Morddrohung gegen Kuppenheimer Aktivistin

Kuppenheim (galu) – Wenn es statt „Likes“ nur hasserfüllte Kommentare hagelt: Diese Erfahrung musste eine junge Kuppenheimerin machen, weil sie sich online gegen Hass und Hetze stark macht.

Hasskommentare im Netz nehmen seit Jahren zu und werden zum Problem.Foto: Lukas Schulze/dpa/Archiv

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Hasskommentare im Netz nehmen seit Jahren zu und werden zum Problem.Foto: Lukas Schulze/dpa/Archiv

Das Internet und speziell die sozialen Medien können manchmal ein sehr dunkler Ort sein. Insbesondere dann, wenn Menschen unter dem Deckmantel der vermeintlichen Anonymität auf andere losgehen – Beleidigungen, Diffamierungen bis hin zu Drohungen sind auf Instagram und Co. keine Seltenheit. Das musste auch Denize Demir am eigenen – digitalen – Leib erfahren.

Die 23-jährige Kuppenheimerin zeigt seit einigen Monaten auf ihrem Instagram-Account regelmäßig Flagge gegen Hetze, Homophobie, Rassismus und Diskriminierung jedweder Art. In ihren Beiträgen spricht sie sich gegen Abschiebungen aus, gegen rechte Äußerungen und Gedankengut und pocht auf mehr soziale Gerechtigkeit. Dass das nicht jedem gefällt, merkte sie sehr schnell: In den Kommentarspalten und privaten Nachrichten wurde sie Anfeindungen ausgesetzt, oftmals auch auf den Migrationshintergrund ihrer Familie oder ihre sexuelle Orientierung reduziert – ein Nutzer der Plattform wünscht ihr eine Vergewaltigung durch Flüchtlinge.

Soweit ist Demirs Geschichte nichts Ungewöhnliches – bis sie an einen bestimmten Nutzer der Plattform geriet. Dieser posiert auf seinen Bildern mit einem Metzgerbeil, einer Pistole und seinem Alternative-für- Deutschland-Mitgliedsausweis. Zusätzlich drohte er nicht nur ihr, sondern auch anderen antifaschistisch engagierten Personen in öffentlichen Beitragen und Kommentaren mit dem Tod – auf jeweils sehr grausame Art und Weise. Er schreibt davon, alle Antifaschisten in Deutschland erschießen zu wollen, in einem anderen Beitrag möchte er sie abschlachten. In einer privaten Nachricht an Demir schreibt er, dass er sie töten will.

AfD verspricht Parteiausschlussverfahren

Grund genug für die Aktivistin, die Vorfälle zu dokumentieren – dementsprechende Screenshots liegen der Redaktion vor – und sich direkt an die AfD zu wenden. Zunächst an die Bundesgeschäftsstelle der AfD. Nachdem sie dort keine Antwort erhält, versucht sie den Kreisverband Mainz zu kontaktieren, dem der Mann anscheinend angehörig war – eine Reaktion bekam sie jedoch auch hier nicht. Ihre E-Mails wurden nicht beantwortet. Whatsapp-Nachrichten an die Telefonnummer, welche sie der Website des Kreisverbands entnommen hatte, wurden gelesen und ignoriert (je nach Einstellung des WhatsApp-Accounts färben sich die Häkchen hinter der Nachricht blau, sobald diese geöffnet wurde) – bevor Demir nach wiederholter Nachfrage einfach blockiert wurde, wie sie selbst sagt.

Ihre nächste Station war der AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz. Auch hier wurden Demirs Mails und Anfragen über das Kontaktformular ignoriert – bis sie in einer Instagram-Nachricht an den Verband mit einer Weiterleitung des Vorfalls an die „Bild“-Zeitung drohte. Daraufhin zeigten sich die Betreiber der Instagram-Seite des Landesverbands erst zögerlich, letztlich jedoch kooperativ und versprachen, sich der Sache anzunehmen. Ihr wurde versichert, dass Menschen wie besagter Nutzer keinen Platz in der AfD hätten und ein Parteiausschlussverfahren folgen würde.

Auch auf BT-Nachfrage wollte sich der Kreisverband Mainz nicht äußern. Auch der Landesverband Rheinland-Pfalz wollte auf Anfrage aus datenschutztechnischen Gründen keine Aussage tätigen, war jedoch zu einem Statement bereit: „Sowohl der Landesvorstand Rheinland-Pfalz als auch der Kreisvorstand Mainz lehnen antidemokratisches Verhalten, dementsprechende Äußerungen oder gar Drohungen selbstverständlich ab. Wer sich so verhält, kann und darf kein Mitglied unserer Partei sein. Sollte sich ein Parteimitglied tatsächlich solche Dinge zu Schulden kommen lassen, würden ohne jedes Zögern parteiintern die entsprechenden Schritte eingeleitet. Die vorliegenden Vorwürfe sind in keiner Weise repräsentativ für die Mitgliedschaft der AfD in Mainz oder anderswo in Rheinland-Pfalz.“

Die wenigsten Fälle kommen zur Anzeige

Hass und Hetze sind jedoch auch im virtuellen Raum eine Straftat. Solche Fälle kommen allerdings selten tatsächlich zur Anzeige, wie Zahlen des Polizeipräsidiums Offenburg aufzeigen. Im Zeitraum vom 1. Januar 2017 bis 25. September 2020 sind gerade einmal 17 Fälle registriert worden – sieben wegen Verleumdung, fünf wegen Beleidigung, drei für Bedrohung und zwei für üble Nachrede. Die Daten auf den Landkreis einzuschränken sei nicht möglich, so ein Sprecher der Polizei, da Taten im Internet von überall aus verübt werden könnten und somit nicht ortsgebunden seien. Außerdem seien auch diese Daten nicht in Stein gemeißelt, da innerhalb der Polizeistatistiken keine festen Parameter für Hasskommentare im Internet oder Vergleichbares feststünden und zusätzlich gesetzliche Löschfristen zu beachten seien.

Dennoch plant Demir, den Fall zur Anzeige zu bringen, hatte zunächst noch die Antwort der AfD abgewartet. Ein Termin bei einem Rechtsbeistand stand bereits fest – doch die Kuppenheimerin musste erst eine häusliche Quarantäne aussitzen, bevor ihr eigener Kampf gegen derartige Hetze und Hass im Netz weitergehen kann. Ob der Mann tatsächlich aus der Partei ausgeschlossen wurde, bleibt weiterhin unklar. Dieser hetzt auf Instagram unbeirrt weiter – nur eben unter einem neuen Pseudonym. Zuletzt forderte er unter einem Beitrag den Tod von Bundeskanzlerin Angela Merkel.

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Erstellt:
19. November 2020, 14:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 3min 21sec

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