Staatsanwalt ermittelt gegen Pforzheimer Ärztin

Pforzheim (BNN) – Eine Pforzheimer Ärztin wird des Betrugs verdächtigt. Die Kassenärztliche Vereinigung verlangt 750.000 Euro an Honoraren von ihr zurück, die Beschuldigte bestreitet den Vorwurf.

Türschild abmontiert: Ein Zettel informiert über die kurzfristig erfolgte Schließung einer Arztpraxis in Pforzheim. Foto: Birgit Metzbaur

Türschild abmontiert: Ein Zettel informiert über die kurzfristig erfolgte Schließung einer Arztpraxis in Pforzheim. Foto: Birgit Metzbaur

Gegen eine Pforzheimer Ärztin wird wegen auffälliger Honorabrechungen ermittelt. „Es besteht der Anfangsverdacht des Betrugs“, sagt Henrik Blaßies, Sprecher der Staatsanwaltschaft Pforzheim. Die Inhaberin einer inzwischen geschlossenen Facharztpraxis soll rund eine dreiviertel Million Euro bei der Kassenärztlichen Vereinigung Baden-Württemberg (KVBW) abgerechnet haben, ohne dies ausreichend belegen zu können.

Das geht aus Unterlagen hervor, die unserer Redaktion vorliegen. Die Ermittlungen sind in einem frühen Stadium, es gilt die Unschuldsvermutung. Die Ärztin bestreitet die Vorwürfe. Von wem sie angezeigt wurde, ist unklar.

Als Geschädigte kommen die gesetzlichen Krankenkassen in Betracht. Die Kassenärztlichen Vereinigungen haben den Auftrag, die Abrechnungen der Ärzte gegenüber den Krankenkassen vorzunehmen. KVBW-Sprecher Kai Sonntag teilte auf Anfrage mit, dass man sich „nicht zu einem konkreten Fall eines unserer Mitglieder äußern“ könne.

Mysteriöse Praxis-Schließung

Fakt ist, dass die Institution viel Geld von der Ärztin zurückfordert, das „zu Unrecht von Ihnen abgerechnet“ worden sei, wie es in einem Anschreiben heißt. Auffällig: Die Vorgänge stehen im zeitlichen Zusammenhang mit der mysteriösen Schließung der Praxis im vergangenen Spätsommer.

Am 7. September 2021 tagte der zuständige Plausibilitätsausschuss der KV-Bezirksdirektion Karlsruhe mit dem Ergebnis, dass exakt 762.290,12 Euro Honorar aus den Jahren 2017 bis 2020 von der Ärztin zurückgefordert wurden. Am 25. September schrieb die Ärztin handschriftlich an den „KV Zulassungsausschuss, Geschäftsstelle Karlsruhe“, dass sie ihre Zulassung aufgrund der Spätfolgen einer schweren Covid-19-Erkrankung zurückgeben müsse.

Zudem bat die Ärztin in dem formlosen Schreiben um Nachbesetzung der Facharztpraxis. Sie selbst könne sich aufgrund ihrer Krankheit nicht darum kümmern, zumal sie inzwischen „auf der arabischen Halbinsel“ bei Verwandten lebe, die sie pflegten.

Aus Sicht der Verantwortlichen erfüllte das Schreiben die Voraussetzung für eine Rückgabe der Kassenzulassung nicht. Auch ein Nachbesetzungsverfahren könne nur sie als Praxisinhaberin oder ein Bevollmächtigter einleiten, schrieb ihr ein Sachbearbeiter. Die Ärztin flehte daraufhin in einer E-Mail: „Bitte übernehmen Sie das, hier handelt es sich um einen Härtefall wegen schwerer Erkrankung und Abmeldung aus Deutschland.“ Doch daraus wurde nichts.

Irritationen und Gerüchte

Für viele Patienten war die unvermittelte Schließung der gut gehenden Praxis völlig überraschend gekommen und hatte für Irritationen und Gerüchte gesorgt. „Plötzlich hing ein Geschlossen-Schild an der Tür“, erinnert sich eine Pforzheimerin, die nach eigenem Bekunden bis heute auf ihre Patientenakte wartet. Auch fast ein halbes Jahr nach der Schließung geht es mit dem Praxisräumen noch nicht recht weiter. Einerseits sorgten juristische Auseinandersetzungen der Ärztin mit ihrem Vermieter für Verzögerungen. Andererseits gilt der Vertragsarztsitz inzwischen als verfallen und kann zunächst nicht ohne Weiteres neu besetzt werden.

Die beschuldigte Ärztin, deren Praxiszulassung inzwischen vom Zulassungsausschuss – er ist nicht Teil der KV – förmlich entzogen wurde, hat gegen die Rückforderungen Widerspruch eingelegt. In einem Schreiben an den KVBW-Vorstand vom 19. Januar ist von „Verfahrensfehlern und Befangenheit“ die Rede. Sie habe keineswegs Leistungen falsch abgerechnet, sondern vielen kranken Menschen geholfen.

„Die Kassenärztliche Vereinigung hat mich fünf Jahre kostenlos operieren lassen“, klagt die Medizinerin über die Rückforderung. Sie befindet sich inzwischen wieder in Deutschland und sorgt sich um ihren Ruf. Sie sagt: „Wenn es mir besser geht, will ich wieder als Ärztin arbeiten.“

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Ihr Autor

BNN-Redakteur Daniel Streib

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Erstellt:
2. Februar 2022, 19:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 49sec

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