Weisenbach: Radlerbrücke wird teurer

Weisenbach (mm) – Seit Februar sind die Vorbereitungen für den Radweg-Lückenschluss zwischen Weisenbach und Hilpertsau im Gange. Die Gesamtkosten sind auf mehr als fünf Millionen Euro angestiegen.

Die vorbereitenden Arbeiten zum Bau der Radwegbrücke zwischen Weisenbach und Hilpertsau sind längst im Gange. Foto: Mack

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Die vorbereitenden Arbeiten zum Bau der Radwegbrücke zwischen Weisenbach und Hilpertsau sind längst im Gange. Foto: Mack

Bei dem Projekt haben sich Änderungen ergeben, die am Donnerstag im Weisenbacher Gemeinderat (ab 18.30 Uhr in der Festhalle) vorgestellt werden. Bauherrin für die Brücke ist die Bundesrepublik, vertreten durch das Land Baden-Württemberg, dieses wiederum vertreten durch das Regierungspräsidium (RP) Karlsruhe. Als reine Baukosten für die Brücke war man seitens des RP von 2,8 Millionen Euro ausgegangen, erläuterte Pressesprecherin Irene Feilhauer auf BT-Nachfrage. Vorgaben im Umweltbereich, Anbindungen an bestehende Radwege und Straßen, ein Gebäudeabriss sowie das Einrichten einer Baustraße in der Murg hätten zu der Kostensteigerung auf mehr als fünf Millionen Euro geführt.

Das habe zur Folge, dass durch die Überschreitung der Grenze das Vorhaben einzeln im Bundeshaushalt veranschlagt werden muss, heißt es in den Unterlagen zur heutigen Ratssitzung. Das Projekt unterliege laut RP einer strengen Kontrolle durch das zuständige Verkehrsministerium Baden-Württemberg.

Beleuchtung erweist sich als Problem

Als großes Problem habe sich zwischenzeitlich die Beleuchtung der Brücke ergeben, da diese nicht Aufgabe des Bundes sei. Eine Übernahme der Kosten sei durch das Ministerium daher nicht möglich, sodass die in verschiedenen Gesprächen suggerierte Übernahme der Baukosten für die Beleuchtung durch Bund beziehungsweise RP nicht mehr aufrecht erhalten werden könne. Auf die Gemeinde kämen rund 45.000 Euro an Kosten für die Brückenbeleuchtung zu.

Aus dem Straßengesetz Baden-Württemberg ergibt sich die Verpflichtung der Gemeinde zur Beleuchtung innerhalb der geschlossenen Ortslage. Aus Gründen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung wäre eine komplette Beleuchtung der Radbrücke wünschenswert, zumal seitens der Stadt Gernsbach geplant sei, den Radweg entlang des Parkplatzes bei Baden Board bis zum bereits bestehenden Radweg zu beleuchten.

Die Gemeindeverwaltung Weisenbach hat bei der kommunalen Haftpflichtversicherung BGV die Beleuchtungspflicht nachgefragt. Diese kommt zum Ergebnis, dass aus haftungs- und versicherungsrechtlicher Sicht die Brücke auch ohne Beleuchtung betrieben werden könne.

Wegen der allgemeinen Verkehrssicherheit dürfte eine Beleuchtungspflicht zu verneinen sein. Diese werde laut BGV in Anlehnung an die Rechtsprechung außerhalb geschlossener Ortschaften nur bei besonders gefährlichen und besonders wichtigen Verkehrswegen zu fordern sein.

Fertigstellung bis Mitte August 2021

Der überwiegende Radverkehr werde tagsüber stattfinden. Es dürfe davon ausgegangen werden, dass bei Dämmerung oder Dunkelheit eine ordnungsgemäße Beleuchtung am Rad die sichere Befahrung ermögliche, heißt es zur Begründung. Die gelegentliche Nutzung von Fußgängern in den späten Abendstunden verursache keinen erheblichen Verkehr und mache die Brücke nicht verkehrswichtig.

Die Verwaltung begrüßt das Gesamtprojekt Radwegbrücke, insbesondere aus Gründen der Verkehrssicherheit. Damit werde ein Missstand der vergangene Jahrzehnte beseitigt, da die B462 nicht mehr von Radlern überquert werden muss. Allerdings: Die Gesamtentwicklung sei für Weisenbach und Gernsbach unbefriedigend, da in zurückliegenden Gesprächen der Eindruck erweckt worden sei, dass der Bund die Baukosten für die Beleuchtung übernehme. Es sei wünschenswert, dass die Brücke beleuchtet ist, wie Vertreter des RP in früheren Sitzungen betont haben. Eine Übernahme durch die Gemeinde passe nicht in die durch Corona erheblich beeinflussten Finanzen, ist den Ratsunterlagen weiter zu entnehmen. Die Verwaltung schlägt dem Gemeinderat vor, der bereits unter Vorbehalt zugestimmten Vereinbarung zuzustimmen – ausgenommen der Beleuchtung der Brücke.

Der Bauzeitenplan ist noch in Arbeit. Voraussichtlich ab 3. August beginnen die Spritzbetonarbeiten als Böschungssicherung an der B462, so RP-Sprecherin Feilhauer. Die gesamte Maßnahme soll bis Mitte August 2021 fertiggestellt sein.

Bereits seit 2005 ist der Lückenschluss bei Weisenbach ein verkehrs- und kommunalpolitisches Dauerthema. Die Radler müssen dort ein Teilstück auf der Bundesstraße 462 fahren, ehe sie wieder auf die „Tour de Murg“ zurückkehren können.

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Erstellt:
22. Juli 2020, 22:00 Uhr
Lesedauer:
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