Drei Stunden gratis

Rastatt (ema) – Die Stadt Rastatt will den Einzelhandel wegen Corona unterstützen und bietet deshalb in der Innenstadt befristet Gratis-Parken bis zu drei Stunden an.

Wer hier bis zu drei Stunden parken will, braucht vorerst nur eine Parkscheibe. Foto: fuv

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Wer hier bis zu drei Stunden parken will, braucht vorerst nur eine Parkscheibe. Foto: fuv

Autofahrer können ab sofort mindestens bis 14. Juni die innerstädtischen Parkplätze in der Kaiser-, Herren- und Schlossstraße sowie auf dem Postplatz bis zu drei Stunden kostenlos nutzen. Der Gemeinderat ging damit bei seinem Beschluss auf Anregung der CDU sogar über den Vorschlag der Verwaltung hinaus, um den coronabedingt geschwächten Einzelhandel zu unterstützen. Die Verwaltung plädierte für eine Frist bis Ende Mai; die Freien Wähler machten sich dafür stark, dass dem Gemeinderat eine Entscheidung über eine Verlängerung über Mitte Juni hinaus vorbehalten bleibt.

Nicht durchsetzen konnte sich damit die Grünen-Fraktion, die in dem von den Einzelhändlern angeregten Vorstoß der Verwaltung lediglich einen „symbolischen Akt“ erkannte, der nicht wirkungsvoll sei, weil die Parkplätze ja bereits jetzt gut genutzt würden. Fraktionssprecher Roland Walter beantragte dagegen, die Parkgebühren beizubehalten und das Geld für Fördermaßnahmen zugunsten des Einzelhandels und der Gastronomie zu verwenden. Der Antrag wurde mit 34:7 abgelehnt.

„Stadt der Willkommenskultur“

Die Ratsmehrheit vertrat die Auffassung, dass das befristete Gratis-Parken ein Zeichen für die Einkaufsstadt Rastatt setze; es sollten aber noch andere Maßnahmen folgen, sagte CDU-Fraktionschefin Brigitta Lenhard. Wirtschaftsförderer Torsten von Appen erklärte, man wolle Rastatt als „Stadt der Willkommenskultur“ präsentieren.

Lenhards Vorschlag, ab Juni die Parksituation generell zu überprüfen, erteilte OB Hans Jürgen Pütsch eine Absage. Die Verwaltung habe dafür coronabedingt vorerst keine Kapazitäten.


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