Impf-Protest geht auf die Schwarzwaldhochstraße

Bühl (hol) – Eine Demo-Ankündigung für Unterstmatt und die Hornisgrinde beschäftigt Polizei und Stadt Bühl. Impfgegner wollen demonstrieren.

Die schneebedeckte Hornisgrinde soll Schauplatz einer Demo gegen Corona-Beschränkungen werden.  Foto: Willi Walter

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Die schneebedeckte Hornisgrinde soll Schauplatz einer Demo gegen Corona-Beschränkungen werden. Foto: Willi Walter

Am Wochenende waren die Parkplätze an der Schwarzwaldhochstraße knallvoll. Kommenden Samstag wird es dort womöglich noch enger zugehen. Dann könnten nämlich nicht nur Schnee und Sonnenschein die Massen anlocken, sondern auch noch eine Kundgebung gegen Corona-Impfungen und Beschränkungen.

Unter dem Stichwort „Schwarzwälder Schneedemo“ ruft eine Gruppe in den sozialen Medien überregional zu einem Treffen am kommenden Samstag auf dem Parkplatz Unterstmatt an der B500 auf. „Impfen – nein Danke. Ja zur Freiheit und Selbstbestimmung“ heißt es in dem Aufruf. Zudem wird ein „Spaziergang“ angekündigt.

Konkret planen die Veranstalter eine stramme Wanderung auf die Hornisgrinde und zurück. Zunächst soll der Weg über einen schmalen Pfad zum Wanderheim Ochsenstall und dann hinauf auf die Hornisgrinde gehen, wo am Aussichtsturm eine Kundgebung geplant ist. Danach geht es über den sogenannten „Frauenweg“ zurück. Insgesamt sind das knapp acht Kilometer durch den Tiefschnee – und 230 Höhenmeter.

„Parkplätze sind ein rares Gut“

Für die Veranstaltung sei ein Zeitraum von fünf Stunden angemeldet, sagt Martin Bürkle, der das alles „sehr sportlich“ findet. Deshalb habe man neben den Gemeinden Seebach, Sasbachwalden und Sasbach, über deren Gemarkungen die Wegstrecke verläuft, auch die Bergwacht über das Vorhaben informiert – „falls jemand schlappmacht“. Bürkle ist als Fachbereichsleiter Bürgerservice, Recht und Zentrale Dienste in Bühl für die Kundgebung zuständig, weil der Treffpunkt direkt neben dem Lokal „Zur großen Tanne“ knapp innerhalb der Bühler Gemarkungsgrenze liegt.

Das Hauptproblem am kommenden Samstag dürfte aber nicht die Frage sein, ob die Teilnehmer sportlich genug sind. „Parkplätze sind an der Schwarzwaldhochstraße ein rares Gut“, legt Bürkle den Finger in die Wunde. Gutes Wetter vorausgesetzt, werde es wahrscheinlich auch am Samstag eine Zufahrtssperre geben. „Und dann fährt da niemand hoch – auch kein Demo-Teilnehmer“, so der Fachbereichsleiter. Als zuständige Versammlungsbehörde werde man den Versammlungsplatz absichern. Dafür müssen nach seinen Worten am Unterstmatt knapp 15 Stellflächen gesperrt werden, die nach dem Abmarsch der Teilnehmer gleich freigegeben werden. Durchfahrtscheine werde man nicht ausstellen und auch sonst keine Parkplätze reservieren. Die Anreise sei schließlich auch mit dem Bus möglich, so Bürkle, der je nach Wetterlage mit großem Ansturm rechnet. 50 Teilnehmer habe der Veranstalter angemeldet. Doch die Kundgebung werde in den sozialen Medien überregional beworben.

Konstruktives Gespräch über die Auflagen

Und nicht nur das: Dort hat der Veranstalter auch Forderungen gestellt – unter anderem will er „uneingeschränkten Zugang zum Versammlungsort“, egal wie die Verkehrslage am Samstag ist, und lehnt eine eventuelle Maskenpflicht ab. „Generell muss uns allen klar sein, dass das kriminelle und korrupte Regime nicht mehr nachlassen wird, bis es uns auch die letzten Freiheits- und Selbstbestimmungsrechte genommen hat“, wird in dem Aufruf zudem deutlich, welche radikale Auffassungen die Veranstalter der Schneedemo haben. Nach Informationen des BT verfolgt deshalb auch der Verfassungsschutz die Veranstaltung.

Das Ziel für Bürkle ist aber ganz klar: „Die Versammlung soll stattfinden“, sagt er und verweist auf die im Grundgesetz garantierte Meinungs- und Versammlungsfreiheit. Ein Verbot der Demo komme nicht infrage – auch nicht mit der Begründung, dass der Ansturm auf die Schwarzwaldhochstraße möglicherweise auch ohne die Kundgebung zu groß sein wird. Allerdings gibt es Auflagen, über die sich Polizei, Veranstalter und Stadt am Dienstagnachmittag in einem sogenannten Kooperationsgespräch ausgetauscht haben und die die Polizei zusammen mit der Ordnungsbehörde überwachen wird. Dazu gehören die Einhaltung der Abstandsvorschriften und die Tatsache, dass es keine Sonderrechte für die Teilnehmer der Demo für die Anfahrt auf die Höhe geben wird. „Das wurde auch so akzeptiert“, sagt Bürkle nach dem Gespräch, das er zudem als „sehr gut und konstruktiv“ bezeichnete. Er gehe deshalb davon aus, dass die Kundgebung am Samstag störungsfrei ablaufen werde, betont er.

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Erstellt:
13. Januar 2021, 06:30 Uhr
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