ebenfalls auf den Weg gebracht ist eine Teststrategie für alle Kitas, die sich nach Einschätzung der Verantwortlichen aber erst schrittweise entwickeln wird. Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) hatte die Testpflicht nach dem inzwischen auch gerichtlich bestätigten Vorbild anderer Bundesländer bereits auf dem Schulgipfel vor Ostern in Aussicht gestellt. Jetzt hat sich das Land verständigt – nicht nur über die Einzelheiten, vor allem über ein „Zutritts- und Teilnahmeverbot“ am Präsenzunterricht, wie Michael Föll, der Amtschef im Kultusministerium, an alle Schulleitungen schreibt. Das gelte an allen Schulen „für diejenigen Personen, die keinen Nachweis über eine negative Testung auf das SARS-Cov-2 Virus erbringen“.

Betroffen wären aktuell 22 der 44 Stadt- und Landkreise. In allen anderen müssten Schulträger Vorbereitungen zumindest ins Auge fassen.

Sensibler Umgang erbeten

Entschieden sich Eltern oder volljährige Schülerinnen und Schüler gegen die Inanspruchnahme der Testungen, so ist nach den Vorgaben aus dem Kultusministerium „in den betroffenen Stadt- und Landkreisen weder die Teilnahme am Präsenzunterricht noch an der Notbetreuung möglich“. Allerdings gebe es aus rechtlichen Gründen Ausnahmen, vor allem „für die Teilnahme an Zwischen- und Abschlussprüfungen oder bei für die Notengebung erforderlichen schulischen Leistungsfeststellungen“.

Vorgesehen sind zwei Tests pro Woche, die unter der Aufsicht von Erwachsenen auch selbst vorgenommen werden können. Einen Eindruck vom Aufwand vermitteln die organisatorischen Vorgaben des Kultusministeriums, für deren Erfüllung jede Schule einen Sockelbetrag von 550 Euro erhält: „Zur Durchführung der Selbsttests werden am Test-Ort pro Teilnehmerin und Teilnehmer ein Tisch, ein Stuhl, das Testkit und ein Papierhandtuch zur Ablage des Abstrichtupfers benötigt.“ Im Raum sollen Mülleimer mit einem reißfesten Müllsack, Hand- sowie Flächendesinfektionsmittel, Wischtücher, Materialien zur Beschriftung der Testkits (Papier, Stifte, nummerierte Klassenlisten) und gegebenenfalls Formblätter zur Bestätigung eines positiven Testergebnisses vorhanden sein“.

Ausdrücklich bittet das Ministerium um einen „pädagogisch sensiblen Umgang mit Schülerinnen und Schülern, die den Selbsttest trotz Erklärung der Eltern ablehnen“. Positive Tests müssen den Gesundheitsbehörden gemeldet und die betroffenen Schüler von anderen getrennt werden.

Land will Kosten zum Teil übernehmen

Für die Kindertagesstätten soll es eine Finanzierungsvereinbarung mit den Trägern geben. Das Land wird die Kosten ebenfalls in Teilen übernehmen. Geplant sind zwei Tests wöchentlich pro Kind. „Da die Beschaffung von Tests durch das Land in mehreren Vergabeverfahren erfolgt, kann das Produkt über den Zeitlauf wechseln“, schreibt Föll. Mit den Kreisen, Städten und Gemeinden habe das Ministerium für Soziales und Integration vereinbart, dass die Testkits an die Kommunen ausgeliefert werden, die dann für die Verteilung verantwortlich sind.

Ihr Autor

BT-Korrespondentin Brigitte J. Henkel-Waidhofer

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Erstellt:
8. April 2021, 14:00 Uhr
Lesedauer:
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