Mehrheit im Rat steht hinter Anti-Rassismus-Wochen

Karlsruhe (win) – Die „Internationalen Wochen gegen Rassismus“ vom 16. bis 28. März werden von der Stadt Karlsruhe mit einem Zuschuss in Höhe von 63.000 Euro unterstützt.

Die Stadt Karlsruhe bezuschusst eine Aktionswoche gegen Rassismus. Foto: Christian Charisius/dpa

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Die Stadt Karlsruhe bezuschusst eine Aktionswoche gegen Rassismus. Foto: Christian Charisius/dpa

Das beschloss der Gemeinderat der Stadt jetzt mit großer Mehrheit, gegen sechs Stimmen aus den Reihen von AfD und FDP. Für die Grünen sind die Internationalen Wochen gegen Rassismus, die mit viel ehrenamtlichem Engagement organisiert würden, ein wichtiger Baustein im städtischen Engagement im Kampf gegen diesen „Feind unserer Demokratie“. Ähnlich argumentierten auch die CDU und andere Fraktionen, die die alle zwei Jahre stattfindende Veranstaltungsreihe als wichtiges Signal an die Öffentlichkeit sehen, unterstützt von einem bunten Spektrum aus der Zivilgesellschaft. Genau dieses „bunte Spektrum“ veranlasste Teile der FDP, dem Antrag nicht zuzustimmen. Man sehe dieses Netzwerk kritisch, vor allem, dass die städtischen Zuschüsse nicht zweckgebunden für einzelne Veranstaltungsformen verwendet würden.

AfD stört sich an Aktionen vor Landtagswahl

Die AfD stört sich vor allem daran, dass einzelne Aktionen noch vor der Landtagswahl stattfinden würden. Hier könnte, finanziert mit Geldern der Stadt, Wahlkampf gegen die AfD gemacht werden, hieß es. Oberbürgermeister Frank Mentrup wurde in diesem Zusammenhang aufgefordert, einer für den 13. März angemeldeten Kundgebung auf dem Karlsruher Friedrichsplatz („Gemeinsam gegen Rassismus“) keine Genehmigung zu erteilen. Mentrup verwies jedoch darauf, dass Kundgebungen nicht genehmigt, sondern lediglich angemeldet würden.

Die Internationalen Wochen gegen Rassismus werden in Karlsruhe vom „Netzwerk gegen Rassismus“ veranstaltet, zu dem sich 2019 insgesamt 40 Vereine, Initiativen, Organisationen und Einzelpersonen zusammengeschlossen hatten. Insgesamt sind in diesem Jahr 65 Veranstaltungen geplant, teilweise online.

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Erstellt:
24. Februar 2021, 18:30 Uhr
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