In Bühl genießt Klimaschutz Priorität

Bühl (jo) – Klimaschutz soll künftig in der Zwetschgenstadt erste Priorität genießen. Bei einer Klausursitzung haben sich Gemeinderat und Verwaltung darauf verständigt, dass im Rathaus ein neues Referat für das Thema eingerichtet wird. Zudem gibt es Pläne für konkrete Vorhaben, und es wurden etliche Handlungsfelder benannt, bei denen der Klimaschutz künftig ein größeres Gewicht haben soll. Künftig soll vor allen Gemeinderatsentscheidungen die Klimarelevanz abgebildet werden.

Bühl macht sich auf die Reise in Sachen Klimaschutz. Foto: Eiermann

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Bühl macht sich auf die Reise in Sachen Klimaschutz. Foto: Eiermann

Zehn Stunden lang hatte sich der fast vollzählige Gemeinderat in einer Klausur am Wochenende intensiv mit dem Klimaschutz befasst (wir berichteten) und war danach „ziemlich platt“, wie Oberbürgermeister Hubert Schnurr gestern schilderte. Ergebnis: Der Aufgabenbereich soll weit mehr Gewicht erhalten als bislang – sowohl durch eine Stärkung innerhalb der Verwaltung als auch nach außen in einer offensiven Bürgerbeteiligung.

Schlüssig, transparent, nachvollziehbar, überprüfbar. So soll in Bühl fortan Klimaschutz betrieben werden, nachdem der Gemeinderat im Juli 2019 den Klimanotstand erklärt hat. Eigens zu diesem Zweck richtet Schnurr ein neues Referat ein, dessen Leitung ihm direkt unterstellt ist. Die Person dafür muss erst noch gefunden werden, da die bisherige Klimaschutzmanagerin Monika Brudler auf eine neue Position in Frankfurt wechselt: „Sie stammt aus dieser Region“, zeigte Schnurr Verständnis für die berufliche Veränderung Brudlers, die im Juni 2018 nach Bühl gekommen war. „Wir werden die Stelle zeitnah ausschreiben.“ Bis eine neue Leitung gefunden ist, kümmert sich der OB selbst um das so wichtige Thema. Vorschläge und Anregungen von Bürgern (auf der städtischen Homepage findet sich dazu ein Online-Formular), erreichen ihn direkt. Außerdem soll die Öffentlichkeit im Internet kontinuierlich über Fortschritte bei den städtischen Klimaschutzbemühungen unterrichtet werden.

Umweltpreis soll verliehen werden

Bürgermeister Wolfgang Jokerst unterstrich, dass es einer strategischen Planung und Struktur für zukünftiges Handeln bedürfe. „Es ist nun ungemein wichtig, dass der Klimaschutz bei allen möglichen Projekten berücksichtigt wird.“ Dazu gehöre, künftig vor allen Gemeinderatsentscheidungen die Klimarelevanz abzubilden. Das Kriterium dafür dürfte die CO2 -Bilanz sein. „Das müssen wir noch klären.“

Die organisatorische Veränderung eines künftig eigenständigen Referats wertet den Klimaschutz zur Querschnittsaufgabe an zentraler Stelle auf. Derzeit ist das Aufgabengebiet noch auf zwei Fachbereiche verteilt. Geplant ist Jokerst zufolge, den personellen „Unterbau“ des neuen Referats aus den vorhandenen Mitarbeitern zu rekrutieren.

Die thematischen Leitplanken festzulegen, habe die Hälfte der Klausurzeit beansprucht, fuhr der Beigeordnete fort. Bei ihrer Grundsatzarbeit wurden die Stadträte, die mit Ausnahme der AfD allesamt vertreten waren, von Carsten Rothballer und Nikolai Jacobi, zwei Experten des ICLEI Europasekretariats, unterstützt. Die Freiburger waren auch schon am integrierten Bühler Klimaschutzkonzept beteiligt.

„Wir haben fünf Stunden lang nur über Handlungsfelder gesprochen“, berichtete Jokerst vom zweiten Klausurtag. Benannt worden sei letztlich eine ganze Reihe von Themenfeldern, die der Gemeinderat in naher Zukunft in seinen Sitzungen eingehend erörtern wolle. Jokerst sprach von einem klaren Arbeitsauftrag an die Verwaltung und ergänzte: „Wir wollen die klimapolitischen Ziele auch mithilfe unserer Stadtwerke umsetzen.“

Zunächst geht es im Frühjahr darum, die strategischen Ziele aus der Klausur zu beschließen. Außerdem kündigte Schnurr die Auslobung zweier Wettbewerbe an: zum einen einen internen, bei dem Vorschläge und Anregungen von Rathaus-Mitarbeitern gefragt seien. Zum anderen wurde am Wochenende die Idee eines Umweltpreises geboren – ähnlich dem jüngst verliehenen Förderpreis für junge Handwerker.

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Erstellt:
5. Februar 2020, 18:16 Uhr
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