Einkaufsausflüge ins Elsass werden eingeschränkt

Stuttgart (bjhw) – Die Landesregierung regelt ab Mittwoch kurzzeitige Grenzübertritte neu. Künftig muss man zehn Tage in Quarantäne, wenn man touristisch reist oder zum Einkaufen rüber fährt.

Menschen stehen auf einer Brücke in der Altstadt von Colmar. In den vergangenen Tagen fuhren viele Deutsche als Tagestouristen über die Grenze ins Elsass, um dort in den nach wie vor geöffneten Geschäften einzukaufen. Dies soll nun mit einer neuen Regelung verhindert werden. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

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Menschen stehen auf einer Brücke in der Altstadt von Colmar. In den vergangenen Tagen fuhren viele Deutsche als Tagestouristen über die Grenze ins Elsass, um dort in den nach wie vor geöffneten Geschäften einzukaufen. Dies soll nun mit einer neuen Regelung verhindert werden. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Die Shopping-Touren vom Wochenende über den Rhein und die vielen Ausflüge der Skifahrer, die das schöne Wetter und die Nähe zur Schweiz nutzten, bleiben nicht ohne Konsequenzen: Ab Mittwoch gilt eine neue Corona-Verordnung, die kurzzeitige Grenzübertritte neu regelt.

Pendlern sollen die Fahrten nach Frankreich und in die Schweiz weiter möglich bleiben, touristische Reisen aber ausdrücklich ausgenommen werden von den bisherigen Erleichterungen. Weiterhin hart bleibt die Landesregierung in der Frage des Abholservice, den Händler in Rheinland-Pfalz oder Hessen anbieten und Teile der CDU auch für Baden-Württemberg durchsetzen wollen.

Warum muss nachgesteuert werden?

Die Regelungen zum kleinen Grenzverkehr stammen aus dem Herbst, als, wie es heißt, „Einkaufen in Frankreich nur in sehr eingeschränktem Maße möglich“ war, weil „eine rigide Ausgangssperre“ herrschte. Die ist aber seit 15. Dezember aufgehoben. Ebenso wie die Notwendigkeit, per Formular den Zweck der Reise nachzuweisen. Bei Zuwiderhandlung drohte sogar ein Bußgeld von 135 Euro. Die Landesregierung will vor allem verhindern, dass auch zwischen den Jahren die Einkaufs- oder die touristischen Möglichkeiten jenseits der Grenzen genutzt werden.

Was gilt aktuell in und für Frankreich?

Es gibt nur noch nächtliche Ausgangssperren zwischen 20 und 5 Uhr, die nach einer Mitteilung der Zentralregierung in Paris auch von einem vergrößerten Polizeiaufgebot kontrolliert werden. Die Gastronomie ist weiterhin geschlossen. Wer einkaufen will, konnte bisher als Lücke die sogenannte 24-Stunden-Regelung nutzen, die mit Vorarlberg, Liechtenstein und Teilen der Schweiz vereinbart wurde und eine Befreiung von der Quarantäne vorsieht. Das wird jetzt für touristische Reisen geändert. Grundsätzlich gilt für Frankreich, die Schweiz und Österreich weiterhin, dass Bund und Länder „bis mindestens 10. Januar von nicht zwingend notwendigen Reisen“ weiterhin dringend abraten. Einreisende, die nicht im kleinen Grenzverkehr unterwegs sind, müssen außerdem in Quarantäne.

In den Schweiz schließen ab Dienstag mehrere Skigebiete. Foto: Valentin Flauraud/dpa

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In den Schweiz schließen ab Dienstag mehrere Skigebiete. Foto: Valentin Flauraud/dpa

Mehrere Skigebiete in der Schweiz schließen

Wie entwickelt sich das Infektionsgeschehen bei den Nachbarn?

Für ganz Frankreich gilt – nach extrem hohen Zahlen und entsprechend harten Beschränkungen – inzwischen eine Inzidenz von 134. In einzelnen Regionen infizieren sich aber pro Woche und 100.000 Einwohner wieder mehr Menschen als bei der Aufhebung der Beschränkungen. So liegt die Inzidenz im nördlichen Elsass nach einem Wert von 118 in der zweiten Dezemberwoche wieder bei knapp 148, im südlichen Elsass bei 185 und in den Vogesen bei über 300. Der Kanton Bern meldet aktuell eine Inzidenz von 333, Basel eine von 337. Bisher war das öffentliche Leben in der Schweiz vergleichsweise uneingeschränkt möglich. Ab dem Dienstag schließen aber wegen immer weiter zunehmender Ansteckungsfälle die Skigebiete in den Kantonen Zürich, St. Gallen, Luzern, Schwyz, Nidwalden, Obwalden, Zug, Appenzell, Innerrhoden und Uri.

Können Kunden und Einzelhändler auf Erleichterungen in Baden-Württemberg hoffen?

FDP und Teile der CDU wollen gerade im Weihnachts- und im Nachweihnachtsgeschäft weiterhin erlauben, dass Ware nicht nur zugestellt, sondern auch abgeholt wird. Die Gegner, wie die Grünen und Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) argumentieren mit den Schlangen, die sich in Innenstädten vor Geschäften bilden würden. Eine unterschiedliche Regelung zugunsten kleinerer Städte und des ländlichen Raums sei aus rechtlichen Gründen nicht möglich.


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