Stadt Bühl erhöht Briefwahlbezirke

Bühl (BT/hol) – Auch in Bühl laufen die Vorbereitungen für die Bundestagswahl schon an. Die Stadt rechnet mit mehr als 25 Prozent Briefwählern. Darum gibt es eine Verdoppelung der Briefwahlbezirke.

Die roten Wahlbriefumschläge werden sich in der kommenden Zeit wieder stapeln im Rathaus. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

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Die roten Wahlbriefumschläge werden sich in der kommenden Zeit wieder stapeln im Rathaus. Foto: Hauke-Christian Dittrich/dpa

Die Stadt Bühl rechnet bei der Bundestagswahl im nächsten Monat mit einem deutlichen Anstieg der Briefwählerschaft. Deshalb wird die Anzahl der Briefwahlbezirke in der Zwetschgenstadt im Vergleich zu der Bundestagswahl von vor vier Jahren verdoppelt. Bereits damals hatte jeder vierte Wähler in Bühl seine Stimme nicht am Wahlsonntag im Wahllokal, sondern schon vorab per Brief abgegeben.

Bei der Vorbereitung der Wahl spielt in der Stadtverwaltung aber erneut auch Corona eine große Rolle. Die bei der Landtagswahl im März gewonnenen Erkenntnisse lassen die Verantwortlichen der Stadt nun bei der anstehenden Wahl miteinfließen, um wieder alle Voraussetzungen für einen größtmöglichen Schutz der Wähler und Wahlhelfer zu schaffen, teilt die Stadtverwaltung mit. Die Bürger können also am Wahlsonntag, 26. September, in gewohnter Weise in ihr Wahllokal gehen, um vor Ort ihr Wahlrecht ausüben zu können.

Jedes Wahllokal hat Hygienebeauftragten

Zum erhöhten Schutz in dieser Pandemie-Zeit tragen unter anderem folgende Maßnahmen bei: Wahllokale, die bisher recht beengt waren, werden wieder in Hallen verlegt. Im Eingangsbereich befinden sich Handdesinfektionsständer. Die Wahlhelfer tragen Masken und sind darüber hinaus durch eine Plexiglasscheibe vom direkten Kontakt mit den Wählern getrennt. Ein zusätzlicher Hygienebeauftragter sorgt im Eingangsbereich unter anderem dafür, dass sich nicht zu viele Wähler gleichzeitig im Wahllokal aufhalten und dass sie eine Maske tragen sowie den notwendigen Abstand einhalten. Es wird empfohlen, einen eigenen Stift mitzubringen und zu benutzen. Die Kugelschreiber, die in den Wahlkabinen ausliegen, werden regelmäßig desinfiziert.

Bei der Stadtverwaltung geht man davon aus, dass das Interesse an der Briefwahl im Vergleich zu vorangegangenen Wahlen weiter zunimmt. Deshalb werden neben den 25 Urnenwahlbezirken noch zehn Briefwahlbezirke gebildet. Das sind doppelt so viele wie bei der letzten Bundestagswahl 2017. Damals hatten in Bühl 4.274 Wahlberechtigte ihre Stimmen per Briefwahl abgegeben – es gab fünf Briefwahlbezirke. Bei der Landtagswahl im März dieses Jahres wählten 6.756 Wahlberechtigte diesen Weg. Damals waren acht Wahlbezirke gebildet worden, um diese Stimmen auszuzählen. Im Rathaus rechnet man mit einer weiter steigenden Zahl von Briefwählern. Die Anzahl der Briefwähler steigt auch ohne Corona bundesweit seit 1990 kontinuierlich an. 2017 waren bereits 28,6 Prozent der Stimmen per Post abgegeben worden. In Bühl waren es knapp über 25 Prozent gewesen.

Die eingeteilten Wahlhelfer kommen hauptsächlich aus den Reihen der städtischen Beschäftigten sowie der Stadt- und Ortschaftsräte. In den nächsten Tagen, spätestens bis Ende August, erhalten die Wahlberechtigten eine Wahlbenachrichtigung. Auf dieser ist der Vermerk „rollstuhlgerecht“ aufgedruckt, wenn das Wahllokal entsprechend eingerichtet ist. Nur noch die Wahllokale in Oberbruch und Oberweier sowie die beiden Wahllokale in Eisental sind nicht barrierefrei.

Wahlbenachrichtigung kommt noch im August

Sobald die Wahlbenachrichtigungen zugestellt sind, können die Wahlberechtigten einen Wahlschein und gleichzeitig die Briefwahlunterlagen beantragen. Diese können im Bürgeramt im Rathaus II, Hauptstraße 41, und in den Ortsverwaltungen Altschweier, Eisental, Neusatz, Vimbuch und Weitenung beantragt und in Ausnahmefällen mitgenommen sowie zur Wahl vor Ort verwendet werden. Aus Gründen der Kontaktvermeidung wird geraten, die Briefwahl schriftlich zu beantragen, zum Beispiel mit der Wahlbenachrichtigung per Post, durch Einwurf in einen der Briefkästen der Rathäuser beziehungsweise der Ortsverwaltungen oder elektronisch.

Weitere Informationen rund um die Wahl gibt es auf der städtischen Webseite. Dort ist unter anderem ein Link zum Erfassungsformular für die Antragsdaten mit dem Muster einer Wahlbenachrichtigung eingestellt. Der Link ist ab der Zustellung der Wahlbenachrichtigungen freigeschaltet. Alternativ gelangt man mit einem mobilen Endgerät über einen QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung ebenfalls auf dieses Erfassungsformular.

Es steht jedem offen, sich die Unterlagen nach Hause oder an eine abweichende Versandanschrift senden zu lassen. Die Antragsdaten werden verschlüsselt über das Internet in eine Sammeldatei zur Abarbeitung übertragen. Sollten die Antragsdaten nicht mit dem Wählerverzeichnis übereinstimmen, erhalten die Betroffenen automatisch einen Hinweis. Dieser Link ist bis Mittwoch, 22. September, freigeschaltet – bis dahin können die Briefwahlunterlagen online beantragt werden. Des Weiteren ist auch eine formlose Beantragung per E-Mail an buergeramt.stadt@buehl.de unter Angabe von Name, Adresse und Geburtsdatum möglich. Der Wahlschein und die Briefwahlunterlagen werden über die Deutsche Post AG zugestellt.

Zusätzliche Briefkästen an den Rathäusern

Briefwähler können ihren roten Wahlbriefumschlag rechtzeitig vor der Wahl in einen Briefkasten der Deutschen Post AG oder direkt in die Briefkästen der Rathäuser einwerfen. Aufgrund der zu erwartenden großen Menge von zurückkommenden Wahlbriefen haben die Verantwortlichen der Stadt am Hintereingang des Rathauses I und am Eingang zum Bürgeramt beim Rathaus II je einen zusätzlichen Briefkasten aufgestellt.

Sehbehinderte und blinde Menschen können von den Blinden- und Sehbehindertenverbänden kostenlos eine Stimmzettelschablone unter (0761)36122 erhalten. Für allgemeine Fragen zu den Wahlen können sich die Bürger an die städtische Abteilung Zentrale Dienste unter (07223)935211 beziehungsweise -2 12 wenden, spezielle Fragen zur Briefwahl beantwortet auch das Bürgeramt, (07223)935517.

www.buehl.de/wahlen

Ihr Autor

BT-Redakteur Harald Holzmann

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Erstellt:
15. August 2021, 21:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 3min 27sec

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