Rülke denkt über Deutschland-Koalition nach

Stuttgart (bjhw) – Kurz vor der Landtagswahl in Baden-Württemberg hat FDP-Spitzenkandidat Hans-Ulrich Rülke überraschend eine „Deutschland-Koalition“ aus CDU, SPD und Liberalen ins Spiel gebracht.

Denkt kurz vor der Wahl laut über ein neues Regierungsmodell nach: Hans-Ulrich Rülke. Foto: Uli Deck/dpa

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Denkt kurz vor der Wahl laut über ein neues Regierungsmodell nach: Hans-Ulrich Rülke. Foto: Uli Deck/dpa

Im ZDF-Morgenmagazin erklärte Rülke am Dienstagmorgen, seine Partei habe nach der Wahl am Sonntag grundsätzlich zwei Möglichkeiten, die Deutschland- und die Ampel-Koalition. Man müsse sehen, „was am Wahlabend möglich ist und anschließend gegebenenfalls verhandeln“. Die FDP habe bewiesen, dass sie „nur dann bereit ist, zu regieren, wenn unsere Inhalte in einem Koalitionsvertrag Niederschlag finden“.

In den vergangenen Wochen hatte der FDP-Fraktionschef immer wieder darauf hingewiesen, dass es die „größten Schnittmengen“ zwischen Liberalen und CDU gibt. Zugleich machte er aber deutlich, dass er sich – anders als 2016 – auch eine Koalition mit der SPD unter Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) vorstellen kann. Rülke hatte sogar angeboten, gegebenenfalls einen grünen Nachfolger im Laufe der Legislaturperiode mitzutragen, sollte sich der 72-jährige Regierungschef doch vor 2026 aus der Politik zurückziehen.

Nach aktuellen Umfragen käme eine Deutschland-Koalition - je nach Institut - auf 44 bis 49 Prozent der Stimmen und ist durchaus im Bereich des Möglichen. Die FDP würde auf diese Weise mit dafür sorgen, dass CDU-Spitzenkandidatin und Landeskultusministerin Susanne Eisenmann erste Ministerpräsidentin in Baden-Württemberg wird.

Ihr Autor

BT-Korrespondentin Brigitte J. Henkel-Waidhofer

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Erstellt:
9. März 2021, 09:37 Uhr
Lesedauer:
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