Stuttgarter OB-Wahlkampf geht in heiße Phase

Stuttgart (bjhw) – OB-Wahl in Stuttgart: SPD und Grüne könnten gemeinsame Sache machen. Ein Aus- und Rückblick.

In vollem Gange: Plakate für den Wahlkampf für die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl säumen eine Stuttgarter Straße. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

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In vollem Gange: Plakate für den Wahlkampf für die Stuttgarter Oberbürgermeisterwahl säumen eine Stuttgarter Straße. Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Es ist höchst unwahrscheinlich, dass schon am Sonntag in Stuttgart über die Nachfolge des scheidenden Grünen-OB Fritz Kuhn entschieden wird: Vier Monate vor der Landtagswahl kommen deshalb auch die Koalitionen in den Blick, die für das Finale drei Wochen später geschmiedet werden.
Schon zwei Mal, 1996 und 2004, herrschte so wenig Harmonie zwischen SPD und Grünen, dass CDU-Kandidat Wolfgang Schuster lachender Dritter war. Vor acht Jahren, nach dessen Rückzug, stellten beide Parteien ihre Lernfähigkeit unter Beweis und verhinderten einen CDU-Sieg. Gäbe es jetzt abermals, bei entsprechenden Ergebnissen, eine direkte oder indirekte sozialdemokratische Unterstützung für die Grüne Veronika Kienzle, wäre das auch ein Hinweis auf eine mögliche nächste Landesregierung.

Karlsruhe macht es vor

Karlsruhe macht es vor. Im Dezember 2012 wurde der Sozialdemokrat Frank Mentrup, damals Staatssekretär im Kultusministerium, zum Oberbürgermeister gewählt: in nur einem Wahlgang, mit 55,25 Prozent der Stimmen. Die Grünen hatten nicht nur keinen eigenen Kandidaten aufgestellt, sondern Mentrup ganz offiziell auch als ihren Mann ins Rennen geschickt. Das Bündnis hielt, derzeit stehen erneut beide Parteien auf den Plakaten, der 56-Jährige will „Gemeinsam. Gestalten“. Dieses Versprechen würde sein Landesvorsitzender Andreas Stoch im nächsten Jahr nur zu gern im ganzen Land umsetzen. Nach der jüngsten Umfrage fehlen dazu gerade mal zwei Prozentpunkte und eine Strategie für die Landeshauptstadt, in der Sozialdemokraten und Grüne von wenigen Ausnahmen abgesehen in traditioneller Abneigung verbunden sind.

Ulrich Maurer, später Chef der Südwest-SPD, musste bei der OB-Wahl 1982 mit damals schwer enttäuschenden knapp 25 Prozent der Stimmen zufrieden sein, als er den legendären Amtsinhaber Manfred Rommel herausfordern wollte. Acht Jahre später verzichteten die Genossen sogar auf einen Kandidaten, die Grünen aber schickten Rezzo Schlauch ins Rennen, der es immerhin auf ein Fünftel der Stimmen gegen Rommel brachte. Da waren viele Spitzengenossen schon sicher, dass die Vertreter der inzwischen zehn Jahre alten Ökopartei in der Landeshauptstadt nichts anderes seien als eine Ansammlung von „Töchtern und Söhnen aus der Halbhöhe“ (Mauer), also aus den gutbürgerlichen Wohnlagen.

Stoch könnte Signal senden

Abneigung und Eifersucht wuchsen. Als 1996 Schlauch einen zweiten Anlauf nahm, sah er sich sogar zwei SPD-Rivalen gegenüber, die seinen Einzug ins Rathaus schlussendlich verhinderten. Schuster reichten gut 43 Prozent im zweiten Wahlgang. Acht Jahre später dasselbe Spiel, nur mit umgekehrten Vorzeichen: Der Grüne Boris Palmer unterstützte Schuster anstatt Ute Kumpf (SPD), die gute Chancen gehabt hätte, die erste Oberbürgermeisterin in einer Landeshauptstadt überhaupt zu werden. Jetzt will Kienzle „diese Geschichte schreiben“ und darf ziemlich sicher sein, dass das ohne SPD-Unterstützung kaum möglich wird.

Dass gemeinsame strategische Mehrheiten möglich sind, zeigte sich im Bundestagswahlkampf 2002, als sich die beiden Kreisverbände, angestiftet von der jeweiligen Parteispitze, unter Ausnutzung des Zwei-Stimmen-Wahlsystems einigten. Zur großen Verblüffung der damals in Baden-Württemberg noch so erfolgsverwöhnten CDU gingen beide Direktmandate an die SPD. Und noch einmal funktionierte der kommunale Schulterschluss von Rot und Grün: 2012 nahm der damalige SPD-Landesvorsitzende Nils Schmid die OB-Kandidatin Bettina Wilhelm nach enttäuschenden 15 Prozent aus dem Rennen.

2020 könnte Stoch ein solches Signal abermals an die Grünen senden, schon allein um das Bündnis für Mentrup so kurz vor dessen erhoffter Wiederwahl zu stärken. Indessen weiß die CDU, dass Stuttgart nicht Karlsruhe ist, wenn es um die Zusammenarbeit links der Mitte geht. Und deshalb bleibt der Backnager OB Frank Nopper, der dasselbe Amt jetzt für sich und seine CDU in Stuttgart erobern will, „sehr zuversichtlich“, dass er demnächst in herausragender Position in seine Heimatstadt zurückkehrt.


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