Vogel-Hartweg-Areal: Tür offen für Neustart

Baden-Baden (hol) – Der Baden-Badener Gemeinderat hat den Bebauungsplan für das Vogel-Hartweg-Areal aufgehoben – gegen den Willen von Oberbürgermeisterin Margret Mergen.

Der Bebauungsplan für das Vogel-Hartweg-Areal (im Vordergrund) wird aufgehoben. Foto: Willi Walter

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Der Bebauungsplan für das Vogel-Hartweg-Areal (im Vordergrund) wird aufgehoben. Foto: Willi Walter

Der Gemeinderat hat mit deutlicher Mehrheit dafür gestimmt, den 28 Jahre alten Bebauungsplan für das Vogel-Hartweg-Areal aufzuheben, der auf dem Grundstück an der Einmündung Balzenbergstraße, Schlossbergtangente eine kurörtliche Nutzung, ein Hotel, vorsieht. Es gibt zwar weiterhin die Idee, auf dem Gelände ein Museum zu errichten. Ob das nun dort realisiert werden kann, steht aber noch in den Sternen.
Oberbürgermeisterin Margret Mergen warb zu Beginn der Diskussion in der Gemeinderatssitzung vehement dafür, den Bebauungsplan nicht aufzuheben. „Wir verfügen nur über wenige Grundstücke in der Stadt für eine bauliche Nutzung“, sagte sie. „Es ist schon zu überlegen, ob man eine der letzten Optionen in der Innenstadt einfach aufgibt.“ Schließlich gebe es auch die Idee für ein Museum. „Das sollten wir uns genauer ansehen“, meinte sie. Zudem genieße der Grundstückseigner, der Stromversorger EnBW, einen gewissen Vertrauensschutz. Das alles solle der Gemeinderat „nicht leichtfertig in den Wind schlagen“, so Mergen weiter.

Naturschutz ist Thema

Doch dieser Appell fruchtete nicht. Lediglich sechs Stadträte und die Oberbürgermeisterin stimmten schließlich mit Nein. Die große Mehrheit folgte dagegen dem Vorschlag des von Bürgermeister Alexander Uhlig geleiteten städtischen Fachgebiets Stadtplanung, den Bebauungsplan aufzuheben.

Das hatte der Gestaltungsbeirat empfohlen, nachdem er sich im Frühjahr ein weiteres Mal mit einem Bauvorhaben beschäftigt hatte, das auf dem Areal verwirklicht werden sollte.

Das Gremium hatte festgestellt, dass das Vorhaben baurechtlich nicht umsetzbar ist und dass das im Bebauungsplan vorgesehene Baufeld aus Naturschutzgründen nicht mehr vollends nutzbar ist. Zudem sei das Areal wichtig als Frischluftquelle für die Innenstadt und direkter Anschluss an den Stadtwald. Eine Bebauung auch mit kurörtlicher Nutzung sei auf dem Gelände deshalb nicht zu befürworten, hieß es aus dem Gestaltungsbeirat.

Eine Einschätzung, über die sich OB Mergen ärgerte. „Die Empfehlung, ein Gelände nicht zu bebauen, steht dem Gestaltungsbeirat nicht zu. Die Planungshoheit liegt bei der Gemeinde“, sagte sie. Auch Stadtrat Hansjürgen Schnurr (CDU) sprach von einem „falschen politischen Signal“. Er forderte, den Beschluss zurückzustellen und erst einmal anzuschauen, was der Museumsinvestorin Ines Haas, die aus Stuttgart stammt und seit einigen Jahren in Ebersteinburg lebt, vorschwebe.

„Das Ursprungsbaufenster ist gar nicht mehr realisierbar“

Die Kunstsammlerin hat vor, in Baden-Baden ein Kunstmuseum zu bauen, in dem Werke des luxemburgischen Künstlers Roland Schauls gezeigt werden, sowie einen öffentlich zugänglichen Skulpturengarten zu errichten. Für den Bau dieses Museums hat sie das Vogel-Hartweg-Areal im Auge, wie sie kürzlich im Gespräch mit dem Badischen Tagblatt erzählte. Das bleibe aber auch möglich, wenn der Bebauungsplan aufgehoben werde, sagte FBB-Stadtrat Wolfgang Niedermeyer. Aus diesem Grunde plädierte er für diesen Schritt. Schließlich sei der Bebauungsplan seit 35 Jahren erfolglos verfolgt worden und seither seien Zeit und neue Verordnungen über das Gelände gegangen. „Das Ursprungsbaufenster ist gar nicht mehr realisierbar. Wir sollten die Tür für einen Neustart öffnen und klären, was an dieser Stelle noch machbar ist.“

Ein mögliches Ergebnis des nun gestarteten Aufhebungsverfahrens könnte sein, dass an der Stelle nichts gebaut werden darf. Es könnte aber auch sein, dass dort ein wie auch immer baulich gestaltetes Museum errichtet werden kann. „Wir werden uns jedenfalls mit der möglichen Investorin weiter unterhalten“, so die OB abschließend.

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Erstellt:
30. Juni 2021, 14:00 Uhr
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