Schöffen im Einsatz: Ehrenamt bei Gericht

Bühl (sre) – Ein besonderes Ehrenamt erfüllen die Schöffen an Gerichten. Sie können bei Urteilen sogar Berufsrichter überstimmen. Schöffin Sabine Pföhler aus Bühl erzählt von ihren Aufgaben.

Auf dem Weg zur Verhandlung: Sabine Pföhler beginnt ihren Arbeitstag als Schöffin am Amtsgericht in Baden-Baden. Foto: Sarah Reith

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Auf dem Weg zur Verhandlung: Sabine Pföhler beginnt ihren Arbeitstag als Schöffin am Amtsgericht in Baden-Baden. Foto: Sarah Reith

„Im Namen des Volkes ergeht folgendes Urteil“: Damit der Richter am Ende einer Verhandlung diesen Satz sagen kann, wirkt „das Volk“ in Deutschland auch bei der Rechtssprechung mit – und zwar in Form von ehrenamtlichen Richtern, sogenannten Schöffen. Sabine Pföhler aus Bühl übt dieses Amt mittlerweile im zweiten Jahr aus.

Durch einen Zeitungsbericht ist Pföhler auf das besondere Ehrenamt aufmerksam geworden – und hat sich bei der Stadt Bühl als Interessentin gemeldet. „Ich dachte, dass das eine verantwortungsvolle Aufgabe ist, die dazu beiträgt, das Vertrauen in den Rechtsstaat zu erhalten“, erinnert sie sich. Tatsächlich wurde Pföhler auf die Vorschlagsliste aufgenommen und vom Gericht für fünf Jahre zur Schöffin bestimmt.

Sie wurde als ehrenamtliche Richterin vereidigt und muss nun gemeinsam mit einem weiteren Schöffen sowie einem Berufsrichter regelmäßig Urteile fällen. „Handel mit Betäubungsmitteln in nicht geringer Menge, Betrug, auch eine versuchte Vergewaltigung war dabei“, lässt Pföhler ihre bisherigen Fälle Revue passieren.

Staatsanwälte und Polizisten müssen passen

Juristische Vorkenntnisse hatte sie vor Amtsantritt nicht – umso spannender seien die ersten Einsätze gewesen: „Ich war davor noch nie bei einer Gerichtsverhandlung, auch nicht als Zuschauer oder Zeuge.“ Beruflich ist sie als Rektorin der Lothar-von-Kübel-Grundschule in Sinzheim in einem vollkommen anderen Bereich tätig. Aber das ist auch gut so, weiß die Schöffin: So dürften Staatsanwälte oder Polizisten gar nicht in diesem Ehrenamt tätig sein.

„Man sollte eine gewisse Neutralität mitbringen“, erläutert sie. Dazu gehöre auch, dass man beruflich nichts mit Rechtssprechung zu tun habe. Damit „das Volk“ bei der Urteilsfindung tatsächlich vertreten sei, werde darauf geachtet, dass Schöffen aus allen Bevölkerungsteilen stammen. Unter den Schöffen, mit denen sie schon gearbeitet habe, seien zum Beispiel ein Journalist, eine Verwaltungsmitarbeiterin, ein Privatier und ein Automechaniker gewesen.

Im Vorfeld auf die Fälle vorbereiten können sich die Ehrenamtlichen nicht – schließlich sollen sie einen frischen Blick auf die Thematik werfen und unvoreingenommen sein. Bevor die Verhandlung starte, nehme sich der Richter aber stets 15 Minuten Zeit, um die beiden Schöffen über den Inhalt des Verfahrens und der Anklage zu informieren, berichtet Pföhler.

„Rechtsstaatlichkeit auf einem breiten Fundament“

Zehn bis zwölf Tage im Jahr ist sie im Einsatz. Wenn die Termine nicht ohnehin auf Schulferien fallen, wird sie für den Tag freigestellt. Ihre Arbeit an der Schule hole sie dann eben später nach, so die Rektorin. Bereut habe sie das Engagement bislang nicht. Ermöglicht es ihr doch tiefe Einblicke ins Rechtssystem. „Man sieht, dass die Rechtsstaatlichkeit in Deutschland auf einem sehr breiten Fundament steht. Da kann man wirklich Vertrauen haben“, ist Pföhler überzeugt. Es stecke viel gründliche Arbeit und Zeit hinter jeder Anklage: „Ich sehe die dicken Akten. Das sind teilweise Hunderte von Seiten, die der Richter bearbeiten muss.“

Aber als Schöffe beobachtet man nicht nur: Man kann Fragen während der Verhandlung stellen, und, was noch wichtiger ist: Man entscheidet mit über das Strafmaß. Wenn es darum geht, ob und zu welcher Strafe ein Angeklagter verurteilt wird, haben die beiden Ehrenamtlichen und der Berufsrichter die gleichen Rechte, jeder hat eine Stimme. „Erstaunlich finde ich, dass der Profi in der Unterzahl wäre“, sagt Pföhler. Sie habe es bisher aber noch nie erlebt, dass die beiden Schöffen den Richter überstimmten: Normalerweise einige man sich auf ein Urteil, mit dem alle drei einverstanden seien.

„Es geht immer um Menschen“

Dabei sage der Richter zunächst, welcher Strafrahmen rechtlich möglich sei. Dann bespreche man seine Eindrücke aus der Verhandlung. Zum Beispiel spiele die Sozialprognose eine Rolle: Hat der Angeklagte eine Arbeit, kann er seinen Lebensunterhalt verdienen, welche Geldstrafe ist ihm zuzumuten?

Das ist eine große Verantwortung, der sich Pföhler stets bewusst ist. „Es geht immer um Menschen“, macht sie klar. Eine Verurteilung mache deshalb auch keinen Spaß: „Man denkt an die Leute, die verurteilt worden sind, aber auch an die Geschädigten.“ Aber auch, wenn das kein Vergnügen ist, für Pföhler ist der Reiz dieses Ehrenamtes, „einen Beitrag zu leisten, damit Recht gesprochen wird“ – und dafür würde sie sich jederzeit wieder melden.

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Erstellt:
3. Dezember 2020, 18:00 Uhr
Lesedauer:
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