Schneller zu schnellerem Internet

Stuttgart (bjhw) – Das Innenministerium im Land rechnet mit einer flächendeckenden Versorgung mit gigabitfähigen Netzen in vier Jahren. Thomas Strobl geht von weitere 2,4 Milliarden Euro Kosten aus.

Begehrte Kabel: Mehr als 330 Zuschussanträge für den Breitbandausbau harren derzeit einer Bewilligung. Foto: Uwe Anspach/dpa

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Begehrte Kabel: Mehr als 330 Zuschussanträge für den Breitbandausbau harren derzeit einer Bewilligung. Foto: Uwe Anspach/dpa

Bereits in vier Jahren will das Innenministerium eine flächendeckende Versorgung mit gigabitfähigen Netzen in ganz Baden-Württemberg sicherstellen. Der auch für die Digitalisierung zuständige Ressortchef Thomas Strobl geht davon aus, dass dafür weitere 2,4 Milliarden Euro benötigt werden.

Aus einer Aufstellung der in der vergangenen Legislaturperiode bewilligten Mittel geht hervor, dass der Landkreis Rastatt mit 8,4 Millionen Euro profitiert oder Bühl mit 1,35 Millionen Euro. Insgesamt waren laut Strobl schon weit über 90 Prozent aller Kommunen in Baden-Württemberg Gegenstand eines Antragsverfahrens.

Wie ist der Ausbau-Stand?
In der vergangenen Legislaturperiode haben 50 sogenannte Übergaberunden von Förderbescheiden stattgefunden. Damit waren die zur Verfügung stehenden Mittel aufgebraucht. Dem Innenministerium zufolge wurden knapp 2.700 Projekte mit 1,2 Milliarden Euro kofinanziert. Gegenwärtig verfügen 94 Prozent der Haushalte über einen Internetanschluss mit einer Downloadgeschwindigkeit von mindestens 50 Megabit pro Sekunde und 55 Prozent über einen Gigabit-Abschluss. Strobl spricht von einem „rasanten Anstieg“, denn 2015 seien es nur 1,4 Prozent gewesen.

Wie steht Baden-Württemberg im Ländervergleich da?
Der Innenminister verweist darauf, dass die meisten Anträge auf Bundesförderung aus Baden-Württemberg kommen, das bisher exakt im Bundesdurchschnitt liegt. Von den Flächenländern gibt es in NRW und Bayern etwas mehr 50-Megabit-Anschlüsse als im Südwesten, in Hamburg, Bremen und Berlin mit über 98 Prozent deutlich mehr. Schlusslicht ist Mecklenburg-Vorpommern mit 80 Prozent.

Wie will die Landesregierung weiter vorgehen?
„Der flächendeckende Ausbau der digitalen Infrastruktur von Glasfaser- und 5-G-Netzen stellt eine unverzichtbare Basis für den digitalen Wandel vor“, heißt es im Koalitionsvertrag. Schon im übernächsten Satz weisen Grüne und CDU jedoch darauf hin, dass auch diese Maßnahme „aufgrund der angespannten Haushaltssituation“ unter Finanzierungsvorbehalt stehe. Fest versprochen wird, was kein Geld kostet – etwa zu prüfen, wie Antragsverfahren vereinfacht werden können. Oder für Transparenz und Aufklärung zu sorgen, „um die Menschen auf dem Weg hin zu einer flächendeckenden Digitalisierung mitzunehmen“.

Wo ist der Nachholbedarf besonders groß?
Das Innenministerium hat auch eine Aufstellung von Kreisen und Kommunen vorgelegt, die noch keine Förderbewilligung haben, darunter Teile des Schwarzwalds, der Baar oder Gemeinden im Ostalb- oder im Bodenseekreis. Aber auch die Landeshauptstadt wartet auf fast eine Million Euro. Nicht weniger als 334 offene Anträge auf Zuschüsse nach dem sogenannten Weiße-Flecken-Programm sind eingereicht, im Volumen von fast 440 Millionen Euro. Um möglichst schnell wieder Anträge bewilligen zu können, erläutert Strobl, sei im dritten Nachtrag zum Staatshaushaltsplan eine Erhöhung der Verpflichtungsermächtigungen um 791 Millionen Euro für die Breitbandförderung aufgenommen worden. Damit könnten noch anhängige sowie neu eingehende Anträge zeitnah und sukzessive bewilligt werden. Außerdem hat der Bund seine Förderbedingungen auf graue Flecken mit langsamem Internet ausgeweitet. Der Innenminister möchte Bundesgelder „grundsätzlich kofinanzieren“. Auch dieses Versprechen steht jedoch unter dem allgemeinen Finanzierungsvorbehalt.

Ihr Autor

BT-Korrespondentin Brigitte J. Henkel-Waidhofer

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Erstellt:
27. Juli 2021, 10:00 Uhr
Lesedauer:
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