Keine Abendspiele im neuen SC-Stadion

Freiburg (mi) – Freitag- und Montagspiele nach 20 Uhr darf der SC Freiburg im neuen Stadion vorläufig nicht austragen, auch nicht sonntags zwischen 13 und 15 Uhr. Anwohner hatten vor dem VGH geklagt.

Sechs Anwohner haben gegen die Anstoßzeiten im neuen Fußball-Stadion, das im benachbarten Stadtteil Wolfswinkel entsteht, geklagt. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

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Sechs Anwohner haben gegen die Anstoßzeiten im neuen Fußball-Stadion, das im benachbarten Stadtteil Wolfswinkel entsteht, geklagt. Foto: Philipp von Ditfurth/dpa

Die Menschen im Freiburger Stadtteil Mooswald dürfen überwiegend als gut betucht gelten. Die mittlerweile verstorbenen Sportmediziner Armin Klümper und Joseph Keul, denen bei der Behandlung von Spitzenathleten bisweilen fragwürdige Praktiken unterstellt wurden, hatten dort einst ihre Praxen. Nicht wenige, die es mit dem SC Freiburg halten, fragen sich, welchen Zaubertrank sich sechs Anwohner des Stadtteils einverleibt haben, die dem Bundesligisten beharrlich einen heißen Kampf liefern und von einem Gerichtstermin zum nächsten jagen.

Zumindest hat das Klientel, das den Verein seit dem Bau des neuen, modernen Fußballstadions im angrenzenden Wolfswinkel mit Klagen eindeckt, drei markante Auffälligkeiten: Es verfügt anscheinend über viel Geld, Freizeit und Durchhaltevermögen. Nach einem zeitweiligen Remis sind die Anwohner laut dem Urteil des baden-württembergischen Verwaltungsgerichtshofs (VGH) Mannheim im Eilverfahren vom vergangenen Dienstag gegen den Bundesligisten wieder 2:1 in Führung gegangen. Mit einem Volleyschuss, der richtig sitzt. Denn der Sport-Club darf nach Lage der Dinge beim Umzug ins neue Domizil, das für Januar 2021 geplant ist, keine Bundesliga-Abendspiele an einem Freitag oder Montag ab 20 Uhr dort ausrichten. Ebenso sind Sonntagspiele zwischen 13 und 15 Uhr untersagt.

Der VGH begründet seine Entscheidung damit, dass die Bundesligaspiele während der Ruhezeiten in der Baugenehmigung „wahrscheinlich zu Unrecht als seltene Ereignisse im Sinne der Sportanlagenlärmschutzverordnung eingestuft worden“ seien. Nach dem Beschluss des VGH „setzen seltene Ereignisse eine besondere, vom Normalbetrieb qualitativ abweichende Betriebssituation voraus“.

Ruhezeiten zwischen 20 und 22 Uhr

Dagegen dürfen Samstag-Abendspiele, die generell um 18.30 Uhr angesetzt sind, angepfiffen werden. Als Ruhezeiten werden der Zeitraum zwischen 20 und 22 Uhr sowie an Sonntagen zwischen 13 und 15 Uhr deklariert. Schon im Oktober 2019 war der Sport-Club kalt erwischt worden, als der Verwaltungsgerichtshof geurteilt hatte, dass die neue Arena aus Gründen des Lärmschutzes während üblicher Anstoßzeiten nicht für Fußballspiele genutzt werden darf. Das Regierungspräsidium Freiburg hatte das lokale sportliche Aushängeschild unterstützt, dass nach Einschätzung der Behörde der Beschluss aufgrund veralteter Lärmschutzwerte beruhe. In erster Instanz hatte das Verwaltungsgericht Freiburg den Eilantrag der Anwohner dann auch abgelehnt.

Entsprechend reichte das Regierungspräsidium eine „Anhörungsrüge“ ein, der VGH rollte den Fall neu auf. Und bringt den Verein, das Regierungspräsidium sowie die Macher der Baugenehmigung in der Freiburger Stadtverwaltung mit dem vorläufigen Verbot in zweiter Instanz nun erneut in Zugzwang. „Das ist eine völlig unerwartete Entscheidung“, war Baubürgermeister Martin Haag ebenso negativ überrascht wie SC-Finanzvorstand Oliver Leki, der den Beschluss als „unverständlich“ bezeichnete.

