Niedrigere Kitagebühren für Baden-Baden angedacht

Baden-Baden (sga) – In seiner jüngsten Sitzung stimmte der Ortschaftsrat Ebersteinburg einer Neuberechnung der Kindergartengebühren zu. Im November soll der Gemeinderat eine Entscheidung treffen.

•Für fröhliche Stimmung könnte auch die Neuberechnung der Elternbeiträge führen, die ab Januar 2021 gelten sollen. Foto: Jens Kalaene/dpa

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•Für fröhliche Stimmung könnte auch die Neuberechnung der Elternbeiträge führen, die ab Januar 2021 gelten sollen. Foto: Jens Kalaene/dpa

Seit Jahren steht die Stadt in der Kritik zahlreicher Eltern. Grund dafür sind die Erhöhungen der Beiträge für Kindertagesstätten, die bei den Familien zu einem immer größer werdenden Loch in der Geldbörse führten. Eben dieses Loch könnte kleiner werden, sollte die Stadt Baden-Baden künftig den Empfehlungen der Kirchen und Kommunalen Landesverbände folgen. Vom Ortschaftsrat Ebersteinburg gab es am Montag bereits grünes Licht.

Es ist ein Thema, das seit 2010 im Raum steht. Auslöser für die Diskussion war die gemeinsame Empfehlung der Kirchen und Kommunalen Landesverbände, nach der die Elternbeiträge einheitlich und nach der Anzahl der Kinder unter 18 Jahren in der Familie berechnet werden sollten. Doch trotz Zustimmung des Vorstands des Städtetags Baden-Württemberg entschied sich Baden-Baden damals in Absprache mit den örtlichen Trägern für einen eigenen Weg. Mit jeder Beitragserhöhung in den vergangenen Jahren wuchs der Unmut der Elternschaft. Doch die Diskussion wurde zunächst, zumindest im Rathaus der Kurstadt, zu den Akten gelegt.

Ein im November 2019 durch Kurt Hochstuhl (SPD) eingereichter Antrag brachte den Stein dann wieder ins Rollen. Weil unter anderem „die fast zur Routine gewordenen, alljährlichen Erhöhungen der Beiträge“, insbesondere für Zweit- und Drittkinder, auf Unverständnis bei den Eltern stoßt, forderte der Stadtrat in einem Schreiben, die 2010 ausgesprochenen Empfehlungen ab September dieses Jahres zu übernehmen. Zwar würde dadurch eine Kostenlücke von etwa 821.000 Euro jährlich entstehen, diese solle jedoch seitens der Stadt bei den Trägern ausgeglichen werden.

Trotz mehrheitlicher Zustimmung trug der Antrag bisher keine Früchte, „die deutliche Reduzierung der Beiträge wurde zwar eingeplant, doch Corona machte uns auch hierbei einen Strich durch die Rechnung“, so Iska Dürr. Die Leiterin des Fachbereichs Bildung und Soziales verwies in der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrats Ebersteinburg auf die Haushaltssperre, die der Umsetzung des Beschlusses den Weg versperrte. Nun wurde eben diese Haushaltssperre wieder aufgehoben (wir berichteten), und „die Verwaltung ist nun dazu aufgefordert, die Abstimmungen bezüglich der Elternbeiträge wieder aufzunehmen“.

Stimmt der Gemeinderat in seiner Sitzung Mitte November also dem Beschluss zu, werden ab Januar 2021 bei der Gebührenberechnung alle Kinder unter 18 Jahren des jeweiligen Haushaltes miteinbezogen – also auch solche, die bereits die Schule besuchen oder sich in einem Ausbildungsverhältnis befinden. Das bedeutet: Für Haushalte mit nur einem Kind würde weiterhin der volle Betrag fällig werden. Für Haushalte mit zwei Kindern etwa 80 Prozent, Eltern von drei Kindern zahlen jeweils nur noch die Hälfte. Am meisten profitieren Eltern von vier Kindern, für die nur noch zehn Prozent des Beitrags pro Kind fällig werden würden.

Im Ortschaftsrat Ebersteinburg stieß dieser Ansatz der spürbaren Entlastung auf ausnahmslose Zustimmung. Vor allem auch, weil die neue Berechnung laut dem Vortrag des Bereichs Bildung und Soziales im Extremfall zu einer Entlastung von etwa 464 Euro führen könnte.

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Erstellt:
7. Oktober 2020, 14:00 Uhr
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