Durmersheim erlässt Elternbeiträge

Durmersheim (HH) – Kita und Hort coronabedingt geschlossen – und trotzdem sollen die Eltern zahlen? Nein, hat jetzt der Durmersheimer Rat entschieden und erlässt die Beiträge für Januar und Februar.

Der Rat erlässt Kindergarten- und Hortgebühren für Januar und Februar in kommunalen Betreuungsstätten. Foto: Helmut Heck

© HH

Der Rat erlässt Kindergarten- und Hortgebühren für Januar und Februar in kommunalen Betreuungsstätten. Foto: Helmut Heck

Elternbeiträge für Januar und Februar für die Betreuung von Kindern in kommunalen Einrichtungen werden zurückgezahlt. Diesem von der Gemeindeverwaltung empfohlenen Beschlusses stimmte der Gemeinderat in seiner jüngsten Sitzung zu. Der Verzicht gilt auch für Essensgelder.

Seit 22. Februar läuft in den Kindergärten der Regelbetrieb. Die somit eigentlich für die Resttage des Monats fälligen Beiträge werden aber ebenfalls erlassen. Die Verwaltung hatte vorgeschlagen, sie den Eltern „zu schenken“, so die Sitzungsvorlage. Dies sei als „Kompensation“ für zusätzliche Schließtage zu betrachten, die im Dezember mit dem Lockdown vor Weihnachten einsetzten, als die Monatsbeiträge schon eingezogen waren. Für März läuft in den Kindergärten wieder alles normal.

Entlastung von Familien

Ausgehend von 20 Öffnungstagen pro Monat wurde der Tagessatz auf 1/20 der Gesamtgebühr festgelegt. Dieselbe Methode wird für die Notbetreuungen in Horten und Kindergärten angewandt. Mit dieser Möglichkeiten für bestimmte Gruppen berufstätiger Eltern sei „sehr verantwortungsvoll“ umgegangen worden. Überbelegungen habe es in Durmersheim nicht gegeben.

Die Regelungen wurden als Entlastung von Familien begrüßt, diese seien die Hauptleidtragende der Pandemie, hoben Werner Hermann (SPD) und Helmut Schorpp (CDU) hervor. Man könne den Empfehlungen „zu hundert Prozent folgen“, soweit es um Einrichtungen in Trägerschaft der Kommune gehe, warf Jürgen Kniehl (FWG) einen kritischen Blick auf die Kindergärten unter Regie der katholischen Kirche. Seine Fraktion sei nicht einverstanden, dem konfessionellen Betreiber den Gebührenausfall vollständig zu ersetzen. Während man von jedem Verein für einen Zuschuss einen begründeten Antrag verlange, habe man von der katholischen Verrechnungsstelle weder ein Papier noch ein Zeichen erhalten, einen anteiligen Betrag zu übernehmen, empfand Kniehl das Verhalten als „selbstherrlich“. Rolf Enderle teilte für die BuG-Fraktion mit, dass man die Sache genauso sehe. Da es keine vertraglichen Vereinbarungen diesbezüglich gebe, sei man momentan dafür, den Ausfall zu erstatten. Bei Gelegenheit sollte man die Umstände „neu bewerten“. Schorpp plädierte dafür, gerade jetzt nicht „arg zu stressen“. Gleichwohl sollte in Zukunft darüber geredet werden. Hauptamtsleiterin Hertweck hatte erwähnt, dass noch nicht klar sei, wie viel Geld es für Gebührenausfälle dieses Mal vom Land gebe, es stünden 80 Prozent im Raum.

Mit Kirche verhandeln

In der Vorlage war vorgeschlagen worden, die Einnahmenverluste der kirchlichen Seite zu erstatten. Bürgermeister Andreas Augustin wies zur Begründung darauf hin, dass die Kinderbetreuung Pflichtaufgabe der Gemeinde sei. Der von der FWG bekundete Widerstand veranlasste ihn, den Passus zu den kirchlichen Kindergärten aus dem Beschlusspaket zu streichen. Das Problem blieb ungelöst. Er verstehe die Einwände als Auftrag, mit der Kirche in Verhandlungen zu treten, erklärte Augustin auf Nachfrage unserer Zeitung. Im vergangenen Jahr habe sich die Verrechnungsstelle am Ausgleich beteiligt.

Zum Artikel

Erstellt:
12. März 2021, 12:45 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 22sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.