Die Hoffnungen der SPD keimen

Stuttgart/Rastatt (bjhw) – Die Partei sieht sich in den Umfragen im Aufwind, zum ersten Mal seit Monaten liegen SPD und Grüne republikweit fast gleichauf.

SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch setzt auf Olaf Scholz und hofft auf die Ampel. Foto: Christoph Schmidt/dpa

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SPD-Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch setzt auf Olaf Scholz und hofft auf die Ampel. Foto: Christoph Schmidt/dpa

Zum ersten Mal seit Monaten liegen Grüne und Sozialdemokraten republikweit fast gleichauf in der Demoskopie. Wieder einmal wissen die Genossen in Baden-Württemberg, dass ein Erfolg bei einer Bundestagswahl angesichts der Größe Baden-Württembergs mit seinen elf Millionen Einwohnern auch vom eigenen Ergebnis abhängt.

Zu verteidigen sind immerhin gut 16 Prozent der Stimmen aus dem Jahr 2017. Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch setzt auf eine Ampelkoalition nach dem 26. September, und zwar in der klassischen Variante mit Grünen und FDP – „weil die Menschen erkennen, dass Olaf Scholz dieses Land führen kann“.

Es gibt sie noch, die SPD-Erfolge im Land. Ende Juli wurde der bisherige Schorndorfer SPD-OB Matthias Klopfer zum Stadtoberhaupt in Esslingen gewählt und damit das Rathaus in der ehemaligen Reichsstadt verteidigt. Gerade auf die Stärke in mittleren und großen Städten und die damit verbundene Verankerung vor Ort will die Partei im Bundestagswahlkampf setzen. Immerhin stellt sie zahlreiche Oberbürgermeister wie in Karlsruhe, Mannheim oder Heidenheim, in Aalen, Heilbronn, Reutlingen oder Waldkirch. Auch die nach den mageren elf Prozent bei der Landtagswahl im vergangenen März in Auftrag gegebene Analyse, deren erste Zwischenergebnisse vor der Sommerpause dem Landesvorstand präsentiert wurden, empfiehlt, auf dieser Stärke aufzubauen, vor allem mit Blick auf 2026 und das Ende der Ära Kretschmann.

Keine Parallele zu 2017

Erst einmal soll im fünften Anlauf das Kanzleramt erobert werden. Der berühmte „Genosse Trend“ spielt der SPD gegenwärtig jedenfalls in die Hände. „Es freut unsere Mitglieder einfach, wenn die Zahlen steigen“, sagt Jonas Weber, Kreisvorsitzender Rastatt/Baden-Baden, da mache Wahlkampf Spaß. Tatsächlich gibt es zumindest in diesem Punkt keine Parallele zu 2017. Denn da waren der glücklose Spitzenkandidat Martin Schulz und seine Partei in den Umfragen längst auf dem absteigenden Ast und hatten im Vergleich zum Höchststand im Spätwinter mit 32 Prozent bereits mehr als zehn Punkte eingebüßt. „Wahr ist allerdings auch“, sagt eine langgediente Stuttgarter Wahlkämpferin, „dass die 20,5 Prozent erst noch wiederholt werden müssen.“ Sie meint das tatsächlich erreichte Ergebnis bei der Bundestagswahl 2017.

Wie alle anderen in der Parteispitze setzt auch Stoch diesmal auf eine präzise Koalitionsaussage. Vorbei sind die Jahre, in denen die Sozialdemokratie meinte, punkten zu können mit möglichst großer Flexibilität nach mehreren Seiten. Er hoffe, „dass die FDP zur Ampel bereit ist“, sagt der Landesvorsitzende, der immerhin auf die Annäherung zwischen SPD und FDP in Baden-Württemberg verweisen kann: Hätten Kretschmann und seine Grünen nicht der CDU den Vorzug gegeben, wären SPD und Liberale zur grüngeführten Ampel bereit gewesen. Das könne ein Fingerzeig auch für den Bund sein.

Inhaltlich versuchen die Wahlkämpfer, endlich das Thema Hartz IV hinter sich zu lassen. Neben Scholz gilt Hubertus Heil als Plus im Wahlkampf, beide waren schon als Generalsekretäre gern gesehene Gäste im deutschen Südwesten. Im Landtagswahlkampf waren Termine mit ihnen digital meistgeklickt. „Wir haben in der Bundesregierung gerade für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sehr gute Arbeit geleistet“, meint Landtagsfraktionsvize Sascha Binder. Das sei „ein Pfund“ im Wahlkampf, ebenso die immer noch 36.000 Mitglieder, mehr als doppelt so viele wie bei den Grünen. Möglichst viele Mitglieder sollen in der heißen Phase des Wahlkampfs, die in Baden-Württemberg traditionell in den Sommerferien beginnt, zum Mitmachen animiert werden. Ein zentrales Thema, um sich abzusetzen von den Koalitionswunschpartnern, ist der sozialverträgliche Klimaschutz, ein Hauptversprechen nicht detailliert durchgerechnet, dafür aber leicht zu merken: „1 Euro, 1 Jahr, 1 Ticket“: In Modellversuchen soll im ÖPNV das 365-Euro-Ticket getestet werden.

Ihr Autor

BT-Korrespondentin Brigitte J. Henkel-Waidhofer

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Erstellt:
9. August 2021, 20:00 Uhr
Lesedauer:
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