Höhen-Abweichung nun im Bereich des Möglichen

Durmersheim (HH) – Die geplante Bahnunterführung in der Durmersheimer Triftstraße beschäftigt seit Jahren den Rat. Zentraler Streitpunkt ist die lichte Durchfahrtshöhe, nun kommt Bewegung in das Ganze.

Bahn frei? Die geplante Unterführung in der Triftstraße kann vielleicht doch mit einer lichten Höhe von 3,75 Meter gebaut werden. Fahrzeuge, die höher als 3,2 Meter sind, dürften nicht durch. Foto: Heck

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Bahn frei? Die geplante Unterführung in der Triftstraße kann vielleicht doch mit einer lichten Höhe von 3,75 Meter gebaut werden. Fahrzeuge, die höher als 3,2 Meter sind, dürften nicht durch. Foto: Heck

In der von der Deutschen Bahn mit der Gemeinde abgestimmten Planung sind 3,75 Meter als lichte Durchfahrtshöhe vorgesehen. Das Eisenbahnbundesamt (EBA), von dem sie letzten Endes genehmigt werden muss, fordert 4,5 Meter. Grundlage dafür ist eine gesetzliche Verfügung, die seit 2017 gültig ist, als es den Plan aber schon gab. Die Anpassung würde eine Umplanung nötig machen. Eine andere Möglichkeit wäre eine komplette Neuplanung.

Für totales Umkrempeln war die BuG. Sie hielt die Planung an mehreren Punkten für missglückt und plädierte für den Bau einer Unterführung in Verknüpfung mit dem Abbruch der Hardtsporthalle und einem Neubau östlich der Bahngleise. Die FWG schien nicht abgeneigt.

Bürgermeister Andreas Augustin und Vertreter der Deutschen Bahn (DB) waren wie die SPD entschlossen, an der alten Planung festzuhalten – ebenso die CDU. Mit Rücksicht auf die benachbarten Schulen und die Anwohner wolle man den Lkw-Verkehr bewusst daran hindern, an dieser Stelle in den Ort zu gelangen, lautete eine Begründung. Von Bahnseite wurde mit einem ganz anderen Aspekt argumentiert: Um die Höhe von 4,5 Meter zu erreichen, müsste die Unterführung so tief gelegt werden, dass es zu einer Berührung mit dem Grundwasser kommen könnte.

Höhenvorgabe eine „Soll-Bestimmung“

Nun wartete in der vergangenen Woche die SPD mit einem Bericht über den Besuch ihres Landtagsabgeordneten auf, in dem eine Neuigkeit versteckt war: Das EBA habe die geringere Durchfahrtshöhe „akzeptiert“. So verbindlich, wie sich diese Verlautbarung anhörte, ist die Haltung des EBA aber nicht. Auf Nachfrage unserer Zeitung gab die Pressestelle der in Bonn ansässigen Behörde eine etwas andere Auskunft, im Tenor der SPD-Mittelung aber nicht unähnlich.

Aus der Stellungnahme des EBA lässt sich erstens schließen, dass das Grundwasser-Risiko offenbar gezogen hat und zweitens, dass Augustin mit seiner Behauptung, die Höhenvorgabe sei eine „Soll-Bestimmung“, richtig lag. Die Verfügung von 2017 setzt laut EBA eine „lichte Höhe von 4,5 Meter als „Sollhöhe“ an. Dabei handle es sich um ein „bewährtes Standardmaß für Ingenieurbauwerke über Straßen“. In der Abwägungsentscheidung zur Planfeststellung würden aber „immer die Umstände des Einzelfalls berücksichtigt“. In einem Fall wie der Triftstraße müsse dem EBA erklärt werden, warum von der Sollhöhe abgewichen werden soll. Sofern die Erwägungen nachvollziehbar seien, könne auch eine geringere lichte Höhe genehmigt werden.

Höhen-Abweichung „grundsätzlich möglich“

Mit der Beantragung des Planrechts habe die Bahn gegenüber dem EBA dargelegt, dass eine lichte Höhe von 4,5 Meter „nur mit unverhältnismäßig hohem Aufwand und einhergehenden Eingriffen in den Grundwasserkörper zu realisieren wäre“. Deshalb sei „eine Abweichung vom geforderten Standardmaß (…) grundsätzlich möglich“. Eine abschließende Entscheidung könne erst nach Abschluss des Anhörungsverfahrens getroffen werde, so das EBA.

Weiter wird mitgeteilt, dass die DB dabei sei, die Unterlagen zu vervollständigen, die an das Regierungspräsidium Karlsruhe gingen, von dem die Anhörung durchgeführt werde. Leichte Verwirrung hatte in der SPD-Meldung eine Maßangabe von 3,2 Meter ausgelöst. Wie aus der Antwort des EBA hervorgeht, war damit wohl die offizielle „Durchfahrtshöhe“ gemeint, die sich bei „lichten“ 3,75 Meter nach Abzug des üblichen Sicherheitsabstands ergebe.

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Erstellt:
11. September 2020, 14:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 34sec

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