Technischer Ausschuss Forbach lehnt Bauantrag ab

Forbach (stn) – Der Technische Ausschuss des Gemeinderats hat einen Bauantrag in Bezug auf das geplante Pumpspeicherkraftwerk in Forbach aufgrund des mangelnden Immissionsschutzes abgelehnt.

Der geplante Standort der Bereitstellungsfläche für das Tunnelausbruchsmaterial befindet sich in Forbach im Bereich vor der Busenkurve parallel zur B462. Grafik: Jasmin Vogt

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Der geplante Standort der Bereitstellungsfläche für das Tunnelausbruchsmaterial befindet sich in Forbach im Bereich vor der Busenkurve parallel zur B462. Grafik: Jasmin Vogt

Der Technische Ausschuss des Gemeinderats hat am Dienstag einen Bauantrag der Unternehmensgruppe Geiger (Oberstdorf) abgelehnt. Dabei ging es um eine Bereitstellungsfläche für das Tunnelausbruchsmaterial, das im Zuge des Ausbaus des Pumpspeicherkraftwerks der EnBW anfällt.

„Die Gemeinde hat dem Bauantrag der Firma Geiger seine Zustimmung nicht erteilt, weil darin der Immissionsschutz nicht hinreichend dargestellt wurde“, berichtet Ortsbauleiter Oliver Dietrich. Die Bereitstellungsfläche mit einer Größe von rund 6.700 Quadratmetern für das Tunnelausbruchsmaterial soll nach den Plänen der Firma Geiger auf einem Gebiet hinter der Holdereck-Kurve im Bereich vor der Busenkurve parallel zur B462 entstehen, das die Straßenbauverwaltung als Lagerfläche nutzt. Maximal zwei Jahre lang sollen dort eine Schwerlastsiebmaschine aufgestellt, Aushubmaterial aufgearbeitet und per Lkw zu verschiedenen Verwertungsstellen gebracht werden. Das Gremium hat sein Veto eingelegt, da die Auswirkungen auf das Gebiet hinsichtlich der Lärm- und Staubentwicklung nicht ersichtlich seien. „Dieser Antrag hat wenig Aussicht auf Erfolg“, befindet Dietrich.

Genehmigung voraussichtlich erst nächstes Jahr

Wie Ralph Eckhardt, Pressesprecher der EnBW, auf BT-Anfrage mitteilte, wurden die Planungen für das Pumpspeicherkraftwerk nach der Offenlage und der Stellungnahme der Behörden Ende 2019 an einigen Stellen nochmals optimiert und angepasst. Eine wesentliche Änderung umfasse die Behandlung und Verwertung des Tunnelausbruchsmaterials. „Wir befinden uns derzeit in der Endphase des Umplanungsprozesses“, vermeldet Eckhardt. Darüber hinaus hätten sich zwischenzeitlich zusätzliche Anforderungen in Bezug auf das Umweltrecht (Wasserentnahmerichtlinie) ergeben. Diese müssten im Rahmen des Genehmigungsverfahrens nun abgearbeitet werden.

Bevor der Bau des Kavernenkraftwerks beginnen könne, müssten der endgültige Genehmigungsbescheid durch die Behörden und ein positiver Investitionsentscheid der EnBW vorliegen. Letzterer könne für das Rudolf-Fettweis-Werk allerdings erst getroffen werden, wenn der Genehmigungsbescheid vorliegt. „Wir gehen aktuell davon aus, dass sich die Genehmigung aufgrund der Umplanungen und der zusätzlichen rechtlichen Anforderungen bis ins nächste Jahr verzögern wird“, so Eckhardt. Man habe jedoch die Vorbereitungen des Projekts (technische Planung, Ausschreibungen der Ausführungslose) „mit unverminderter Kraft weiterverfolgt“. Für alle wesentlichen Lose (Bautechnik, Maschinentechnik und Elektrotechnik) befinde man sich derzeit in Verhandlungen mit den Bietern, „sodass wir voraussichtlich bis Ende des Jahres die Vergaben an die ausführenden Firmen durchführen könnten“.


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