Stoch will wieder mitregieren

Stuttgart (bjhw) – Er war schon mal Kultusminister, nun zieht es Andreas Stoch zurück ins alte Amt: Der SPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl möchte seine Partei wieder in die Regierung führen.

Andreas Stoch hat es im Landtagswahlkampf schwer, auf die Positionen der SPD aufmerksam zu machen.       Foto: Sebastian Gollnow/dpa

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Andreas Stoch hat es im Landtagswahlkampf schwer, auf die Positionen der SPD aufmerksam zu machen. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Er will dorthin, wo er herkommt: Andreas Stoch, der starke Mann der schwachen Südwest-SPD, möchte wieder an den Kabinettstisch. Sein altes Ressort könnte auch sein neues sein, zumal Winfried Kretschmann (Grüne) ihn höchstpersönlich einmal „als besten Kultusminister in der Geschichte des Landes“ bezeichnet hat.
Jetzt muss Stoch nach jüngsten Umfragen nur noch ein historisch schlechtes Wahlergebnis überstehen und womöglich sogar damit fertig werden, dass die FDP die SPD überholt am 14. März. Aber die Sozialdemokratie im Land ist, Segen und Fluch zugleich, seit Jahrzehnten an Nackenschläge gewöhnt.

Im Endspurt des schwierigen Wahlkampfs mit Streams und Videokonferenzen, ohne Publikum und Atmosphäre läuft der 51-Jährige zur Hochform auf, wenn ihn die Nachfolgerin und mögliche Vorgängerin frontal angreift.

CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann hat sich zurechtgelegt, dass Stoch 11.000 Stellen von Lehrkräften habe streichen wollen. Selten habe sie eine solche politische Fehlentscheidung erlebt, legt sie gern noch nach, wenn sie in Kampfeslaune ist. Allerdings hat der Angegriffene tatsächlich mit dem ganzen Vorgang nichts zu tun, denn Grüne und SPD hatten seinerzeit falsche Prognosen über die Schülerzahlen geerbt, und der Landesrechnungshof hatte 2011 den Abbau von sogar 14.000 Stellen verlangt.

Er räumt den Geschirrspüler ein

Er duelliere sich gerne mit Argumenten, beschreibt sich der niedergelassene Rechtsanwalt aus Heidenheim, der keinen Alkohol trinkt, der, wenn er daheim ist, nach dem Familienfrühstück – ganz moderner Mann – den Geschirrspüler einräumt, der sich niemals den karrierebewussten „Netzwerkern“ in seiner Partei angeschlossen hat, zum linken Flügel aber auch nicht gehört. Kritiker monieren den allzu offensichtlichen Drang in die nächste Regierung, engste Mitarbeiter wiederum loben sein Talent zum Teamwork.

Immerhin hat sich die Aufregung gelegt im Landesverband, seit führende Köpfe nach nur einem Jahr der Landesvorsitzenden Leni Breymaier die Gefolgschaft verweigerten, sodass sie das Handtuch warf und erfolgreich für den Bundestag kandidierte. Als die SPD vor fünf Jahren mangels Masse und der damals als desaströs bewerteten 12,7 Prozent in die Opposition musste, erbte Stoch den Fraktionsvorsitz dank des Landtagswahlrechts, das einen Wiedereinzug des Urgesteins Claus Schmiedel verhinderte. Schnell arbeitete er daran, nicht nur die halbe, sondern die ganze Macht, also den Vorsitz der Landespartei ebenso in die Hand zu bekommen, was ihm im November 2019 mit dem denkbar knappen Vorsprung von acht Stimmen gegenüber Lars Castellucci gelang.

Der Herkulesaufgabe, dem früher für die Bundespartei personell und programmatisch so wichtigen Landesverband endlich wieder mehr Gewicht zu erkämpfen in Berlin, ist Stoch bisher noch gar nicht nachgekommen. Sich selbst und die Partei profilieren wollte der Vater von vier Kindern mit der Forderung gebührenfreien Kitas. Ein Volksbegehren dazu wurde jedoch zuerst vom CDU-geführten Innenministerium kassiert und dann vom Verfassungsgerichtshof nicht zugelassen. Es gehört nicht viel Fantasie dazu, sich vorstellen, dass die Idee eine der hohen Hürden in Koalitionsverhandlungen sein wird, auch wenn sie zugleich für Stochs Wendigkeit steht: Denn als die Sozialdemokraten noch regierten, galt ihnen dieses Projekt als zu teuer.

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Erstellt:
6. März 2021, 08:00 Uhr
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