Corona wirkt sich auf kommunale Finanzen aus

Bühlertal (sre) – Der neue Kämmerer in Bühlertal, Tobias Polley, hat seinen ersten Finanzbericht vorgelegt. In diesem hat Corona sichtlich Spuren hinterlassen.

Viel Disziplin und finanzielle Weitsicht gefragt: Die Folgen der Pandemie sind auch in der Bühlertäler Gemeindekasse spürbar. Foto: Franziska Gabbert/dpa

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Viel Disziplin und finanzielle Weitsicht gefragt: Die Folgen der Pandemie sind auch in der Bühlertäler Gemeindekasse spürbar. Foto: Franziska Gabbert/dpa

Während man 2020 noch mit einem blauen Auge davon gekommen ist, könnte sich Corona in diesem Jahr noch deutlicher auf die kommunalen Finanzen auswirken. Das machte der neue Bühlertäler Kämmerer Tobias Polley deutlich, der in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats seinen ersten Finanzbericht vorlegte.

Auf der Ertragsseite ergebe sich ein zweigeteiltes Bild, bilanzierte er in der Sitzung. Krisensichere Abgabearten wie Grundsteuer, Hundesteuer oder Verwaltungsgebühren hätten 2020 und bisher auch 2021 gut abgeschnitten. Sie machten aber nur etwa ein Drittel der ordentlichen Erträge aus. Bei anderen Abgabearten, etwa zwei Drittel der ordentlichen Erträge, seien die Corona-Auswirkungen deutlich zu spüren. 2020 habe man die Pandemie zum Beispiel direkt am Rückgang bei der Vergnügungssteuer ablesen können. In diesem und den kommenden drei bis fünf Jahren werde man die Folgen darüber hinaus indirekt beim kommunalen Finanzausgleich merken, der schließlich auf der wirtschaftlichen Lage in ganz Deutschland basiere. Man könne nur auf eine schnelle wirtschaftliche Erholung hoffen, da Bühlertal stark vom Finanzausgleich abhängig sei.

Pandemiebedingte Mehraufwendungen

„Dieser Trend zeigt sich flächendeckend bei allen Kommunen Baden-Württembergs“, machte Polley in seinem Vortrag deutlich. Bei der Kämmerertagung sei die Rede von einem „Long Covid“ gewesen, den Spätfolgen der Pandemie auch in wirtschaftlicher Hinsicht. 2020 habe es noch viele Kompensationen gegeben, vieles habe über Rücklagen funktioniert und der Finanzausgleich basiere ohnehin auf dem Werten von Vorjahren. „Aber ab 2021 gibt es immer weniger Kompensationen und es schlägt auf den Finanzausgleich durch“, warnte Polley.

Hinzu komme, dass es in fast allen Bereichen pandemiebedingte Mehraufwendungen gebe. Diese würden 2021 im Vergleich zu 2020 wegen entsprechender Vorlaufzeit noch ansteigen. Der Kämmerer nannte als Beispiele die Digitalisierung in Schulen und die Testungen. Unabhängig von Corona stiegen die Auszahlungen enorm, denn die Investitionstätigkeit sei „so stark wie noch nie in den letzten Jahren“, so Polley.

Keine vorschnellen Handlungen

„Aktuell haben wir die Liquidität gut im Griff“, sagte der Kämmerer. Doch das Szenario, dass der für Bühlertal sehr wichtige Finanzausgleich einige hunderttausend Euro unter den Erwartungen bleiben könnte, Gewerbesteuer-Erstattungen fällig würden, Kompensationen ausblieben und auf der anderen Seite die Investitionstätigkeit stark ansteige, sei nicht unwahrscheinlich.

Hinzu komme der starke, von Corona unabhängige Strukturwandel. Es gebe immer mehr und teurere Anforderungen an die vorrangig zu erfüllenden Weisungs- und Pflichtaufgaben. Um das auszugleichen, bedürfe es Veränderungen auf der Finanzseite, etwa über Priorisierungen und neue Budgetzuschnitte.

Mit Blick auf die zweite Jahreshälfte warnte Polley vor vorschnellen Handlungen. Doch wenn sich das befürchtete Szenario bewahrheite, müsse man kurzfristig Spielräume aktiv nutzen. Dann müssten freiwillige Maßnahmen gestrichen, Investitionsprojekte gestreckt und zusätzliche Kredite aufgenommen oder Steuer- und Gebührensätze erhöht werden.

Disziplin und Weitsicht

Mittelfristig, so der Kämmerer, brauche es in den nächsten Jahren viel Disziplin und finanzielle Weitsicht, „um die Leistungsfähigkeit der Gemeinde sicherzustellen“. Denn die Mehraufwendungen und Ertragsausfälle müssten früher oder später refinanziert werden.

Trotz der eher trüben Aussichten brachte Polley die Gemeinderäte zum Schmunzeln, als er ihnen den kleinsten Betrag aus dem Finanzbericht nannte: Für die 2,1 Millionen Euro, die im Schnitt 2020 auf den Bankkonten der Gemeinde lagen, bekam diese genau 3,81 Euro an Zinsen.

Ihr Autor

BT-Redakteurin Sarah Reith

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Erstellt:
17. Mai 2021, 09:30 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 37sec

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