Von Pferdeäpfeln und Zelten

Au am Rhein (HH) – Womit sich Gemeinderäte so beschäftigen müssen, das sorgte in Au am Rhein jetzt für Belustigung: Die Kommunale Polizeiverordnung wurde neu gefasst.

Lassen Pferde auf Straßen und Wegen etwas fallen, müssen es Reiterinnen oder Halter wegräumen. Foto: Helmut Heck

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Lassen Pferde auf Straßen und Wegen etwas fallen, müssen es Reiterinnen oder Halter wegräumen. Foto: Helmut Heck

Mit einer Polizeiverordnung konfrontiert zu werden, ist gewöhnlich eine ernste Sache. Erheiternd kann dagegen wirken, wenn ein solches Paragrafenwerk zusammengestellt werden muss und dabei allerlei Eventualitäten bedacht werden sollen. Das spürten auch die acht Zuhörer, die am Montag den Beratungen des Gemeinderats über eine Neufassung der Richtlinien lauschten.

Unerwünschtes Verhalten eindämmen

Bürgermeisterin Veronika Laukart weilte in Urlaub. Ihren Platz nahm Stellvertreter Michael Rastätter ein, der einige Wortmeldungen abzuhandeln bekam. Der Beginn der Sitzung war jedoch trauriger Natur. Mit einer Schweigeminute wurde des verstorbenen Landrats Toni Huber gedacht. Die Überarbeitung der Polizeiverordnung wurde hauptsächlich mit der Zunahme unerwünschten Verhaltens wie etwa dem Zelten in freier Natur oder Aufenthalten mit Wohnmobilen begründet. Auf den Caravan-Boom zielt ein neuer Paragraf, demzufolge Wohnmobile „im öffentlichen Bereich, an Uferböschungen und Seen nicht aufgestellt“ werden dürfen, sofern die Gemeinde keine Genehmigung erteilt hat.

Die aufmerksamen Zuhörer lernten, dass hierbei das Wort „aufgestellt“ entscheidende Bedeutung hat. Hieße es „abgestellt“, wäre nur Parken gemeint, erläuterte Rastätter. Werde ein Mobilheim hingegen als Bleibe genutzt, sei von „aufgestellt“ die Rede. Jürgen Reichert (CDU) wies darauf hin, dass die Straßenverkehrsordnung (StVO) das Übernachten im Wohnmobil zum Zwecke des Ausruhens bis zu zehn Stunden erlaube. Im Übrigen sollte man sich „nicht vormachen“, die Probleme über die Polizeiverordnung in den Griff zu kriegen.

Zelten nur mit Genehmigung

Noch kniffliger drohte die Sache mit dem Zelten zu werden. Hans Weßbecher (FWG) malte sich aus, wie er als Mitglied des Angelsportvereins (ASV) eines Abends Lust verspüre, nächtens zu fischen, mit einem Zelt dabei, um am Gewässer zu übernachten. Wie sollte er auf die Schnelle an eine Genehmigung kommen, wo den Antrag stellen?

Es schien zunehmend kompliziert zu werden. Da wurde aus der Verwaltung mitgeteilt, dass mit den Vereinen alles besprochen sei, es werde eine generelle Abmachung geben. Die Pointe dazu wurde am Schluss der Sitzung in der Einwohnerfragestunde vom Vorstand des ASV präsentiert: Nachtangler dürften gar kein Zelt benutzen, gestattet sei lediglich eine Überdachung als Regenschutz. Das sei alles längst geregelt, die Leute im Verein wüssten Bescheid.

Nach dem Campen wandte man sich den Gefahren und Verschmutzungen durch Tiere zu, was die neue Polizeiverordnung in zwei Kapiteln abhandelt. Das Halten von Raubtieren ist verboten. Bienen sind erlaubt. Für deren Haltung schreibt die Verordnung aber vor, dass die Behausungen „nur so aufgestellt werden“ dürfen, dass keine Spaziergänger in Gefahr geraten. Nicht domestizierte Geschöpfe wie wilde Enten, Tauben et cetera dürfen nicht gefüttert werden. Auch die Schwäne im Altrhein nicht. Das sei schon immer verboten, betonte Rastätter auf Nachfrage von Ramona Kallwitz (SPD). Hunde dürfen „ohne Begleitung einer Person, die durch Zuruf auf das Tier einwirken kann, nicht frei umherlaufen“, lautet eine neue Passage. Bei Begegnung mit Kindern, Radfahrern und anderen Personen seien Hunde „festzuhalten“ oder „an die Leine zu nehmen“.

Papier umfasst 20 Paragrafen

Bereits Usus ist die Verpflichtung, Hundekot „unverzüglich zu beseitigen und zu entsorgen“. Selbiges wird künftig genauso bei Hinterlassenschaften von Pferden verlangt. Pferdehaltern und Reiterinnen ist ein neuer Absatz gewidmet, der vorschreibt, dafür zu sorgen, dass kein Ross seine Äpfel auf öffentlichen Boden fallen lässt. Wenn doch, wird den Reitersleuten auferlegt, die Auswürfe fortzuräumen.

Das Amüsement beim Publikum steigerte sich, als der Einwand kam, dass neuerdings auch Ziegen im Dorf spazieren geführt würden, ergo ebenfalls zu erwähnen seien. Gesagt, getan. Und was, frotzelte einer hinterher, wenn sich jemand einen Esel zulegt? Verschmutzung ist Verschmutzung, bot Hauptamtsleiter Heiko Breunig Einhalt. Überhaupt treffe zu, dass viele Dinge schon durch andere Werke wie etwa Straßenverkehrsordnung geregelt seien. Die kommunale Polizeiverordnung sei aber notwendig, um der Gemeinde eigene Rechte zu geben. Das 20 Paragrafen umfassende Papier wurde einstimmig beschlossen. Zuwiderhandeln kann mit Geldbußen bestraft werden.

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Erstellt:
3. Juni 2021, 11:00 Uhr
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ca. 2min 59sec

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