Kuppenheimer Ergebnis korrigiert

Kuppenheim (sawe) – Die Kommunalaufsicht im Landratsamt prüft Beschwerden zur Bürgermeisterwahl. Es geht um die Frage, ob der Vorsitzende des Wahlausschusses seine Neutralitätspflicht verletzt habe.

Nach dem Eingang von zwei Beschwerden blickt die Kommunalaufsicht nach Kuppenheim. Foto: Wenzke/Archiv

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Nach dem Eingang von zwei Beschwerden blickt die Kommunalaufsicht nach Kuppenheim. Foto: Wenzke/Archiv

Bei der Kommunalaufsicht im Landratsamt Rastatt liegen zwei Beschwerden in Zusammenhang mit der Bürgermeisterwahl in Kuppenheim vor. Dies bestätigte Landratsamts-Pressesprecherin Gisela Merklinger am Montag auf BT-Nachfrage. Die Beschwerden haben die Kuppenheimer Paul Sachse (wir berichteten) und Dr. Ulrich Schumann eingereicht.

Es geht dabei um die Frage, ob der Vorsitzende des Gemeindewahlausschusses Jochen Philipp bei seinem Wahlaufruf im Kuppenheimer Amtsblatt, der im Vorfeld der Bürgermeisterwahl erschien, seine Neutralitätspflicht verletzt hat und ob dies gegebenenfalls ein Wahlanfechtungsgrund sein könnte. Unter anderem heißt es in der Veröffentlichung auf der Titelseite des Amtsblatts: „Mein persönlicher Wunsch an Sie, liebe Einwohnerinnen und Einwohner von Kuppenheim und Oberndorf, wäre, dass Sie von Ihrem Wahlrecht am Sonntag Gebrauch machen. Hiermit schenken Sie dem Amtsinhaber und Kandidaten der Bürgermeisterwahl Ihr Vertrauen und bestätigen ihm damit, dass die letzten 16 Amtsjahre von Erfolg und der stetigen Weiterentwicklung von Kuppenheim und Oberndorf geprägt waren und fortgeführt werden können.“

Ergebnis wird Ende der Woche erwartet

Die Kommunalaufsicht prüfe die Beschwerden, mit einem Ergebnis werde bis Mitte der Woche gerechnet, so Merklinger.

Noch am Sonntagabend hatte der Gemeindewahlausschuss das endgültige Wahlergebnis festgestellt. Die Anzahl der ungültigen Stimmen wurde von 101 auf 121 (5,8 Prozent) nach oben und die Anzahl der gültigen Stimmen von 1985 (95,16 Prozent) auf 1965 (94,20 Prozent) nach unten korrigiert. Bei der rund einstimmigen Zusammenkunft hatte der Wahlausschuss die ungültigen Stimmen und die Stimmen für Personen, die in die freien Zeilen auf dem Stimmzettel eingetragen worden waren, noch einmal sorgfältig geprüft. 20 Stimmzettel, auf denen die genannte Person nicht zweifelsfrei durch Familienname, Vorname, Beruf oder Stand, Anschrift und gegebenenfalls durch andere Angaben bezeichnet wurde, wurden für ungültig erklärt, informierte Peter Müller, Fachbereichsleiter Bürgerdienste und Bildung, im BT-Gespräch.

Dadurch verbesserte sich das prozentuale Ergebnis für den wiedergewählten Bürgermeister Karsten Mußler bei gleichbleibender Stimmenzahl leicht: 1913 Bürger hatten den Amtsinhaber gewählt, dies entspricht 97,35 Prozent der abgegebenen gültigen Wählerstimmen. Das vorläufige Wahlergebnis war mit 96,37 Prozent bekannt gegeben worden. Die Stimmenzahl für den Polizeibeamten Boris Dippong aus Oberndorf, der sich einen Tag vor der Wahl in Facebook als Kandidat empfohlen hatte, verringerte sich nach der Korrektur von 20 auf 15 Stimmen.

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Erstellt:
28. Januar 2020, 00:00 Uhr
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