Verkaufsoffener Sonntag: OB entscheidet im Alleingang

Baden-Baden (hol) – Obwohl OB Margret Mergen den verkaufsoffenen Sonntag zugesagt hat, wird er nicht stattfinden. Die Fachleute im Rathaus haben schon im Vorfeld vor einem möglichem Verbot gewarnt.

Einkaufssonntag: Die Suche nach einem Anlass läuft. Foto: Markus Scholz/dpa

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Einkaufssonntag: Die Suche nach einem Anlass läuft. Foto: Markus Scholz/dpa

Die extrem kurzfristige Absage des eigentlich für morgen angesetzten verkaufsoffenen Sonntags hat beim kurstädtischen Einzelhandel viel Frust verursacht. Nach BT-Informationen hat Oberbürgermeisterin Margret Mergen im Alleingang den Termin festgelegt – gegen den Rat von Fachleuten im Rathaus.

Wie das BT erfahren hat, war der Antrag der Einzelhändler-Vereinigung „Baden-Baden Innenstadt“ (BBI), am 31. Oktober anlässlich der Medizinischen Woche die Ladenöffnung zu genehmigen, zunächst von dem für die Genehmigung zuständigen Fachgebiet Öffentliche Ordnung abgelehnt worden. Die Behörde sah demnach in dem Ärzte-Kongress keine juristisch standfeste Begründung für einen Einkaufssonntag. Angeblich sei die OB sogar gewarnt worden, dass die Veranstaltung vom Verwaltungsgericht gestoppt werden könnte, heißt es. Mergen habe sich über die Bedenken hinweggesetzt, den Termin trotzdem genehmigt und letztlich auch eigenhändig die Genehmigung unterschrieben, weil die Fachleute im Rathaus die Unterschrift verweigerten.

Es kam, wie von der Fachbehörde vorhergesagt: Die Gewerkschaft Verdi stellte einen Eilantrag. Das Verwaltungsgericht kassierte, wie bereits berichtet, den verkaufsoffenen Sonntag.

Medizinische Woche ist kein Anlass

Verdi-Sprecher Thomas Schark zeigt sich gegenüber dem BT irritiert. Schließlich sei mit Mergen persönlich abgesprochen gewesen, dass die Medizinische Woche nicht mehr Anlass für einen Sonntagseinkauf sein dürfe, sagte er. Wieso nun trotzdem dieses Argument gewählt worden sei, das sei ihm schleierhaft. Zumal es darüber keine erneute Absprache gegeben habe. Er habe diese Woche zufällig erfahren, dass am Sonntag die Geschäfte öffnen sollen, so Schark.

Mergen selbst verteidigt ihre Entscheidung gegenüber dem BT. Die Gespräche mit Verdi seien 2017 geführt worden – „lange vor Corona“, sagt sie. Letztlich habe man sich nun dazu entschieden, „doch auf die Medizinische Woche als Anlass zurückzugreifen, da sie eine so langjährige und gut frequentierte Veranstaltung in Baden-Baden ist“. Wegen Corona habe sich die Situation für den Einzelhandel extrem erschwert, da viele Menschen ihre Einkäufe online tätigten, betont sie. „Ein verkaufsoffener Sonntag ist für den Einzelhandel ungeheuer wichtig, um auch weitere Geschäftsschließungen zu verhindern.“

OB will Alternativen zum Online-Handel finden

Seitens der BBI war ursprünglich der 7. November als Wunschtermin genannt und als Anlass dafür die Welttanzgala genannt worden. Allerdings findet die Gala selbst nicht sonntags, sondern am Samstag, 6. November, statt, so Mergen. „Die BBI wollte deshalb am Sonntag Tanzpaare in der Fußgängerzone auftreten lassen“, so die OB weiter. Das sei nach Einschätzung der Verwaltung aber „nicht ausreichend für einen verkaufsoffenen Sonntag“. Die Medizinische Woche ziehe deutlich mehr Publikum an.

Und wie geht es nun weiter bei dem Thema? „Wir müssen nach Lösungen für die Zukunft suchen“, sagt Mergen. Konkrete Pläne für 2022 gebe es zwar noch keine – und auch noch keine Terminwünsche der Einzelhändler. „Unser Ziel muss es aber sein, die Menschen wieder zum Einkauf in unseren Geschäften zu bewegen und gegen den Trend zum Online-Handel Alternativen anzubieten“, betont sie.

Ihr Autor

BT-Redakteur Harald Holzmann

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Erstellt:
29. Oktober 2021, 19:00 Uhr
Lesedauer:
ca. 2min 27sec

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