Ein Zauderer im Kanzleramt?

Berlin (BNN) – Olaf Scholz versprach Führungsstärke. Im Streit um Waffenlieferungen an die Ukraine ist davon nichts zu merken. In Krisen muss anders kommuniziert werden, so ein Politikwissenschaftler.

Er ist der Chef und pflegt seinen eigenen Stil: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) leitet eine Kabinettssitzung im Kanzleramt. Foto: John Macdougall/AFP

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Er ist der Chef und pflegt seinen eigenen Stil: Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) leitet eine Kabinettssitzung im Kanzleramt. Foto: John Macdougall/AFP

Nur nicht auffallen. Niemanden provozieren. Sich auf nichts festlegen. Nichts sagen, was möglicherweise negative Schlagzeilen, kontroverse Debatten oder gar Ärger auslösen könnte. Mit dieser Taktik ging SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz 2021 in den Bundestagswahlkampf.

Sein Kalkül ging auf. Während sich Armin Laschet und Markus Söder einen monatelangen Machtkampf lieferten und Grünen-Spitzenkandidatin Annalena Baerbock über eigene Fehler stolperte, zog Scholz sein Ding durch, blieb bei vielen kontroversen Themen so vage wie möglich und präsentierte sich ansonsten als der wahre Erbe von Angela Merkel. Am Wahlabend durfte er die Ernte einfahren.

Doch was sich im Wahlkampf als Erfolgsrezept erwies und ihm den Weg in die wuchtige Regierungszentrale im Berliner Spreebogen ebnete, funktioniert nun, da er die Macht innehat und als Kanzler den Kurs der Regierungspolitik bestimmt, nicht mehr. Mehr noch, seine auffällige Zurückhaltung im Angesicht des Krieges, sein defensives Verhalten in der Frage der Lieferung schwerer Waffen an die ukrainischen Streitkräfte und seine wenigen öffentlichen Auftritte, in denen er zudem reichlich unkonkret bleibt, sorgen für massive Kritik, auch innerhalb der Ampelkoalition.

Ist ausgerechnet Olaf Scholz ein Zauderer und Getriebener, zu passiv, zu defensiv, obwohl er einst die Devise ausgegeben hat: „Wer bei mir Führung bestellt, bekommt sie auch“?

Führungsstärke nicht erkennbar

Frank Brettschneider, Professor für Kommunikationswissenschaft an der Universität Stuttgart-Hohenheim, stellt fest: „Die versprochene Führungsstärke ist im Augenblick nicht erkennbar.“ Selbst wenn sein Verhalten in der Sache nachvollziehbar sei, weil er sich nicht von Emotionen leiten und sich Optionen offenlassen wolle, zudem darauf bedacht sei, nicht zusätzliches Öl ins Feuer zu gießen, gelinge es ihm nicht, seine Politik zu erklären und um Verständnis zu werben. „Da kommt zu wenig, nur Satzhülsen. Und so entsteht der Eindruck von mangelnder Führungsstärke, Tatkraft und Entscheidungsfreude.“ Das sei fatal. „Krisenzeiten erfordern eine andere Art der Kommunikation“, sagt Brettschneider und verweist auf Außenministerin Annalena Baerbock oder Wirtschaftsminister Robert Habeck (beide Grüne), die in der Krise ganz anders auftreten und offen über ihre Fragen, Zweifel und Ängste sprechen.

Enge Weggefährten und Parteifreunde, die Scholz schon seit langem kennen, verweisen dagegen darauf, dass der leise, zurückhaltende und oft hölzern wirkende Hanseat Scholz dafür nicht der Typ sei. „Das ist Olaf Scholz wie er leibt und lebt“, sagt ein ehemaliger SPD-Bundestagsabgeordneter unserer Redaktion. „Er braucht nicht die große Bühne und den Auftritt mit dem Paukenschlag.“ Das Reden sei nicht sein Ding, dagegen sei es schon immer seine Art gewesen, sich erst umfassend beraten zu lassen, unterschiedliche Meinungen anzuhören, abzuwägen und dann für sich zu entscheiden, was zu tun sei. „Und wenn er sich entschieden hat, hält er konsequent daran fest.“ So habe er es schon als Bundesfinanzminister wie als Erster Bürgermeister von Hamburg praktiziert.

In Hamburg hieß es „OWD“ – Olaf will das

Von diesem Führungsstil können auch die Hamburger Grünen, einst Koalitionspartner im Rathaus, ein Lied singen. Intern habe im Rathaus das Kürzel OWD gegolten – Olaf will das. Scholz sei ein „Besserwisser“ und „Aktenfresser“ gewesen, als Verhandler ob seiner Schärfe gefürchtet, der wie ein Raubtier geduldig auf der Lauer gelegen und auf die inhaltlichen Schwächen der Gegenseite gewartet habe, um dann gnadenlos zuzuschlagen. Widerspruch oder gar Widerstand waren zwecklos.

Andere fühlen sich hingegen an die weniger erfolgreiche Zeit zwischen 2002 und 2004 erinnert, als Olaf Scholz als SPD-Generalsekretär die Agendapolitik seines Bundeskanzlers und SPD-Chefs Gerhard Schröder erklären musste und dabei so hölzern, monoton, lustlos und spröde auftrat, dass er in Berlin als „Scholzomat“ verspottet wurde.

In Berlin heißt es, der Kanzler beschäftige sich intensiv mit dem Thema Waffenlieferungen, lasse sich umfassend beraten, halte engen Kontakt zu den europäischen Nachbarn, Partnern und Verbündeten und stimme sich vor allem mit Washington und Paris ab. Von einer Isolation Deutschlands könne keine Rede sein. Zudem sei das Thema derart sensibel, dass man nicht alles an die große Glocke hängen dürfe. Es gelte in jedem Fall zu verhindern, selber Kriegspartei zu werden. Im „Spiegel“ verteidigte Scholz sein Agieren. „Für Deutschland war es ein tiefgreifender Kurswechsel, als ich angekündigt habe, Waffen in dieses Kriegsgebiet zu liefern.“ Viele, die in der Vergangenheit dies abgelehnt hätten, würden sich jetzt mit Forderungen, noch mehr zu liefern, überbieten – „ohne die genaue Sachlage zu kennen“. Auf seine Partei kann sich Scholz im Augenblick verlassen. „Kommunikation hat immer Luft nach oben. Man muss aber nicht in jedes Mikrofon sprechen“, sagt der Karlsruher SPD-Parlamentarier Parsa Marvi. „Ich habe lieber einen Bundeskanzler, der sich auf seine Arbeit konzentriert, statt sich Woche für Woche zu profilieren.“

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