Ein Liberal-Konservativer fürs Bundesverfassungsgericht

Karlsruhe (BNN) – Der gebürtige Heidelberger Heinrich Amadeus Wolff wird neuer Richter am Bundesverfassungsgericht. Die FDP-Fraktion im Bundestag hat ihn als Nachfolger von Andreas Paulus nominiert.

Kehrt in ein vertrautes Umfeld zurück: Heinrich Amadeus Wolff. Foto: Klaus Dietmar Gabbert/dpa

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Kehrt in ein vertrautes Umfeld zurück: Heinrich Amadeus Wolff. Foto: Klaus Dietmar Gabbert/dpa

Karlsruhe kennt Wolff aus eigener Erfahrung, mit der Arbeitsweise des Bundesverfassungsgerichts ist er bestens vertraut. Mitte der 90-er Jahre war der Jurist Heinrich Amadeus Wolff als wissenschaftlicher Mitarbeiter von Paul Kirchhof am höchsten deutschen Gericht im Karlsruher Schlosspark tätig, in den letzten Jahren nahm er mehrfach als Bevollmächtigter an Verfahren teil. Zuletzt vertrat er die Abgeordneten der FDP-Bundestagsfraktion bei der Normenkontrollklage gegen den Berliner Mietendeckel. Und er bekam Recht. Die Verfassungshüter erklärten die Regelung des Berliner Senats für verfassungswidrig, da das Land in diesem Bereich keine Kompetenzen habe.

Nun kehrt der 56-jährige Wolff, Professor für Öffentliches Recht, Recht der Umwelt, Technik und Information an der Universität Bayreuth, an das Bundesverfassungsgericht zurück. Die FDP-Fraktion im Bundestag nominierte den gebürtigen Heidelberger und Vater von fünf Kindern als Kandidaten für die Nachfolge von Andreas Paulus als Richter am Ersten Senat, dessen Amtszeit bereits im März endete. Seine Wahl mit Zwei-Drittel-Mehrheit durch den Bundestag gilt als sicher, die Unionsfraktion, vor der sich Wolff am vergangenen Donnerstag vorstellte, hat bereits ihre Zustimmung signalisiert.

Auch die Politik ist ihm nicht fremd

Wolff stammt aus einer Juristen-Dynastie. Schon sein Vater Ernst Amadeus Wolff war Professor in Heidelberg und in Frankfurt – und einer seiner Söhne studiert ebenfalls Jura. Nach dem Studium in Regensburg, Tübingen, Bonn, Freiburg und Heidelberg sowie der Promotion und Habilitation in Speyer lehrte er an den Universitäten Potsdam, München und Frankfurt/Oder. Aber auch die Politik ist ihm nicht fremd, von 1998 bis 2000 war er in der Verfassungsabteilung des Bundesinnenministeriums tätig. Mehrfach gehörte er Kommissionen der Bundesregierung an, unter anderem zur Evaluierung der Anti-Terror-Gesetze, oder trat als Gutachter oder Sachverständiger auf. Und als Herausgeber des Grundgesetzkommentars Hömig/Wolff machte er sich auch als Verfassungsrechtler einen Namen. Politisch gilt er als moderater Liberal-Konservativer, der auch auf dem Ticket der Unionsfraktion nach Karlsruhe hätte kommen können. Im Ersten Senat ist Wolff nach dem Geschäftsverteilungsplan erst einmal für das Sozialrecht, die gesetzliche Krankenversicherung und die Kunstfreiheit zuständig.

Ihr Autor

BNN-Redakteur Martin Ferber

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Erstellt:
16. Mai 2022, 11:00 Uhr
Lesedauer:
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