Alle Artikel zum Thema: SPD-Fraktion

SPD-Fraktion

Gaggenau (hu) – Eltern-Taxis sorgen vor der Hans-Thoma-Schule immer wieder für gefährliche Situationen. Anwohner schlagen Alarm – und sind skeptisch, ob beschlossene Verbesserungen wirklich nutzen.mehr...

Das kontaminierte Material aus dem zu sanierenden Aushubbereich im Wörthgarten wird direkt auf Lkw mit Spezialaufliegern verladen, abgeplant und zur externen Entsorgung abgefahren. Foto: Stephan Juch
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Gernsbach (stj) – Auf der Baustelle im Wörthgarten läuft seit Ende Oktober die Altlasten-Sanierung. Das BT klärt über die Sicherheitsvorkehrungen beim Austausch des belasteten Bodenmaterials auf.

Vieles anders unter der Kuppel: Fraktionen und Abgeordnete starten in die neue Legislaturperiode.     Foto: Michael Kappeler/dpa
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Baden-Baden (kli) – Neubeginn: Die Legislaturperiode hat begonnen, auch die mittelbadischen Bundestagsabgeordneten Gabriele Katzmarek (SPD) und Kai Whittaker (CDU) suchen wieder ihren Platz.

Blick auf den beispielhaften Testentwurf für den Standort Münchfeldsee: Die künftige Münchfeld-Querspange ermöglicht eine günstige Erschließung. Foto: Astoc
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Rastatt (ema) – Einstimmig beschloss der Gemeinderat, dass sich die Stadt mit den beiden Flächen „Südlicher Stadteingang“ und „Am Münchfeldsee“ für ein neues Zentralklinikum in Mittelbaden bewirbt.

Christian Morgenstern. Foto: Stephan Kaminski (Archiv)
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Gernsbach (stj) – Paukenschlag in der Gernsbacher Kommunalpolitik: Christian Morgenstern, langjähriger sozialdemokratischer Mandatsträger, tritt aus der SPD-Fraktion des Gemeinderats aus.

Andreas Stoch, Landesvorsitzender der SPD Baden-Württemberg und Fraktionschef im Landtag. Foto: Sebastian Gollnow/dpa/Archiv
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Stuttgart (bjhw) – Eine Auflösung der Landesstiftung könnte zwei Milliarden Euro in die Kassen spülen – die SPD-Fraktion legt einen Prüfantrag an die grün-schwarze Regierung vor.

Gabriele Katzmarek fordert betroffene Abgeordnete auf, Todesdrohungen anzuzeigen.        Foto: Uli Philipp/av
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Rastatt (kli) –Im Internet kursiert eine „Todesliste“ deutscher Politiker. Bedroht werden jene Abgeordnete, die im Bundestag der „Notbremse“ zugestimmt haben. Gabriele Katzmarek im BT-Interview.

Schon vor der Kreistagssitzung am 23. Februar haben sich Schüler für den Erhalt der HLA Gernsbach stark gemacht. Die Entscheidung fällt das Gremium am 18. Mai. Foto: Frank Vetter
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Gernsbach (stj) – Der Ausschuss für Schulen und Kultur des Rastatter Kreistags hat am Dienstagnachmittag mehrheitlich für die Schließung der Handelslehranstalt (HLA) Gernsbach gestimmt.

Rastatt (ema) – Noch in diesem Jahr will die Stadtverwaltung den Entwurf einer Baumschutzsatzung vorlegen. Die umstrittenen Fällungen in der Bismarckstraße zeigen Wirkung.

Gernsbach (stj) – Als das Freibad in Lautenbach Anfang des Jahres aus finanziellen Gründen plötzlich vor dem Aus steht, mobilisiert die Schwimmbad-Initiative die Bürgerschaft – mit Erfolg.

Gaggenau (tom) – Die SPD-Fraktion fordert den Oberbürgermeister auf, eine Verlängerung des Deponie-Pachtvertrags mit dem Landkreis nicht ohne Zustimmung aus Oberweier zu unterschreiben.

Großbaustelle Badisches Staatstheater, außen wie innen: Den 2019 angebrachten Schriftzug zum „Menschenrecht“ am Gebäude haben Unbekannte verändert – das „un“ wurde symbolträchtig rot durchgestrichen.  Foto: Stefan Jehle
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Karlsruhe (red) – „Ein Sonnenkönigmodell wie in Karlsruhe ist nicht mehr zeitgemäß“, sagt Elke Ernemann von der Karlsruher SPD. Ziel sei die Strukturreform am Badischen Staatstheater wie in Stuttgart

Bis 2025 soll es Übertragungsraten von 1000 Mbit/s geben. Dazu fehlen aber vielerorts noch die nötigen Leitungen. Das Foto zeigt die Verlegung von Glasfaserkabeln in der Weitenunger Kirchstraße Anfang 2019. Foto: Bernhard Margull/Archiv
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Stuttgart (bjhw) – Das Land Baden-Württemberg liegt auf dem fünftletzten Platz bei der Zahl der Haushalte mit gigabitfähigem Glasfaseranschluss. Das soll sich schnellstmöglich ändern.

Wann oder ob jemals wieder in Rastatt der „Storch“ im Klinikum landet, ist derzeit noch völlig offen. Foto: red/av
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Rastatt (ema) – Zur Zukunft der Geburtsstation in Rastatt lässt sich das Klinikum Mittelbaden momentan nicht festlegen. Frühestens Ende 2020 könnten Entscheidungen fallen, heißt es.mehr...

Die Entbindungsstation im Rastatter Klinikum bleibt (vorerst) geschlossen. Foto: av
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Rastatt (red) – Bleibt die Entbindungsstation im Rastatter Klinikum sogar bis Ende des Jahres geschlossen? Die SPD-Fraktion im Gemeinderat ist alarmiert und fordert eine Resolution.

Einer der Höhepunkte beim Altstadtfest ist das Höhenfeuerwerk – auch 2020? Foto: Margull / Archiv
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Gernsbach (stj) – Die Vorgehensweise der Stadt, zunächst am Altstadtfest festzuhalten, ist formal in Ordnung. Dennoch wird sie heftig diskutiert. Das BT hat sich im Gemeinderat erkundigt, wie man dort

Rastatt (ema) - Mit seinem Antrag, mehr Geld von der Stadt für die Betreuung der Fundtiere im Tierheim zu bekommen, ist der Tierschutzverein im Rastatter Rathaus abgeblitzt.

Berlin (red) – Können Steuerzahler schon bald mit einer spürbaren Entlastung rechnen? Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) will die Teilabschaffung des Solidaritätszuschlags bereits zur Jahresmittemehr...

Gaggenau (er) – Im Rahmen einer Klausurtagung befasste sich die SPD Gaggenau mit kommunalpolitischen Themen. Bei der Standortfrage für ein neues Hallenbad spricht sie sich für das Traischbachtal aus.mehr...