Vorsichtiges Aufatmen

Stuttgart (bjhw) – Die Maskenpflicht an Schulen fällt bei niedrigen Infektionswerten weg. Das Land hält an Wirtschaftshilfen fest.

Besonders Schüler haben unter den Corona-Beschränkungen gelitten. Nun sollen sie bei niedrigen Inzidenzen endlich wieder ohne Maske lernen dürfen.Foto: Sebastian Gollnow/dpa

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Besonders Schüler haben unter den Corona-Beschränkungen gelitten. Nun sollen sie bei niedrigen Inzidenzen endlich wieder ohne Maske lernen dürfen.Foto: Sebastian Gollnow/dpa

Baden-Württemberg plant weitere Corona-Lockerungen. So sollen Schüler bei niedrigen Inzidenzen von der Maskenpflicht befreit werden. Auch im öffentlichen Raum werden Regeln zurückgefahren. Allerdings nicht grundsätzlich, denn bei größeren Sportveranstaltungen bleiben Masken auch im Freien obligatorisch.
„Was wir jetzt bei der EM sehen, geht nun mal gar nicht“, sagte Regierungschef Winfried Kretschmann auf der Regierungspressekonferenz. Die Pandemie sei „leider noch nicht rum“. Auch deshalb laufen die Landeshilfen weiter. Erst im September werden je nach Entwicklung die Weichen neu gestellt.

Worauf können sich Schulen einstellen?

Sofern die Sieben-Tage-Inzidenz in einer Region unter 35 liegt und es an einer Schule zwei Wochen keinen Corona-Ausbruch gab, wird die Maskenpflicht im Unterricht an allen Schulformen komplett wegfallen. Schon bei weniger als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner und Woche soll die Maskenpflicht zumindest auf den Pausenhöfen abgeschafft werden. In der kommenden Woche wird das zuständige Kultusministerium eine überarbeitete Verordnung vorlegen.

Wie sind die Reaktionen?

Ausgerechnet der Ministerpräsident bleibt skeptisch. Einerseits handle es sich um einen nachvollziehbaren und durchdachten Schritt mit kalkulierbarem Risiko. Andererseits führten Lockerungsdebatten wie diese „immer auch zum Abflauen der Disziplin“. Dabei sei die Inzidenz noch zwanzig Mal höher als vor einem Jahr. Kretschmamns Appell: „Leute, seid nicht übermütig, das bezahlen wir sonst bitter.“ Auch der Verband Bildung und Erziehung (VBE) warnt davor, die erreichten Erfolge „durch politisch willfähriges Handeln zu gefährden“.

Die FDP wiederum argumentiert, wie so oft in den vergangenen Monaten, diametral entgegengesetzt. „Ich fordere jetzt auch ein Ende der Maskenpflicht unter freiem Himmel und der Testpflicht in der Außengastronomie (bei Inzidenzen von über 35, Anm. d. Red.)“, so Fraktionschef Hans-Ulrich Rülke. Denn die geringen Infektionszahlen, „verbunden mit der fast unmöglichen Ansteckungsgefahr im Freien, rechtfertigen diese Einschränkungen nicht mehr“.

Mit welchen finanziellen Hilfen können Corona-Betroffene auch künftig rechnen?

Wie Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut mitteilte, werden wegen den nach wie vor großen Herausforderungen weitere Gelder insbesondere an kleinere und mittelgroße Betriebe fließen. So wurden die Hilfen für Soloselbstständige aufgestockt und eine Prämie ist vorgesehen für Unternehmen, die Beschäftigte aus der Kurzarbeit holen oder neu einstellen. Die von der Krise besonders betroffene Veranstaltungs-, Messe und Eventbranche sowie das Taxi- und Mietwagengewerbe sollen künftig mit höheren Summen bis zu 300.000 Euro gefördert werden. Und mit den erst kürzlich geschaffenen Härtefallhilfen kann das Land diejenigen Unternehmen und Selbstständigen für einen Zeitraum von einem bis zu acht Monaten unterstützen, deren wirtschaftliche Existenz noch immer bedroht ist, die jedoch aufgrund besonderer Umstände keinen Zugang zu den bestehenden Corona-Hilfsprogrammen haben. „In der Breite ist es uns gelungen, die wirtschaftlichen Folgen der Pandemie abzumildern“, hofft die Ministerin, dennoch sei auch die Wirtschaft noch nicht über den Berg. Allein im Land befänden sich derzeit etwa 20.000 Beschäftigte in Kurzarbeit.

Wie viel Geld ist geflossen?

Abschließende Zahlen liegen noch nicht vor. Seit März 2020 wurden bisher insgesamt 6,3 Milliarden Euro an Unternehmen und Selbstständige ausbezahlt. Davon stammten fast 580 Millionen Euro aus Landesmitteln. Eine Insolvenzwelle sei verhindert worden, teilte Hoffmeister-Kraut mit. Denn im ersten Quartal 2020 waren 489 Unternehmen im Südwesten in Insolvenzverfahren, im ersten Quartal des neuen Jahres sind es mit 443 Unternehmen nicht mehr, sondern sogar weniger.


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