Was für Außenstehende wie eine Posse anmutet, hat sich zu einem sportlichen Abnutzungskampf unter Juristen entwickelt, beide Parteien duellieren sich auf Augenhöhe und schenken sich nichts. Wie delikat die Angelegenheit ist, verdeutlichen die Anstoßzeiten. Während Freitag- und Montag-Abend-Punktspiele im Freiburger Westen künftig tabu sein sollen, sind mögliche Europacup- und DFB-Pokalpartien genehmigt, obwohl sie die Ruhezeiten tangieren. Im Juristendeutsch werde dann laut VGH nur „unwesentlich“ die Nachtzeit tangiert. Eventuelle Europa-League-Abendspiele, die erst um 21.05 Uhr beginnen, fallen natürlich auch unter den Bann. Zuletzt war der Sport-Club 2017 in der Qualifikation gescheitert und zuvor schon dreimal international vertreten gewesen.

Europacup als „seltenes Ereignis“

Im Europacup-Fall handelt es sich nach Einschätzung des Verwaltungsgerichts um ein „seltenes Ereignis“, für das höhere Grenzwerte bezüglich der „Sportanlagenlärmschutzverordnung“ gelten. Damit wäre es möglich, den Lärmpegel um zehn Dezibel zu erhöhen. Dann wären 65 Dezibel erlaubt. Ein Gutachter hat selbst für eine künftig ausverkaufte Arena, also 34700 Zuschauer, einen Beurteilungspegel von 55 Dezibel errechnet. Diesen Puffer erkennt der VGH aber nicht an, Bundesliga sei „Normalbetrieb“, weshalb die festgesetzten Lärmgrenzen in der Baugenehmigung zu hoch seien. Zudem zweifeln die Mannheimer Richter das Gutachten an. Sie argumentieren, dass die Rechte der sechs Anwohner, von denen dem Vernehmen nach fünf Frauen sein sollen, verletzt würden.

Nun liegt der Ball wieder beim Verwaltungsgericht in Freiburg. Dort wird das Hauptsacheverfahren stattfinden. Doch das kann dauern, ziemlich lange sogar. Die Mühlen der Justiz mahlen langsam, Experten rechnen mit einer Dauer von bis zu drei Jahren. Die Akten des Eil- und Klageverfahrens wandern wieder von Gericht zu Gericht, die Begründung des VGH umfasst allein 35 Seiten. Freiburgs Baubürgermeister Martin Haag: „Wir werden den Beschluss jetzt in aller Ruhe genau prüfen und analysieren.“

Rechtsamtsleiter Matthias Müller macht dem Sport-Club Hoffnung: „Nach einer ersten Durchsicht sind wir sehr zuversichtlich, dass es auch auf Grundlage des teilweise sehr formalistischen Beschlusses des VGH Spielräume zur Klärung geben wird. Zudem gehen wir davon aus, dass der Beschluss im Hauptsacheverfahren keinen Bestand haben wird.“

Oliver Leki gibt sich daher „zuversichtlich, dass unsere Rechtsauffassung sich im weiteren Verfahren bestätigen wird“. Auch das Regierungspräsidium verbreitet in einer Mitteilung Optimismus, dass die Rechtsfrage „gegebenenfalls höchstrichterlich zu unseren Gunsten geklärt wird. Wir gehen zudem davon aus, dass eine Lärmmessung, sobald diese möglich ist, unsere Auffassung bestätigen wird.“

Eine kleine Spitze setzte das Regierungspräsidium im Juristen-Städteduell gegen Mannheim darüber hinaus, als es anmerkte, der VGH weiche „mit seiner Rechtsauffassung überraschend von oberverwaltungsgerichtlichen Entscheidungen anderer Bundesländer“ ab. Zudem wies das RP darauf hin, dass zwischenzeitlich eine Änderungsbaugenehmigung für weitere lärmmindernde Maßnahmen ergangen sei.

Wie endet das juristische Tauziehen unter vermeintlich eitlen Richtern im verschärft sportlichen Stadion-Wettstreit? Es darf davon ausgegangen werden, dass beim geplanten Einzug des Sport-Clubs ins neue Schmuckkästchen im Januar eine Verlängerung ansteht. Und die sechs Anwohner bei SC-Heimspielen ihre Fenster im Mooswald geschlossen halten werden.


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