OB bleibt eisern: Kein Glühwein

Von Egbert Mauderer

Rastatt (ema) – OB Hans Jürgen Pütsch lässt sich in der Frage, ob in den Weihnachtsbuden Glühwein ausgeschenkt werden darf, nicht erweichen.

OB bleibt eisern: Kein Glühwein

Am Mittwoch beginnt der kleine Budenzauber in der Innenstadt – ohne Alkoholausschank. Foto: Frank Vetter

Es bleibt dabei: Die Stadt wird bei dem kleinen, dezentralen Budenzauber, der am Mittwoch im Zentrum beginnt, keinen Ausschank von Glühwein oder anderen alkoholischen Getränken gestatten. Diese Haltung hat OB Hans Jürgen Pütsch in einem Schreiben an SPD-Fraktionschef Joachim Fischer untermauert. Der Sozialdemokrat hatte um eine Prüfung gebeten, die strikte Linie zu überdenken.

In der Tat wird das Thema Alkoholausschank an Weihnachtsständen in den Städten unterschiedlich gehandhabt. In Karlsruhe gibt man sich liberaler; im Baden-Badener Stadtteil Haueneberstein ist Glühwein zum Mitnehmen bei einer „Hafenweihnacht“ ebenfalls gestattet. Auch die Rastatter Schaustellerfamilie Levy wollte „Glühwein-to-go“ anbieten unter Einhaltung der Hygienevorschriften.

Infektionsgeschehen im Blick

Dass sich die Stadt dem Wunsch widersetzt, begründet die städtische Pressesprecherin Heike Dießelberg mit den politischen Empfehlungen auf Landesebene, auf den Alkoholausschank zu verzichten. Diesem Prinzip der Achtsamkeit fühle man sich gerade in Rastatt besonders verpflichtet, weil das Infektionsgeschehen gravierendere Ausmaße angenommen hat als in anderen Orten der Region. Auch wenn an den Buden keine Stehtische installiert seien, bestehe die Gefahr, dass es im Zuge des Glühweinverkaufs zu Ansammlungen komme, was unterbunden werden soll.

Die Klage der Schausteller, dass damit eine Ungleichbehandlung vorliegt, weist die Verwaltung zurück. Dass Restaurants auch in Rastatt Glühwein zum Mitnehmen verkaufen, sei rechtlich in Ordnung, da die Wirte über eine Gaststättenkonzession verfügen. Auch bei einem Cocktail-Drive-in im Rastatter Industriegebiet gebe es keinen Grund zum Einschreiten, da dem Betrieb eine gewerbliche Nutzung gestattet sei. In seinem Schreiben an Fischer verweist der OB außerdem darauf, dass im Unterschied zu den gastronomischen Betrieben ein Glühweinverkauf „to go“ im öffentlichen Raum stattfinde, und nicht auf privaten Flächen.

Pütsch äußert konkret die Befürchtung, dass Passanten nach dem Glühweinkauf auf andere Sitz- und Verweilmöglichkeiten im öffentlichen Raum ausweichen, etwa in der Pagodenburganlage, den Sitzbänken in der oberen Kaiserstraße, auf dem Markt- und Paradeplatz oder in der Poststraße, um das heiße Getränk in geselliger Runde zu trinken.

Aus Sicht des OB geht Rastatt unter Abwägung aller Belange einen „guten Mittelweg zwischen den Interessen der Schausteller und unserer Aufgabe des Infektionsschutzes vor Ort“. Er verweist auf die Zulassung vereinzelter Verkaufsstände im öffentlichen Raum, was nicht selbstverständlich sei, wie Beispiele in anderen Städten zeigen würden. Pütsch räumt zwar ein, dass den Budenbeschickern Umsatzeinbußen entstehen. „Diese sind allerdings branchenspezifisch und werden zumindest teilweise durch Wirtschaftshilfen auf Bundes- und Landesebene kompensiert“, meint der Rathaus-Chef.