Finanzministerin: „Wir werden das verkraften“

Baden-Baden (vo) – „Das ist mir nicht leichtgefallen“, sagt Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) über die rund 13,6 Milliarden Schulden, die das Land zur Bewältigung der Krise aufgenommen hat.

Nach einem Jahr Pandemie sieht Edith Sitzmann, die seit 2016 Finanzministerin im Kabinett Kretschmann ist, das Land nach wie vor als stark und „wetterfest“. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv

© dpa

Nach einem Jahr Pandemie sieht Edith Sitzmann, die seit 2016 Finanzministerin im Kabinett Kretschmann ist, das Land nach wie vor als stark und „wetterfest“. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv

Kurz vor ihrem Ausscheiden aus der Politik hat Finanzministerin Edith Sitzmann (Grüne) nochmal kräftig Schulden machen müssen: Rund 13,6 Milliarden Euro hat die Finanzministerin von den Grünen zur Bewältigung der Corona-Krise aufgenommen. „Das ist mir nicht leichtgefallen“, sagte Sitzmann am Mittwochabend bei einer Online-Veranstaltung zum Thema „Nachhaltige Finanzpolitik“ mit Thomas Hentschel (Wahlkreis Rastatt) und Hans-Peter Behrens (Wahlkreis Baden-Baden).

Denn vor Beginn der Corona-Pandemie hatte Baden-Württemberg erstmals die Schuldenuhr rückwärts laufen lassen, das heißt, die Schulden gingen zurück. Doch Corona machte der Finanzplanung dann einen Strich durch die Rechnung. Gleichwohl sei man zu Beginn der Pandemie finanziell gut aufgestellt gewesen, und somit „in allen Bereichen handlungsfähig“, sagte Sitzmann.

„Wir werden das verkraften“

Inzwischen sei eine ganze Reihe von Hilfsprogrammen seitens des Bundes von der Landesregierung dort ergänzt worden, „wo wir Lücken gesehen haben“, so Sitzmann.

Das betrifft unter anderem Soloselbstständige bei den Lebensunterhaltungskosten, den Öffentlichen Personennahverkehr, den kulturellen Bereich oder den Sport. Und auch den Kommunen stehe man in der schwierigen Zeit bei. Die Grünen-Politikerin sprach in diesem Zusammenhang von rund 2,9 Milliarden Euro, beispielsweise für Gewerbesteuerausfälle der Städte und Gemeinden.

Deutlich kritische Worte fand die Finanzministerin in Richtung des Bundes wegen der schleppenden Auszahlung der Hilfen für Gewerbetreibende und Unternehmen. „Das hat mich richtig geärgert“, sagte Sitzmann mit Blick auf unklare Fördermodalitäten und Problemen bei der Antragstellung. Das habe die Auszahlung der Überbrückungshilfen in den Ländern unnötig verzögert.

Nach einem Jahr Pandemie sieht Sitzmann, die seit 2016 Finanzministerin im Kabinett Kretschmann ist, das Land nach wie vor als stark und „wetterfest“. „Wir werden das verkraften“.

Ihr Autor

BT-Redakteur Jürgen Volz

Zum Artikel

Erstellt:
25. Februar 2021, 16:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 49sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.