Schutzmaske ja oder nein: Großer Spielraum bei Gemeinden

Rastatt (BT) – Die Gemeinden im Landkreis gehen unterschiedlich beim Thema AHA-Regeln vor. Das zeigt sich in Gemeinderatssitzungen.

Mit Maske oder ohne: Die Gemeinden im Kreis können die AHA-Regeln für Sitzungen mittlerweile selbst festlegen. Foto: dpa/Rolf Vennenbernd

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Mit Maske oder ohne: Die Gemeinden im Kreis können die AHA-Regeln für Sitzungen mittlerweile selbst festlegen. Foto: dpa/Rolf Vennenbernd

Der Inzidenzwert im Kreis Rastatt ist in den vergangenen Wochen immer weiter zurückgegangen, die Lockerungen in Einzelhandel und Gastronomie sind für alle Bürger spürbar. Im Hinblick auf die AHA-Regeln bei öffentlichen Gremiensitzungen gibt es jedoch unterschiedliche Vorgehensweisen in den Gemeinden im Landkreis.

Manche Kommunen bieten im Vorfeld freiwillige Schnelltests an, andere wiederum nicht. In manchen Sitzungen gilt durchgängig die Maskenpflicht, in manchen darf am Platz die Maske abgenommen werden. Welche Empfehlungen gibt das Gesundheitsamt des Landkreises den Bürgermeistern im Kreis an die Hand? „Die neue aktuelle Corona-Verordnung des Landes erlaubt den einzelnen Bereichen prinzipiell einen großen Gestaltungs- und Entscheidungsspielraum“, verdeutlicht Landratsamt-Pressesprecher Michael Janke auf BT-Anfrage.

Vor dem Hintergrund des deutlich zunehmenden Anteils der Deltavariante unter den positiv getesteten Personen empfiehlt das Gesundheitsamt Folgendes bei Gremiensitzungen oder Versammlungen in geschlossenen Räumen:

Dauerhaftes Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (mindestens medizinische Maske),

Abstand zwischen den Teilnehmern von 1,50 Metern,

Großes Raumvolumen und ausreichende Lüftungsverhältnisse (am besten Frischluftzufuhr).

Im Falle einer infizierten, an einer Sitzung teilnehmenden Person treffe das Gesundheitsamt hinsichtlich möglicher Quarantänemaßnahmen letzten Endes aber stets eine Einzelfallentscheidung. „Die Empfehlungen werden vorbehaltlich der jeweils geltenden Corona-Verordnung getroffen“, so Janke.

Im Hinblick auf den Besucherverkehr hat das Landratsamt wieder ohne Kontrollen geöffnet, es wird aber darum gebeten, Termine zu vereinbaren. „Weiterhin sollte immer überlegt werden, welche Angelegenheiten ohne Besuch erledigt werden können“, gibt Janke zu bedenken. Da das Landratsamt erst seit dem 1. Juli wieder offen sei, lasse sich noch nicht abschätzen, ob es vermehrt Besuche gibt.

Maskenpflicht in der Sitzung

Bei Gremiensitzungen des Landkreises gilt weiterhin eine Maskenpflicht während der gesamten Sitzung. Es muss aber nicht zwingend eine FFP2-Maske sein. Auch bei Besprechungen im Haus muss die Maske getragen werden. Soweit möglich, sollte das Format der Videokonferenz bevorzugt werden.

In Bietigheim beispielsweise kam der Gemeinderat monatelang im Videoformat zusammen, seit Mitte April jedoch wieder in Präsenz im Alten Tabakschuppen. Wer sich freiwillig testen lassen will, sollte mindestens eine Viertelstunde früher kommen. Die Räte sind gehalten, während der gesamten Sitzung eine Maske zu tragen.

Auch im Rathaus herrscht nach wie vor Maskenpflicht. Bürger, die in der Verwaltung etwas zu erledigen haben, müssen vorab einen Termin vereinbaren, betont Rathausmitarbeiterin Sina Becker, die für die Öffentlichkeitsarbeit zuständig ist.

Die öffentlichen Sitzungen des Muggensturmer Gemeinderats finden derzeit im Foyer der Wolf-Eberstein-Halle statt. Sitzplätze haben großen Abstand zueinander, es besteht Maskenpflicht. Die Besucher tragen ihre Daten zur Kontaktrückverfolgung entweder in eine ausliegende Liste ein oder nutzen die Luca-App. Vor dem Eingang zur Halle kann man sich freiwillig auf Corona testen lassen.

In Ötigheim arbeitet man ebenfalls mit der Luca-App zur Kontaktnachverfolgung. Der Gemeinderat tagt im Dachgeschoss des Gemeindehauses Alte Schule, weil dort auch die Technik für Präsentationen vorhanden ist. Bis zum Sitzplatz tragen die Gemeinderäte Mund-Nasen-Schutz, dann nehmen ihn einige ab. Die Verwaltung hat das in die Entscheidung der Einzelnen gelegt. In der jüngsten Sitzung trug auch die Verwaltung Masken, außer wenn jemand gesprochen hat. Es wird regelmäßig gelüftet.


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