Stellplatzablöse in Durmersheim teurer

Durmersheim (HH) – Die Stellplatzablöse in Durmersheim soll um rund 4.000 Euro erhöht werden. Zudem gibt es Klagen über Corona-Verstöße auf Skaterplatz und Kleinspielfeld Würmersheim.

Mangelware Stellplatz: Für Gewerbebetriebe gibt es die Möglichkeit, die Nachweispflicht mit einer Ablösezahlung zu erfüllen. Foto: Helmut Heck

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Mangelware Stellplatz: Für Gewerbebetriebe gibt es die Möglichkeit, die Nachweispflicht mit einer Ablösezahlung zu erfüllen. Foto: Helmut Heck

„In der Kürze liegt die Würze“, versprach Ortsvorsteher Helmut Schorpp dem Ortschaftsrat Würmersheim vor der Sitzung am Mittwoch. Zwei von fünf Punkten erwiesen sich von vornherein als überflüssig. Für die am Anfang und am Ende vorgesehenen „Anfragen aus der Bevölkerung“ fehlte das Publikum. So konnte Schorpp fix den eigentlichen Grund der Zusammenkunft aufrufen: die Anhörung des Ortschaftsrats zu Richtlinien für die Ablöse von Stellplätzen.

Erhöhung auf 10.000 Euro

Nächsten Monat sollen die Regeln vom Gemeinderat beschlossen werden. Ihr Ziel ist es, Gewerbetreibenden den Nachweis von Parkplätzen zu erleichtern. Kann die erforderliche Anzahl am Firmensitz nicht realisiert werden, soll mit einer Einmalzahlung anderswo ein Ausgleich in Gestalt eines öffentlichen Stellplatzes finanziert werden. Bürgermeister Andreas Augustin machte klar, dass diese Möglichkeit nichts Neues ist. Schon in der Vergangenheit habe man es hin und wieder so praktiziert. Was fehle, sei eine korrekte Festlegung des Ablösebetrags. Bisher habe man 6.000 Euro berechnet, was für die Herstellung eines Parkplatzes aber nicht auskömmlich sei.

Der Sitzungsunterlage zufolge reichen die reinen Baukosten von 6.500 bis rund 8.000 Euro. Die Verwaltung hielt einen Betrag je Stellplatz von 10.000 Euro für gerechtfertigt, für einen Behindertenparkplatz wurden 12.500 Euro Ablöse vorgeschlagen. Mit der aus dem Ortsbauamt stammenden Kalkulation sei man „auf der sicheren Seite“, bekundete Schorpp sein Einverständnis. Besser sei es freilich, verlangte Stellplätze am Ort des Bedarfs bereitzustellen.

Möglichkeit nur für Gewerbetreibende

Ortsvorsteher und Bürgermeister hoben hervor, dass die Möglichkeit der Ausgleichszahlung nur Gewerbetreibenden zustehe. Ein Anspruch auf eine solche Lösung könne aber nicht geltend gemacht werden, stellte Augustin klar. Die Entscheidung liege für jeden Einzelfall beim Gemeinderat, hieß es in den Unterlagen.

Den Betroffenen bringe die Regelung nichts, meinte Norbert Bauer (parteilos). Für die Gemeinde sei die Ablöse „billig verdientes Geld“. Trotz seiner Kritik stimmte Bauer mit allen anderen Ortschaftsratsmitgliedern für die Richtlinien mit den empfohlenen Beträgen.

Kleinfeld als „Jugendtreff“


Im folgenden Tagesordnungspunkt informierte Schorpp, dass die Frist für die Meldungen von Straßenschäden bis 15. Mai verlängert wurde. Reparaturbedürftige Stellen sollen zu einem Auftragspaket zur Instandsetzung mit Heißbitumen gebündelt werden.

Die Sitzung endete mit einer Diskussion über Corona-Verstöße, die Andreas Haselbach (SPD) zufolge zunehmend auf dem Skaterplatz an der Weißenburger Straße und auf dem Kleinspielfeld des FV Würmersheim zu beobachten seien. Wolfgang Bader (CDU) stellte als Vorsitzender des FV fest, dass die Vorgänge auch dem Verein viel Ärger bereiten. Das Kleinfeld sei zwar abgeschlossen, doch Unbefugte kletterten immer wieder über die Einzäunung. Er habe die Polizei um vermehrte Kontrollen gebeten, berichtete Bader.

Zivilcourage gefordert

Bürgermeister Augustin wies darauf hin, dass auch die Mitarbeiter der kommunalen Ortspolizeibehörde die Skateranlage regelmäßig im Blick haben. Einsätze seien besonders abends nicht einfach. Ortsvorsteher Schorpp wünschte sich von der Bevölkerung „Zivilcourage“. Haselbach und Bader zufolge handele es sich bei den Eindringlingen auf dem Fußballplatz vorwiegend um Jugendliche aus Karlsruhe, die mit Mopeds und Autos bis ans Spielfeld kutschierten. Vergangenen Sonntag beispielsweise habe man Pizzaschachteln und anderen Unrat aufsammeln müssen. Drei Stunden habe es gedauert, um das Areal sauber zu kriegen, so Bader.


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