Schulpflicht muss in Präsenz erfüllt werden

Stuttgart (bjhw) – Verwirrung um ungeimpfte, nicht getestete und Schüler, die keine Maske tragen wollen: Das Kultusministerium stellt klar, dass sie der Schulpflicht nur vor Ort nachkommen können.

Das Kultusministerium stellt klar, dass es eine generelle Teilnahme am Präsenzunterricht gibt. Symbolfoto: Philipp von Ditfurth/dpa

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Das Kultusministerium stellt klar, dass es eine generelle Teilnahme am Präsenzunterricht gibt. Symbolfoto: Philipp von Ditfurth/dpa

Ausgerechnet am ersten Tag des neuen Schuljahres gibt es Unklarheiten zum Umgang mit Kindern und Jugendlichen, die weder getestet noch geimpft sind, und auch keine Maske tragen wollen. Auf BT-Anfrage stellt das Kultusministerium klar: Es gibt für sie keine Möglichkeit, der Schulpflicht durch Fernunterricht nachzukommen.

Grund für die Verwirrung ist die Streichung eines Absatzes der Corona-Verordnung, der die Schulpflicht in bestimmten Details regelt. In etlichen Schulämtern wurde dies interpretiert als Ausweitung des Fernunterrichts auch auf die Impf-, Test- und Maskenverweigerer. Man sei sich bewusst, heißt es in einer Information der Schulverwaltung an Schulleitungen, „dass Sie bisher von uns anders beraten wurden“. Diese neue Rechtslage sei völlig überraschend. Nach Angaben des Kultusministeriums gibt es allerdings keine neue Rechtslage, weil die Notwendigkeit der Präsenz für die Erfüllung der Schulpflicht in der Corona-Verordnung bereits an anderer Stelle geregelt und die gestrichene Passage „nur deklaratorisch“ gewesen sei.

Alle Schulleitungen im Land sind in einem Schreiben über diese Interpretation informiert worden. „Der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg hat in einem Verfahren moniert, dass eine Ermächtigungsgrundlage fehlt, weil diese Regelung nicht dem Infektionsschutz dient“, erläutert der Amtschef Daniel Hager-Mann. Auch nach der Aufhebung dieser Regelung „verletzen deshalb Schülerinnen und Schüler, die ein Zutritts- und Teilnahmeverbot haben, weil sie keine Maske tragen oder nicht an der Testung teilnehmen, ihre Schulpflicht“.

Ihr Autor

BT-Korrespondentin Brigitte J. Henkel-Waidhofer

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Erstellt:
13. September 2021, 14:57 Uhr
Lesedauer:
ca. 1min 42sec

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