Landtag tagt in verkürzter Form

Von Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Stuttgart (bjhw) - Der baden-württembergische Landtag hat seinen ursprünglichen Plan verworfen, die 114. Plenarsitzung der Legislaturperiode wegen Corona-Gefahr abzusagen.

Landtag tagt in verkürzter Form

Die Landtagsabgeordneten arbeiten weiter.Foto: Marijan Murat/dpa

Statt der Absage werden die Beratungen, wie die Vizepräsidentin Sabine Kurtz (CDU) am Donnerstagmorgen mitteilte, auf Basis einer verknappten Tagesordnung stattfinden. Und die Grünen-Fraktion will vorest nicht teilnehmen. Abstimmungen wird es keine geben. Vor allem die Fraktionen von SPD und FDP hatten darauf gedrängt, zusammenzutreten. „Uns ist wichtig“, so FDP-Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke gegenüber dem BT, „dass das Parlament auch in der Coronakrise seine Handlungsfähigkeit unterstreicht“.

Der Grund für die Idee, nicht zu tagen, war die Erklärung eines Grünen-Abgeordneten, dass er zu Wochenbeginn Kontakt zu einer Person gehabt habe, die positiv auf das Coronavirus getestet worden sei. Der Betroffene hat am Dienstag noch an der Sitzung seiner Fraktion, am Mittwoch aber nicht mehr an der Plenarsitzung teilgenommen und sich ebenfalls testen lassen. Das Ergebnis liegt allerdings noch nicht vor.

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