Was kommt nach „Mercron“?

Baden-Baden (kli) – Bald wird ein neuer Bundestag gewählt, und auch im Nachbarland Frankreich schaut man genau hin: Welche Folgen hat welche Koalition für die deutsch-französischen Beziehungen?

Ihre gemeinsame politische Zeit geht bald zu Ende: Angela Merkel und Emmanuel Macron.     Foto: Kay Nietfeld/dpa

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Ihre gemeinsame politische Zeit geht bald zu Ende: Angela Merkel und Emmanuel Macron. Foto: Kay Nietfeld/dpa

Auch in Frankreich wird mit Spannung auf die bevorstehende Bundestagswahl geschaut. Zum einen mit etwas Wehmut, weil viele Franzosen den Regierungsstil von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) geschätzt haben, die nun nicht mehr antritt. Zum anderen mit der Ungewissheit, was eine künftige Bundesregierung mit welchem Kanzler, welcher Kanzlerin an der Spitze für die deutsch-französischen Beziehungen bedeutet.

Marion Van Renterghem ist preisgekrönte französische Journalistin, hat lange für die Tageszeitung Le Monde als Reporterin gearbeitet. Über Angela Merkel hat sie mehrere Bücher geschrieben, das jüngste kam gerade erst heraus.

Ihre Faszination für die scheidende Kanzlerin verbirgt sie nicht, zeichnet aber auch ein differenziertes Bild. „Merkel ist das Symbol für die Stabilität und Bescheidenheit Deutschlands“, urteilt sie einerseits. Sie verkörpere zugleich das Bild Europas. Ihr wissenschaftliches Vorantasten, ihre Fähigkeit zur Analyse hätten geholfen, anstehende Probleme Schritt für Schritt zu lösen.

Andererseits habe sie in 16 Jahren Kanzlerschaft auch einige Themen ausgesessen und verschleppt. Ihr Amtsvorgänger Gerhard Schröder (SPD) habe mit den Arbeitsmarktreformen die Arbeit erledigt, deren Früchte sie anfangs mit niedrigen Arbeitslosenzahlen ernten konnte. Weitere Baustellen nach 16 Jahren Merkel laut Van Renterghem: Chancen der digitalen Industrie verschlafen, Klimakrise nicht beherzt angepackt, zu viel Toleranz gegenüber den Autokraten in Moskau und Peking. Jetzt, am Ende der Merkel-Zeit, müsse sich Deutschland entscheiden, ob es „weiter vor Diktaturen buckeln wolle“.

Darüber hinaus habe Merkel die CDU nach links verschoben. „Merkel ist verantwortlich für den Identitätsverlust der CDU“, meint die Journalistin.

Gut eingespieltes Doppel

Im deutsch-französischen Verhältnis, so Van Renterghem, habe das Doppel Merkel-Emmanuel Macron gut funktioniert – so gut, dass es als „Mercron“ tituliert wurde. Van Renterghem hält auch nichts von der These, Deutschland sei in Europa zu stark, im Gegenteil: Von Deutschlands wirtschaftlicher Stärke profitiere der ganze Kontinent.

Was, wenn nun Annalena Baerbock, Olaf Scholz oder Armin Laschet ins Kanzleramt einziehen? Vorsorglich eilen Scholz (gestern) und Laschet (morgen) nach Paris, um sich mit Macron auszutauschen (und auch der schönen Bilder wegen). Nur Baerbock reist nicht nach Paris: Der Elyssee-Palast sei kein Ort für den Wahlkampf, hieß es aus der Grünen-Parteizentrale.

Van Renterghem ist jedenfalls gelassen. Wer auch immer das Rennen mache: Deutschland werde ein verlässlicher Partner bleiben. „Alle drei sind Politiker der Mitte“, beurteilt sie Baerbock, Laschet und Scholz. Alle drei müssten wie Merkel schon künftig permanent mit Krisen umgehen.

Nuancen werde es je nach Koalitionsbildung in der Außenpolitik geben, weil die Grünen strenger mit den Autokraten Wladimir Putin und Xi Jinping umgingen.

Aufschwung der Grünen auch in Frankreich?

Falls Baerbock Kanzlerin werde, gebe es im Elyssée eine gewisse Sorge, dass die Grünen auch in Frankreich einen Aufschwung erfahren könnten. Dabei hätten die Grünen in Frankreich nichts mit jenen in Deutschland gemein. „Les Verts“ sind zwar in zahlreichen Kommunen erfolgreich und stellen einige Bürgermeister, sind aber zu uneins, um bislang eine bedeutende Rolle auf nationaler Ebene zu spielen.

Insgeheim gibt es im Umfeld Macrons auch die Hoffnung, dass Frankreichs Präsident nach Merkels Abgang als einziges Schwergewicht Europas Bühne beherrsche. Es ist die Aussicht Macrons, während der französischen EU-Ratspräsidentschaft im ersten Halbjahr 2022 als dann einziges Gesicht Europas zu brillieren, was ihn wiederum bei den Präsidentschaftswahlen stärken könnte.

Frederic Petit, Abgeordneter der Nationalversammlung, zuständig für die Franzosen in Mitteleuropa, hat ebenfalls ein gutes Gefühl für die Zukunft. „Alle drei Kanzlerkandidaten sind große Europäer“, findet er. Laschet stehe als Aachener ohnehin Frankreich nahe. Scholz habe als Finanzminister gut mit seinem französischen Pendant Bruno Le Maire zusammengearbeitet. Und die Grünen seien sehr „Macronistes“, würden also sowieso gut mit Macron harmonieren. „Es wird anders werden für Frankreich, aber nicht dramatisch anders.“

Petit gefällt das Gewicht des Deutschen Bundestags, das jenes der Französischen Nationalversammlung bei weitem übersteigt. „Deutschland wird auf jeden Fall ein Land bleiben, das von einem starken Bundestag geleitet wird“, ist sich Petit sicher. Wer auch immer Kanzler wird: „Hinter der Person stehen starke proeuropäische Parteien“, sagt Petit. „Nur zum Beispiel würden es die Unionsabgeordneten nie zulassen, dass die deutsch-französische Zusammenarbeit zu Schaden kommt. Wir Parlamentarier haben den Aachener Vertrag, den Vertrag zur deutsch-französischen Zusammenarbeit, mitgeschrieben. Wir werden ihn auch verteidigen.“


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