SPD im Land arbeitet ihr Wahldebakel auf

Stuttgart (bjhw) – Eine kritische Analyse nach der Pleite im März soll Hinweise darauf geben, wie sich die Partei am besten aufstellt. Viele inhaltliche Positionierungen stehen noch aus.

Andreas Stoch kann sich vorstellen, 2026 nach dem Amt des Ministerpräsidenten zu greifen. Foto: Bernd Weißbrod/dpa

© dpa

Andreas Stoch kann sich vorstellen, 2026 nach dem Amt des Ministerpräsidenten zu greifen. Foto: Bernd Weißbrod/dpa

Eine Woche vor dem Landesparteitag in Freiburg und gerade angesichts des jüngsten demoskopischen Aufwärtstrends stellt sich die Führungsspitze der baden-württembergischen SPD herben Botschaften.

In der nach dem Elf-Prozent-Debakel bei der Wahl im März in Auftrag gegebenen Analyse wird dem Landesverband bescheinigt, dass die Wählerschaft den Sozialdemokraten „auf keinem Themenfeld mehr wirkliche Kompetenz“ zugeschrieben habe. Die Konsequenzen waren weitreichend: Bei der Landtagswahl wählten sogar Gewerkschaftsmitglieder doppelt so häufig grün wie rot und nur jeder neunte Arbeiter die SPD.

„Neue Perspektiven“ steht auf der Titelseite des Papiers, die das Ulmer Münster, die Wendeltreppe des Stadthauses gegenüber und ein großes Versprechen zieren: „Wie es die SPD Baden-Württemberg packen kann.“ Der Landes- und Fraktionschef Andreas Stoch wird bei der Präsentation noch deutlicher. „Wir wollen wieder ein relevanter Faktor auf dem landespolitischen Parkett werden“, sagt Stoch, der „als Markenkern noch immer die soziale Gerechtigkeit sieht“.

Mit den Aufräumarbeiten hat die Führungsspitze den früheren „Spiegel“-Journalisten und SPD-Kenner Horand Knaup sowie den früheren niedersächsischen Staatssekretär Michel Rüter beauftragt, die 2018 schon den Zustand der Bundespartei mit drastischen Worten – „kein Konzept und kein Profil“ – beschrieben hatten. Mehrere Dutzend Interviews mit außenstehenden Fachleuten und mit Genossen wurden geführt und ausgewertet. Die Autoren bescheinigen dem Landesverband Entschlossenheit und Kreativität und schlagen einen Zukunfts- und Jugendrat vor, der eine Brücke zwischen Jungen und Älteren schlagen und den Generationenausgleich bewerkstelligen könnte. Auch die Potenziale von Führungskräften mit Parteibuch etwa in der Energiewirtschaft oder im Kulturbetrieb müssten besser genutzt und nach dem Verlust von traditionell SPD-nahen Milieus „gesellschaftliche Gruppen an die Sozialdemokratie gebunden werden“.

Rüter spricht von „einer kleinen Herkules-Aufgabe“, zumal viele inhaltliche Positionierungen noch ausstehen. Viele Anträge, die Orts- und Kreisverbände beim Parteitag am Samstag einbringen werden, unterstreichen die programmatische Bandbreite. So gehört die SPD in Karlsruhe-Stadt zu den klimapolitischen Treibern, etwa mit der Forderung nach einer von Arbeitgebern zu entrichtenden Transportsteuer zur Finanzierung des ÖPNV. Oder mit der Idee, selber mit gutem Beispiel voranzugehen und zu Gremiensitzungen in Berlin nicht mehr mit dem Flugzeug anzureisen.

Der Landesvorstand selbst zitiert in einem Antrag zur Bewältigung anstehender Herausforderungen nach der Landtagswahl den aus der Analyse stammenden Satz: „Die Grünen sind wie Wochenmarkt und Latte Macchiato, die SPD wie Goldene Hochzeit und Kegelbahn.“ Das spiegele ein weitverbreitetes Gefühl gegenüber der SPD nicht nur auf Landesebene wieder. Gerade die Stärken, „die sich aus den traditionsreichen, verwurzelten Parteistrukturen ergeben“ und dank der immerhin 33.000 Mitglieder müssten genutzt und gleichzeitig dort weiterentwickelt werden, „wo eine Modernisierung dringend notwendig und zeitgemäß wäre“.

Anvisiert ist ein großes Ziel zum Ende der Ära Winfried Kretschmann. Stoch, der 52-jährige Heidenheimer Rechtsanwalt und frühere Kultusminister, kann sich durchaus vorstellen, 2026 nach dem Amt des Ministerpräsidenten zu greifen.

Ihr Autor

BT-Korrespondentin Brigitte J. Henkel-Waidhofer

Zum Artikel

Erstellt:
16. Oktober 2021, 06:30 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 26sec

Artikel empfehlen

Artikel Aktionen


Kommentare können für diesen Artikel nicht mehr erfasst werden.